Biotop oder Deponie: Wie das Naturidyll Holzberg zur Verhandlungsmasse verkommt + Video

Man sieht ihn nicht zuerst, man hört ihn. Ganz so, als ob Hoffmann von Fallersleben eben hier die Zeilen „alle Vögel sind schon da“ eingefallen seien, jubelt, ruft und zwitschert es an diesem 30. April 2022 am Endpunkt einer LZ-Radtour zur Demo mit Minister. Der Holzberg, nahe des Thallwitzer Ortsteils Böhlitz, hat sich in den vergangenen 20 Jahren zu einem kleinen Refugium dessen entwickelt, was viele Sachsen in ihren begradigten, vernutzten und beackerten „Kulturlandschaften“ nicht mehr kennen.

Es ist ein „Schatz der Region“ Eilenburg-Wurzen, „etwas Einmaliges in seiner Vielfalt“ inmitten eines ökologisch weitgehend „ausgeräumten Großraum Leipzig“ entstanden, wie Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) an diesem Tag bei seinem Besuch vor Ort das ehemalige Quarzporphyr-Abbaugebiet beschreibt.

Günther weiß sich hier an diesem, von den Holzbergrettern organisierten, Protest-Tag bei Wiener Würstchen und Waldspaziergang entlang der „Betreten verboten“-Schilder keine 300 Meter Luftlinie vom Betriebsgelände des Bauunternehmens und Holzbergbesitzers „KAFRIL“ entfernt, unter Kletterern, Naturschützern und wohlwollenden Bekannten. Und in Zeiten des Artensterbens und einer veritablen Biodiversitätskrise im Recht.

Er hat sich, wie Gunter Winkler, Vorsitzender, Gründer und treibende Kraft der Bürgerinitiative „Holzberg retten“ betont, mit dem einzigartigen Biotop Holzberg seit 2018, lange vor seinem Amtsantritt 2019 befasst. Und schon als Fraktionsführer der Grünen im Landtag auf einen Erhalt des Holzberges als Naturlandschaft hingearbeitet.

Doch am 30. April 2022 kann der Staatsminister für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft letztlich über das bisherige Ergebnis seiner gemeinsamen Bemühungen mit Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nur leicht verbittert lachen, die Arme in die Luft werfen und verkünden, dass es wohl „letztlich auf Klagen hinausläuft“.

Denn aus seiner Sicht ist aktuell ein Deal geplatzt, der die Gefahr, dass aus dem wertvollen Böhlitzer Biotop eine KAFRIL-Mülldeponie wird, wirksam ausschließen sollte. Und allen Beteiligten die Hand gereicht hatte.

Der Deal zur Holzbergrettung

Schriftlich erläutert das Umweltministerium gegenüber LZ, man habe versucht, dem Unternehmen KAFRIL im Tagebau Schleenhain eine Alternative für die Verklappung von Bodenaushub anzubieten, die MIBRAG und sogar Ex-Ministerpräsident Stanislaw Tillich als Aufsichtsratsvorsitzender des Kohlebergbau-Unternehmens waren in das Verfahren eingebunden und einverstanden. Überhaupt haben sich bemerkenswert viele sächsische CDU-Mitglieder um den Parteispender KAFRIL Bau GmbH (13.600 Euro in 2019) bemüht.

Auch Landrat Henry Graichen (CDU), sein Amtsvorgänger Gerhard Gey (CDU) als Mediator und das Oberbergamt in Freiberg seien beteiligt gewesen, um bis Ende 2021 eine Lösung zu finden. Die MIBRAG selbst habe für diese Nutzung ihrer späteren Tagebaurestlöcher bereits ein Genehmigungsverfahren begonnen.

Doch mit einem Ersatzstandort für den Holzberg war es aus Sicht des Umweltministeriums nicht getan, zur Sicherung des Biotops waren weitere Zugeständnisse an KAFRIL und der Abkauf des Areals geplant. Auf LZ-Nachfrage teilt das Umweltministerium mit, man habe eine „Förderung für das Projekt ‚Natur- und Bergsportregion Holzberg‘ des Deutschen Alpenvereins mit dem Maximalbetrag von 500.000 EUR organisiert.“

Mit diesen Fördermitteln sollte „das Areal Holzberg und Köppelscher Berg von der Firma KAFRIL abgekauft und Maßnahmen zum Erhalt und zur Entwicklung der artenreichen Lebensräume umgesetzt werden können“. Weiterhin waren „finanzielle Anreize durch Windenergieanlagen“ für das Unternehmen KAFRIL in Planung, damit der gesamte Deal „für das Unternehmen finanziell verlustfrei“ funktioniert hätte.

