Was gerade geschieht: Randale in Connewitz und finales Demoverbot + Videos

Es blieb ruhig, bis es dunkel wurde, doch dann krachte es in Connewitz. Am Abend vor der nun endgültig verbotenen „Tag X“-Demo flogen Steine und Flaschen auf die Polizei (und geparkte Autos); diese antwortete mit Tränengas. Bis weit in die Nacht waren hunderte Polizist*innen mit schwerem Gerät im Stadtteil unterwegs; an vielen Orten brannten Feuer.

1:29 Uhr

Und damit beenden wir den Liveticker. Am Samstag werden wir natürlich wieder umfangreich über das Geschehen in Leipzig berichten. Die „Tag X“-Demo wurde zwar endgültig verboten, aber einige Versammlungen werden trotzdem stattfinden: eine von „Fridays for Future“, eine gegen die Demoverbote und eine aus dem „Querdenken“-Spektrum.

Die spannende Frage bleibt, ob die „Tag X“-Demo in irgendeiner Form trotz Verbots stattfinden wird. Oder ob es eher wieder zu Szenen kommen wird wie an diesem Abend. Aber vielleicht wird die Polizei auch so massiv präsent sein, dass gar nichts passieren wird.

Dann dürfte man sich aber auch fragen, warum so eine Präsenz nicht genutzt worden wäre, um eine schon vor mehreren Wochen angezeigte Demonstration abzusichern. Man sieht: viele spannende Fragen.

Sollte in dieser Nacht in Connewitz (oder anderso) noch etwas Wichtiges passieren, werden wir das morgen natürlich nachtragen. Bis dann!

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1:15 Uhr

Nun ist es endgültig: Die „Tag X“-Demo bleibt verboten. Wie das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen kurz nach Mitternacht mitteilte, hat es eine Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Leipzig zurückgewiesen. Dieses hatte am Freitagnachmittag das Verbot durch die Stadt Leipzig bestätigt.

„Auch das Oberverwaltungsgericht ist der Überzeugung, dass die Stadt Leipzig einen zu erwartenden gewalttätigen Verlauf der Versammlung und damit eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit plausibel prognostiziert hat“, so das OVG.

Ein Verbot sei zwar ein „schwerwiegender Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit“, doch in Ausnahmefällen zulässig.

Weiter heißt es: „Auf den 28 Seiten des angefochtenen Bescheids ist im Einzelnen und unter genauer Bezeichnung der Erkenntnismittel dargelegt, aus welchen Gründen eine hohe Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass die Teilnehmer der angemeldeten Versammlung Gewalttätigkeiten gegen Personen oder Sachen beabsichtigen oder ein solches Verhalten anderer Teilnehmer zumindest billigen werden.“

0:52 Uhr

„Ey, ich hab‘ ne Straße gefunden, wo es nicht brennt“, teilt eine LZ-Reporterin mit. Es war also schon etwas mehr als ein kleines Scharmützel. Aber auch nichts, was man in ähnlicher Form in den vergangenen Jahren nicht immer wieder erlebt hat.

0:41 Uhr

Mehr als ein Dutzend Polizeifahrzeuge blockieren aktuell noch das Connewitzer Kreuz. Bis weit in die Bornaische Straße hinein bildet sich eine lange Schlange an Fahrzeugen.

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0:32 Uhr

Auch heute lässt es sich nicht vermeiden, über Sebastian Weber zu schreiben, der für die AfD im Kreisrat sitzt und das Geschehen wieder als „Weichreite“ auf YouTube streamt. In einem Video ist zu sehen, wie er von einem Connewitzer erst leicht geschubst und dann leicht getreten wurde.

„Weichreite“ forderte daraufhin die Polizei auf, ihm eine Anzeige zu ermöglichen. Laut dem Pressekollektiv „Communique“ landete anschließend eine Person in einer Maßnahme.

0:24 Uhr

Es ist nun deutlich nach Mitternacht und Connewitz befindet sich immer noch einem Belagerungszustand.

Nachdem es in dem Stadtteil in den vergangenen Jahren ja immer mal wieder Diskussionen darüber gegeben hat, warum es nötig sei, immer wieder die Polizei nach Connewitz „zu holen“, dürften diese Debatten neues Futter bekommen.

