Mit manchen Petitionen rennen Leipziger offene Türen ein. Was im Fall von Ansbert Maciejewski auch damit zu tun hat, dass er als ehemaliger Stadtrat der CDU ungefähr weiß, wie die Verwaltung tickt und welche Vorhaben sie gerade bearbeitet, auch wenn das Ergebnis noch Jahre auf sich warten lässt. So wie beim Stannebeinplatz in Schönefeld, zu dem Ansbert Maciejwski eine Petition geschrieben hat, die schon 172 Leipziger/-innen unterschrieben haben.
Das Verkehrs- und Tiefbauamt hat jetzt eine Stellungnahme geschrieben zur Petition. Die ja immerhin ein heikles Thema aufnahm. 2012 war zwar ein (kleiner) Teil des Stannebeinplatzes erneuert worden und 2016 dann auch ein Großteil der angrenzenden Gorkistraße. Aber die eigentlichen Gefahrenstellen rund um das Platzdreieck blieben erhalten.
„Der Kreuzungsbereich Stannebeinplatz/Bergerstraße/Gorkistraße/Waldbaurstraße in Schönefeld wird saniert und neu gestaltet. Dabei wird der Bau einer Lichtsignalanlage sowie eines Kreisverkehrs geprüft. Die für Planung und Bau erforderlichen finanziellen Mittel werden in den Haushaltsjahren 2021, 2022 und 2023 bereitgestellt“, formulierte es die Petition.
„Der genannte Kreuzungsbereich wird sehr stark frequentiert. Die Verkehrsführung ist nicht nur für Ortsfremde sehr unübersichtlich, sondern auch für Fußgänger und Radfahrer bisweilen lebensgefährlich. Ziel muss es sein, die Verkehrssituation an dieser Stelle zu entschärfen und für alle Verkehrsteilnehmer sicherer zu machen.“
Auf der Liste hat das Leipziger Verkehrs- und Tiefbauamt die Maßnahme schon länger. Jetzt kann es sich vorstellen, ab 2022 tatsächlich in die konkreten Planungen des Kreuzungsbereichs Stannebeinplatz/Bergerstraße/Gorkistraße/Waldbaurstraße einzusteigen. Aber dann dauert’s trotzdem noch einmal fünf Jahre: „Ein Bau des Kreuzungsbereichs muss als Bestandteil der Komplexbaumaßnahme ,Gorkistraße von Waldbaurstraße bis Kohlweg‘ umgesetzt werden und soll ab 2027 erfolgen.“
Dass das so lange dauert, hat wieder mit den Planungungshorizonten der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) zu tun. „Die Umgestaltung und grundhafte Sanierung des gesamten Kreuzungsbereichs Stannebeinplatz/Bergerstraße/Gorkistraße/ Waldbaurstraße einschließlich des Baus einer neuen Lichtsignalanlage muss aufgrund der vorhandenen Abhängigkeiten zur grundhaften Erneuerung der Straßenbahnbetriebsanlagen sowie zum Umbau der Gorkistraße nördlich der Waldbaurstraße, Bestandteil der Komplexbaumaßnahme ,Gorkistraße von Waldbaurstraße bis Kohlweg‘ der Stadt und der LVV werden“, teilt das VTA mit. Diese Komplexbaumaßnahme soll ab 2027 umgesetzt werden.
So schnell, wie von den Schönefeldern gewünscht, ginge das einfach nicht: „Ein Bau 2021–2023, wie in der Petition vorgeschlagen, ist allein hinsichtlich des Zeitbedarfs für die Vorbereitung der Komplexbaumaßnahme – für das erforderliche Verfahren zur Vergabe der Planungsleistungen (EU), die gesamte Planung und das erforderliche Planfeststellungsverfahren für die Straßenbahnbetriebsanlagen sowie die Ausschreibung der Baumaßnahme – nicht umsetzbar.
Der Zeitbedarf für die Vorbereitung einer Komplexbaumaßnahme ist mit ca. 5 Jahren anzusetzen. Deshalb sollen die Mittel für die Planung ab dem Haushaltsjahr 2022 bereitgestellt werden – derzeitige Annahme von Planungskosten für die Vorplanung insgesamt für die Komplexmaßnahme von ca. 60.000 €.“
Womit dann noch einmal wieder deutlich wird, warum so viele Straßenbaumaßnahmen in Leipzig so lange dauern, bis sie endlich umgesetzt werden. Und wenn dann nicht nur die Straßendecke erneuert wird, sondern auch sämtliche Gleise, Leitungen und Haltestellen, dann dauert das mit all den aufwendigen Ausschreibungen nach EU-Recht fünf Jahre.
Und in Schönefeld sind vorher ja noch zwei andere Großbaustellen abzuwickeln, betont das Verkehrs- und Tiefbauamt: „Ein Vorziehen dieser Komplexbaumaßnahme ist auch aufgrund der Abhängigkeiten zu anderen Baumaßnahmen (LVB-Vorhaben Vollbedingstraße, Bau ab 2022, und Komplexmaßnahme Gorkistraße von Ossietzkystraße bis Kohlweg, Bau 2023–2024 geplant), der Komplexität der Zusammenhänge und der zur Verfügung stehenden Planungsressourcen nicht möglich.
Zudem würde eine frühere Einordnung der Maßnahme aufgrund der zur Verfügung stehenden Ressourcen bedeuten, dass andere Vorhaben mit einer höheren Priorität (nicht verschiebbare Gleisbauvorhaben der LVB, Brückenbaumaßnahmen, Straßen mit einem weitaus schlechteren Zustand) und einem entsprechend weiteren Vorbereitungsstand nicht – wie im o. g. Ratsbeschluss festgeschrieben – umgesetzt werden.“
Auch in Schönefeld braucht man, wie man sieht, jede Menge Geduld. Und vor allem die Aufmerksamkeit eines Luchses, wenn man ungeschoren als schwächerer Verkehrsteilnehmer über den Stannebeinplatz kommen möchte.
Gefahrenstelle Nr. 19 im Leipziger Radnetz: Unübersichtlich am Stannebeinplatz
Gefahrenstelle Nr. 19 im Leipziger Radnetz: Unübersichtlich am Stannebeinplatz
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