Der Stadtrat tagte: Stadt verhandelt über Flächentausch mit GP Papenburg + Video

Manchmal sind Antworten aus der Verwaltung einfach kryptisch. Da rätselt dann nicht nur ein Linke-Stadtrat darüber, was das Liegenschaftsamt eigentlich mit so einem Satz gemeint haben könnte: „Das Unternehmen prüft die Entwicklungsmöglichkeiten im Bereich Schönau und Rückmarsdorf und hat signalisiert, auf den Kiesabbau in Rückmarsdorf zu verzichten, wenn das Gelände für das Unternehmen für andere Ziele als den Kiesabbau entwicklungsfähig ist.“ Also fragte Linke-Stadtrat Volker Külow am 28. Februar nach.

Und die Antwort, die ihm Baubürgermeister Thomas Dienberg in der Ratsversammlung am 28. Februar gab, enträtselt nun auch die Karte, die das Liegenschaftsamt zur ursprünglichen Anfrage mit ausgereicht hatte. Darauf waren rot markiert die Flächen eingetragen, die der Stadt Leipzig gehören.

Aber welche Rolle sie spielen, wenn das Unternehmen GP Papenburg auf den Kiesabbau südlich von Rückmarsdorf verzichten will, das erklärte die ganze Antwort nicht.

Da war nur zu lesen: „Die Eigentumsflächen im Bereich des geplanten Kiesabbaugebietes sind in der anhängigen Karte (Anlage) ersichtlich. Die Flächenbewirtschaftung erfolgt durch ein Unternehmen auf Grundlage einer Bewirtschaftungserlaubnis. Diese verlängert sich jeweils um 1 Jahr, wenn nicht durch eine der Vertragsparteien zum Ende des Pachtjahres die Bewirtschaftungserlaubnis gekündigt wird.“

Aber was heißt das denn nun? Die gute Botschaft, dass Papenburg die Felder südlich von Rückmarsdorf nicht mehr auskiesen will, war durchgedrungen. Aber was genau hat das Unternehmen nun vor? Was wird da verhandelt? Und man sei ja noch in Verhandlung mit Papenburg, sagte Dienberg. Machte jetzt aber deutlich, worin die eigentliche Lösung des Knotens besteht.

Die besteht tatsächlich in einem Wort, das in der schriftlichen Antwort nicht vorkam: Grundstückstausch.

Leipzig verhandelt mit Papenburg über den Tausch von Flächen, die Leipzig gehören, gegen solche von Papenburg. Sodass sich im jetzigen Kiesabbaugebiet Schönau südlich der Bahnlinie für GP Papenburg die Möglichkeit eröffnet, dort Flächen auszukiesen, die der Stadt Leipzig gehören.

Dazu müsse freilich in einem neuen Bebauungsplanverfahren ein neuer Aufstellungsbeschluss vorbereitet werden, damit der Betrieb am alten Papenburg-Standort ausgeweitet werden kann, so Dienberg. Die Vorlage sei noch nicht freigegeben und deshalb auch noch nicht in den Gremien des Stadtrates.

Und da wird dann auch die Karte verständlicher, weil sie eben auch die Flächen in Besitz der Stadt zeigt, die sich heute im Bereich des Kiesabbaus südlich der Bahnlinie befinden. Flächen, die nun Teil der Gespräche über den Grundstückstausch mit GP Papenburg sind.