Einige gefährliche Stellen im Leipziger Straßennetz werden zur Dauerschleife. Ratsfraktionen stellen Anträge, Einwohner starten Petitionen, die Stadt wiegelt ab und vertröstet. So ein Fall ist auch die Querung des Goethesteigs in Dölitz. Eigentlich hätte der Goethesteig sogar längst grundständig erneuert werden sollen. Doch schon 2016 war absehbar, dass das die Stadtplaner nicht hinbekommen würden. Also beantragte die Linke eine Querungshilfe für die stark befahrene Straße.
Damals lehnte eine knappe Stadtratsmehrheit den Antrag ab, weil ja der Goethesteig vielleicht bis 2020 sowieso umgebaut worden wäre. Die Gefahrenstelle für Fußgänger blieb. Aber vielleicht ändert sich ja etwas.
„Die Linksfraktion beantragte bereits im Jahr 2016 neben der Einrichtung von Geh- und Radfahrwegen u. a. die Einrichtung einer Querungshilfe im Bereich Goethesteig in Höhe des Eingangs zum agra-Park und zum Sportplatz Turbine/Roter Stern Leipzig. Im Verwaltungsstandpunkt wurde seinerzeit angekündigt, dass die Einrichtung der Querungshilfe erst im Zuge des grundhaften Straßenausbaus ab dem Jahr 2020 erfolgen wird“, stellte nun die Linke-Stadträtin Juliane Nagel in ihrer neuen Anfrage zu diesem Thema fest.
„Der Goethesteig fungiert als Zubringer zur B2 und als Verbindungsstraße nach Markkleeberg und ist durch den Autoverkehr stark genutzt. Auch die Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 hat die Situation kaum entspannt.“
Natürlich wollte sie auch wissen, ob der 2016 versprochene grundhafte Ausbau der Straße tatsächlich noch 2020 erfolgt.
Aber daran ist überhaupt nicht zu denken. Die Hälfte aller Straßenbauprojekte, die die Stadt eigentlich bis 2020 abarbeiten wollte, stecken in der Erledigungsschleife fest und werden erst in den nächsten zehn Jahren angepackt.
Die Dieskaustraße (2023) gehört genauso dazu wie die Georg-Schwarz-Brücken (2024 bis 2030), die Windmühlenstraße (2026) oder die Käthe-Kollwitz-Straße (2025). Was nicht am fehlenden Geld liegt, denn mittlerweile sitzt die Stadt auf sogenannten Ausgaberesten von rund 340 Millionen Euro, alles Geld, das eigentlich für geplante Projekte längst genehmigt ist, aber einfach nicht in Baumaßnahmen umgesetzt werden kann.
Dass die Planungsvorläufe im Baudezernat ein gewaltiges Problem sind, hat der Stadtrat ja schon spitzgekriegt. Mehrfach hat er die Zahl der Stellen in den Planungsabteilungen erhöht. Für den ebenso ins Hintertreffen geratenen Schulhausbau wurde extra eine Beschleunigungskommission eingesetzt. Aber bei Straßen- und Brückenbau haben sich die Probleme ebenso aufgeschaukelt.
Projekte brauchen Ewigkeiten bis zur Planungsreife. Und dann werden immer wieder die Zeiträume für Förderanträge verpasst, sodass sie noch einmal vertagt werden müssen.
Was die Stadt im Goethesteig eigentlich bauen will, ist seit 2012 klar, bestätigt nun das Dezernat Stadtentwicklung und Bau.
„Die bereits aus 2012 stammende Voruntersuchung zur künftigen Querschnittsgestaltung des Goethesteigs sieht neben der Erneuerung der Fahrbahn die Anlage eines durchgängigen südlichen Gehweges und die Anlage durchgängiger Radverkehrsanlagen einschließlich Querungshilfen vor. Aus finanziellen Gründen konnte der grundhafte Ausbau des Goethesteigs bisher jedoch nicht in die mittelfristige Finanzplanung eingeordnet werden, entsprechend ist er auch nicht im Haushalt 2019/20 enthalten“, versucht das Dezernat zu erklären, warum am Goethesteig einfach nichts passiert.
„Als Zwischenlösung wurde im April 2015 eine abschnittsweise Deckensanierung des Goethesteigs vorgenommen, um den äußerst schlechten Fahrbahnzustand zu verbessern und es wurde eine Tempo-30-Beschilderung im Bereich der Zufahrt Dölitzer Holz umgesetzt, um das Queren an dieser Stelle zu vereinfachen.“
Und weil das noch Jahre dauern wird, macht das Planungsdezernat jetzt ein Zugeständnis: „Eine endgültige Lösung für den Rad- und Fußverkehr kann erst mit dem grundhaften Ausbau des Goethesteigs erfolgen, für den auch noch eine umweltrechtliche Prüfung erforderlich ist, da sich die Verbindung im Landschaftsschutzgebiet Leipziger Auwald befindet und im Verlauf des Goethesteigs zusätzlich geschützte Biotope eingetragen sind. Die Einordnung des grundhaften Ausbaus Goethesteig in den Finanzhaushalt der Stadt Leipzig soll ab dem Jahr 2023 erfolgen.“
Womit klar ist, dass noch weitere Jahre bis zum Baubeginn vergehen, die Vertröstung von 2016 also keinen Sinn mehr ergibt.
„Aufgrund dieser Zeitschiene wurde der vorherige Bau einer gesicherten Querung des Goethesteigs in Höhe Dölitzer Holz untersucht und die Planung einer Querungsinsel an dieser Stelle beauftragt, eine zeitnahe Umsetzung und Finanzierung wird noch geprüft“, teilt das Planungsdezernat noch mit. Und so, wie es dasteht, hätte das auch 2016 schon erfolgen können.
Den Goethesteig wird die Stadt frühestens 2022 anpacken
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