S-Bahnhof Connewitz: Kauf der Grundstücke wird endlich spruchreif

Manches, was eigentlich schnell gehen könnte, dauert dann doch ziemlich lange. So wie die Vertragsverhandlungen am S-Bahnhof Connewitz, wo die Stadt Flächen von der Deutschen Bahn übernehmen will, um einen P+R-Platz zu bauen. Das hatte der Stadtrat im Sommer 2023 beschlossen, doch die Verhandlungen mit der Bahn um einen akzeptablen Kaufpreis müssen ziemlich zäh gewesen sein, wie das Liegenschaftsamt jetzt mitteilt.

Nachgefragt hatte die Linke-Stadträtin Juliane Nagel. „Der Stadtrat folgte am 17.06.2020 dem Vorschlag der Linksfraktion, für einen Teil der alten Schuppen am S-Bahnhof Connewitz kulturelle Nutzungen (z.B. Bandproberäume oder Ateliers) zu prüfen, sobald der Grundstücksankauf von der DB erfolgt ist. Zudem soll dort ein P+R-Parkplatz entstehen. In der Stadtratssitzung am 5.7.2023 wurde die Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet ‚P+R-Parkplatz S-Bahnhaltepunkt Connewitz’ beschlossen“, stellte Nagel in ihrer Anfrage fest.

Warum gibt es noch kein Ergebnis im Stadtrat?

Woran aber liegt es, dass der Stadtrat noch kein Ergebnis vorgelegt bekam?

„Der Ankauf ist bisher noch nicht erfolgt, weil die Vertragsverhandlungen mit der DB AG zur Erreichung eines angemessenen Kaufpreises erhebliche Zeit in Anspruch genommen haben“, erläutert das Liegenschaftsamt in seiner Antwort. „Die Verständigung mit der DB AG zum Kaufpreis und weiteren Regelungsinhalten wurde im Dezember 2023 erreicht. Eine Vorlage zum Ankauf liegt den zuständigen Gremien zur Beratung und Entscheidung vor.“

Wenn dann der offizielle Kaufvertrag unterschrieben ist, könne man endlich an die weiteren Planungen gehen, so das Liegenschaftsamt. Auch wenn dann die Bahn selbst erst einmal die geplante Fußgängerbrücke bauen muss.

Es bleibt noch einiges zu tun

„Die Planung für den P+R-Platz ist im Zeitraum 2024/2025 nach dem Grunderwerb vorgesehen“, teilt es mit. „Die Herstellung des P+R-Platzes ist ab 2025 oder 2026 vorgesehen, nachdem von der DB AG die Fußgängerbrücke vom Bahnsteig bis zur Klemmstraße errichtet wurde. Bis dahin werden große Teile der zu erwerbenden Fläche zur Baustelleneinrichtung für die Errichtung der Fußgängerbrücke benötigt.“

Lediglich die gesicherte Fahrradabstellanlage am S-Bahnhof Connewitz sei bereits aufgestellt. Sie befindet sich an dem Zugang von der Karl-Jungbluth-Straße und soll Ende März 2024 von den LVB in Betrieb genommen werden. „Normale“ Bike & Ride-Anlagen sollen dann im Zusammenhang mit dem Bau der Fußgängerbrücke 2025 am westlichen Zugang zur Brücke an der Klemmstraße (40 Stellplätze) und im Bereich des zukünftigen P+R-Platzes direkt am Zugang zum Bahnsteig 1 (10 Stellplätze) errichtet werden.

Bleibt noch die Frage nach der von der Linken gewünschten kulturellen Nutzung der alten Bahngebäude. Das könnte sogar etwas schneller klappen, meint das Liegenschaftsamt: „Die Prüfung der kulturellen Nutzung ist im Zeitraum von sechs Monaten ab Beurkundung des Kaufvertrages vorgesehen.

Bei der Durchführung der Prüfung zur kulturellen Nutzung werden mit Bezug auf Stadtratsbeschluss zur Vorlage VII-A-00941-NF-02-ÄA-01 neben den stadtseitig beteiligten Ämtern auch kulturelle Initiativen und Akteure des Stadtviertels einbezogen, um mögliche Nutzungs- und Bewirtschaftungsszenarien zu entwickeln.“