Der Haken bei der Abkaufidee für eine halbe Million Euro, welche KAFRIL im Mai 2022 so nicht kennen möchte: „Der Abruf der Fördermittel war allerdings nur mit Kaufvertrag und nur noch bis Dezember 2021 möglich“. Dazu kam es nie und mit Wirkung Mai 2022 hat KAFRIL die Kletterer und damit auch den Deutschen Alpenverein (DAV) nach 20 Jahren der umweltfreundlichen Nutzung aus dem Holzberg rausgeworfen sowie den Zutritt untersagt.

Und damit weitere Gegner wie den BUND Sachsen hinzugewonnen. Dieser hat sich mittlerweile durchaus einen Namen gemacht, auch mit handfesten Umweltschutzklagen in Sachsen.

Wer gewinnt bei einem Patt?

Wer hier warum dieses vom Umweltministerium schriftlich skizzierte Angebot ausgeschlagen oder hintertrieben hat, ist derzeit unklar. Für KAFRIL stellt sich die Lage anders dar, da Geschäftsführerin Katrin Weist auf LZ-Nachfrage die „bisherigen Verhandlungen nur insoweit“ kommentieren wolle, „dass der Inhalt der Verhandlungen falsch dargestellt ist, insbesondere ist das von Ihnen genannte Kaufpreisangebot unzutreffend“.

Überhaupt käme ein Verkauf des Holzberges für KAFRIL „nach einer ersten Bewertung nicht infrage“, denkbar ist „allenfalls ein Verzicht auf die Verfüllung im Holzberg. Das setzt aber einen gleichwertigen Alternativstandort voraus. Diesen gibt es derzeit nicht. Der Tagebau Schleenhain ist im Moment schon deshalb keine Alternative, weil dort bislang keine Verfüllmöglichkeit besteht“.

Richtig ist, dass bei einer zeitnahen Nutzung des Tagebaus Vereinigtes Schleenhain die Frage im Raum steht, wann die ersten Lkw von KAFRIL vorfahren könnten. Dies gilt jedoch auch für den Holzberg.

Unklar sei dem Unternehmen, so Weist weiter, „ob, wann und ggf. zu welchen Konditionen dort für KAFRIL eine Verfüllung möglich sein wird“. Entgegen den Darstellungen der „Holzbergretter“ habe man nicht beschlossen, beide Standorte, also den Holzberg und den Tagebau Schleenhain nutzen zu wollen. Genau dies äußerte jedoch auch Wolfram Günther (siehe Video), indem er am 30. April in den Raum stellte, KAFRIL habe sich bereits mit der MIBRAG auf anderweitige Verfüllungskapazitäten geeinigt, während man den Deal des Ministeriums ausschlug.

Zudem sähe man sich in der Position, auch weiterhin „konstruktive Gespräche über die Zukunft des Holzbergs zu führen“, so Weist gegenüber LZ. Diese seien aus Sicht des Unternehmens auch nicht gescheitert, „sondern bislang lediglich ohne Ergebnis.“ Derzeit bereite man, so KAFRIL-Geschäftsführerin Katrin Weist abschließend „den für die ordnungsgemäße Beendigung aller bergrechtlichen Betriebe stets erforderlichen Abschlussbetriebsplan vor, insbesondere werden naturfachliche Untersuchungen durchgeführt“.

Geht man von den bereits gefundenen und dokumentierten Arten der „Holzbergretter“ aus Bürgerinitiative Böhlitz, Deutschem Alpenverein (DAV) und dem öffentlichen Druck von mittlerweile über 16.000 Unterzeichnern der Petition „Holzberg retten“ aus, dürfte sich für den Bescheid dieses Abschlussbetriebsplanes durch das Oberbergamt Freiberg ein fulminantes Dilemma aus Umweltschutz und Bergrecht ergeben.

Bis zu 18 streng geschützte Arten von der „Roten Liste“ haben die Kletterfreund/-innen vom DAV im Holzberg bereits festgestellt, darunter verschiedene Milanarten, die Mopsfledermaus und seltene Kleinechsen, Juchtenkäfer, Kröten und die Schlingnatter. Ihnen gilt das Biotop mit „mehr als 260 Pflanzen- und Tierarten als einer der artenreichsten Hotspots in der gesamten Region Leipzig“.

Was das bedeutet, dürfte auch Oberberghauptmann Prof. Dr. Bernhard Cramer klar sein, wenn er auf LZ-Nachfrage bestätigt: „Für Tier- und sonstigen Umweltschutz gelten auch bei der Genehmigung der Wiederverfüllung von Tagebauen die üblichen Rechtsvorschriften, wie Bundesnaturschutzgesetz, Wasserhaushaltsgesetz, Bodenschutzgesetz usw. sowie ggf. die jeweiligen Landesgesetzgebungen dazu.“

Und eben diese Genehmigung zur Verfüllung hat KAFRIL derzeit nicht, so Cramer.