Andererseits ist es natürlich nicht so, dass die Polizei erst mit Beginn der Ausschreitungen nach Connewitz gekommen ist.

Heute war sie schon vorher da. Nach unseren Beobachtungen durchaus massiv, aber eher in Seitenstraßen oder nördlich vom Connewitzer Kreuz.

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23:59 Uhr

Ruhe ist hier übrigens immer noch nicht eingekehrt. Immer wieder fliegen Gegenstände durch die Gegend, immer wieder rennen Polizeieinheiten über die Straßen.

23:49 Uhr

Stadträtin Juliane Nagel (Linke) erinnert auf Twitter an einen Offenen Brief, den ihr Projektbüro „Linxxnet“ vor einigen Tagen veröffentlicht hat.

Darin heißt es unter anderem: „Wir wünschen uns von den Organisator*innen und Teilnehmer*innen, dass sie Leipzig und Connewitz nicht ‚zerkloppen‘.“ Stattdessen sollten Inhalte im Mittelpunkt stehen.

Nagel war gestern selbst in eine Auseinandersetzung mit der Polizei geraten (natürlich ohne Steine, Flaschen und Tränengas).

Nach dem Abschluss einer von ihr geleiteten Jugend-Demonstration wurde sie von der Polizei kurzzeitig in eine Maßnahme genommen. Sie soll einen Polizisten tätlich angegriffen haben. Nagel bestreitet den Vorwurf.

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23:36 Uhr

Und noch ein paar Video-Eindrücke vom Abend:

23:32 Uhr

Unterdessen beobachten unsere Reporter*innen vor Ort, dass nun die Antifa die Verkehrsleitung übernommen habe: „Autos werden freundlich mit Handzeichen von den brennenden Barrikaden weggeleitet.“

23:29 Uhr

Die ersten Reaktionen von Politiker*innen lassen nicht lange auf sich warten. „Was auch immer die politische Botschaft sein soll: Was gerade in Connewitz abgeht, ist großer Mist, kontraproduktiv und durch nichts zu rechtfertigen“, beklagt Grünen-Stadträtin Monika Lazar. „Hier das Viertel mit Gewalt zu überziehen, was soll das?“

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In den Kommentaren gibt es direkt Gegenwind. Mehrere Nutzer*innen merken an, dass sich Lazar jetzt deutlich äußern würde, aber in den vergangenen Tagen geschwiegen habe.

„Bei allem Verständnis, ich hätte mir so viel Empörung auch zu den Grundrechtseinschränkungen durch die Allgemeinverfügung gewünscht“, schreibt etwa Irena Rudolph-Kokot vom Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“.

23:23 Uhr

Offenbar hat sich die Lage schon nach kurzer Zeit wieder beruhigt – zumindest für den Moment. Die Feuerwehr ist bereits vor Ort und löscht erste Brände. Ebenfalls vor Ort ist mit einem Großaufgebot natürlich die Polizei, inklusive Wasserwerfer.

23:13 Uhr

Die Lage ist weiter unübersichtlich. Wir haben erste Video-Eindrücke vom Geschehen.

23:08 Uhr

Ab 20 Uhr hatten sich mehrere hundert Personen zum „Massencornern“ verabredet. Das war keine Demonstration, aber eine Veranstaltung mit klarer politischer Botschaft.

Sie richtete sich gegen das Verbot der für morgen geplanten „Tag X“-Demonstration. Ob es beim Verbot bleibt, wird sich erst am Samstag entscheiden. Die Organisator*innen haben auf Twitter angekündigt, zum Oberverwaltungsgericht Bautzen zu ziehen.

Seit etwa 22:30 Uhr steht in Connewitz die Polizei massiv unter Beschuss. Es fliegen zahlreiche Flaschen und Steine; betroffen ist unter anderem die Gegend um das „Haus der Demokratie“ in der Bernhard-Göring-Straße.

Auf Videos ist zu erkennen, dass manche Autos deutliche Schäden davongetragen haben. Ob es Verletzte gibt, ist bislang nicht bekannt. Die Polizei agiert teils zurückhaltend und steht in enger Formation mit ihren Schildern.

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Laut unseren Beobachter*innen vor Ort brennen zahlreiche Barrikaden. „Alle paar Meter“, so eine LZ-Reporterin, die auf der Straße unterwegs ist.