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Für den Steinbruch Holzberg läge „zwar ein Sonderbetriebsplan ‚Verfüllung‘ in der Fassung vom März 1997 vor, dessen Zulassungsbescheid vom 27. März 1997 des ehemaligen Bergamtes Borna noch bestandskräftig ist. Dieser Sonderbetriebsplan kann aber derzeit nicht ausgeführt werden.“ Die Gründe dürften unter anderem sein, dass in dieser 1997 erteilten Genehmigung heute nicht mehr zugelassene Stoffklassen enthalten waren.

In jedem Falle (Vollverfüllung, Teilverfüllung oder Nichtverfüllung), so der Berghauptmann gegenüber LZ weiter, „ist ein Abschlussbetriebsplan für das Restloch Holzberg aufzustellen, der vom Sächsischen Oberbergamt geprüft und zugelassen werden muss“.

Ohne die Prüfung des Biotopschutzes und dessen rechtliche Sicherstellung im Falle des Holzberges undenkbar.

Wenn man auf das Ende sieht …

Eine Zulassung zur Verfüllung und damit eines schweren Eingriffes in den Lebensraum gleich mehrerer geschützter Arten, wird sie dem Unternehmen überhaupt und entgegen dem bestehenden Naturschutz auf Bundes- wie auf Landesebene erteilt, wäre am Ende des mindestens ein Jahr dauernden Genehmigungsverfahrens eher eine Überraschung. Und Anlass für weitreichende Klagen durch Naturschutzverbände, welche in jahrelangen Gerichtsverfahren enden dürften. Ohne, dass der Holzberg für Verfüllungen oder anderes genutzt werden könnte.

Durchaus realistisch also, dass dann längst die aktive Nachnutzung und Renaturierung des Tagebaus Vereinigtes Schleenhain begonnen und KAFRIL sich 2021 mindestens nach Darstellung des Umweltministeriums zuungunsten aller Beteiligten verzockt hat. Denn eine Verfüllung des Holzberges dürfte am Naturschutz und dem bereits von der Bürgerinitiative „Holzberg retten“ über den Deutschen Alpenverein (DAV) bis hin zum BUND angekündigten Widerstand scheitern.

Der etwas skurrile Zusammenhang, hergestellt von Geschäftsführerin Katrin Weist, dass der „freiwillige“ Verzicht auf „die Verfüllung im Holzberg“ einen gleichwertigen Alternativstandort voraussetze, wäre dann ohne Genehmigung des Oberbergamtes jedenfalls Schall und Rauch.

Dann stünde das Unternehmen in ein oder zwei Jahren womöglich ohne politische Unterstützung und Abkaufangebot einfach vor weiteren Verhandlungen um Orte für die Verklappung seiner Baureste. Laut Wolfram Günther, dessen Ministerium ortsnahe Alternativen geprüft hat, erneut ein Weg, der kaum an der MIBRAG vorbeiführt.

Und der Holzberg?

Wäre dann ein privates Naturparadies ohne betriebswirtschaftlichen Nutzen, welches niemand außer dem offiziellen Lok-Leipzig-Sponsor KAFRIL legal betreten dürfte. Einen Vorgeschmack von diesem möglichen Zustand konnte man auch am 30. April vor Ort erhalten.

Eine eher wie eine rechte Dorfschlägertruppe auftretende Security verweigerte da im Auftrag und Namen KAFRILs allen Anwesenden aus Sicherheitsgründen den Zugang zum Holzberg ebenso, wie einen Pressezugang zum „Tag der offenen Tür“ auf dem nahe gelegenen Betriebsgelände. Vorgänge, von denen Weist auf LZ-Nachfrage keine Kenntnis haben will und bei weiterer Verfolgung dieser Fragen mit rechtlichen Schritten droht.

Dass es so konfrontativ nicht laufen muss, meinen eigentlich alle Beteiligten, bis hin zu Wiest selbst, wenn sie abschließend schreibt: „Die zukünftige Nutzung und Gestaltung des Tagebaurestloches Holzberg steht derzeit noch nicht fest. Unser Angebot gegenüber dem DAV, hieran mitzuwirken, gilt weiterhin. Es setzt Gesprächs- und Kompromissbereitschaft auf beiden Seiten voraus.“

Manchmal sagen Sätze mehr über den Aussprechenden selbst als über andere aus. Der aus Sicht aller anderen Beteiligten nach einem Jahr gefundenen Kompromiss, bei welchem man laut Wolfram Günther dachte, „alle sind glücklich und zufrieden“, da er für das Unternehmen KAFRIL sogar „einen Gewinn“ bedeutet hätte, ist vorerst gescheitert, das Kletterparadies geschlossen.

Und die Zahlen der Petition „Holzberg Biotop-Rettung jetzt!“ steigen und steigen.

„Biotop oder Deponie“, hier vorab, erscheint am 27. Mai 2022 in der aktuellen Printausgabe der Leipziger Zeitung (LZ). Unsere Nummer 102 der LZ finden Sie neben Großmärkten und Presseshops unter anderem bei diesen Szenehändlern.