Finanzausschuss gibt Grünes Licht für Sanierungspläne des ehemaligen „Kinos der Jugend“

Die nächste positive Nachricht aus dem erweiterten Finanzausschuss: Auch der Antrag, für das ehemalige „Kino der Jugend“ in Volkmarsdorf Geld zur Sanierung der Gebäudesubstanz zur Verfügung zu stellen, wird wohl vom Stadtrat positiv votiert. Beantragt hatten das die Grünen, nachdem sich Engagierte vor Ort für das vom Abriss bedrohte Gebäude eingesetzt haben.

Bereits mit dem Antrag „Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, ‚Kino der Jugend‘“ vom Dezember 2015 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erreichen können, dass Sicherungsmaßnahmen zur Gefahrenabwehr und Wiederherstellung der Begehbarkeit des Gebäudes seitens der Stadtverwaltung im November 2016 veranlasst wurden. Nun gibt es auch das Bekenntnis, die Sanierung zu unterstützen.

„Wir freuen uns sehr, dass unser Haushaltsantrag im erweiterten Finanzausschuss positiv votiert wurde und damit im Stadtrat zur Beschlussfassung kommt. Der Stadtrat gibt damit zum ‚Kino der Jugend‘ ein klares Bekenntnis ab und unterstützt das bürgerschaftliche Engagement. Mit diesem Beschluss wird nun weiteres Geld für das ‚Kino der Jugend‘ im Jahr 2018 bereitgestellt“, kommentiert Tim Elschner, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, den Erfolg im Ausschuss.

Im Oktober 2016 hatte der Stadtrat unter anderem auch beschlossen, die Liegenschaft „Kino der Jugend“ 2018 zur Vergabe im Erbbaurecht und im Wege der Konzeptvergabe auszuschreiben, mit dem Ziel, das denkmalgeschützte Objekt zu sanieren und dauerhaft einer kulturellen, sozialen und /oder gemeinwesenorientierten Nutzung zuzuführen.“

Im Verwaltungsstandpunkt zum Grünen-Antrag teilte die Stadtverwaltung im letzten Jahr mit, prüfen zu wollen, ob im Rahmen des neu beantragten „Soziale-Stadt-Gebietes“ im Leipziger Osten Fördermittel für das „Kino der Jugend“ für die Modernisierung und Instandsetzung als Magistralenzentrum für kulturelle, soziale und/oder gemeinwesenorientierte Angebote eingesetzt werden können.

Vor diesem Hintergrund stellte die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen dann den Haushaltsantrag, der jetzt beschlossen wurde.

Wortlaut des Antrags: „Zur Unterstützung der Sanierung des ‚Kino der Jugend‘ als Magistralenzentrum für kulturelle, soziale und/oder gemeinwesenorientierte Angebote sind Eigenmittel in Höhe von 100 T € in 2018 zur Verfügung zu stellen. Diese sollen durch Fördermittel des Programms ‚Städtebauförderung Soziale Stadt‘ (SSP) ergänzt werden. Damit ergibt sich eine Fördersumme in Höhe von 300 T € sowie Gesamtaufwendungen i. H. von 400 T €. Die Mittel sind mit einem Sperrvermerk zu versehen. Die Mittel werden nach Vorliegen der Voraussetzungen durch den Stadtrat freigegeben.“

Mit dem Stadtratsbeschluss vom Februar 2016 („Grundsatzvorlage zum Neustart des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt in 2016“) war der Oberbürgermeister beauftragt worden, in Fortsetzung der Stadterneuerungsstrategie unter anderem für das Kerngebiet Leipziger Osten unter Wahrung der Antragsfrist am 28. Februar 2017 Anträge zur Aufnahme in das Programm der Städtebauförderung Soziale Stadt (SSP) – Investitionen im Quartier – 2016-2025 zu stellen.

„Da das ‚Kino der Jugend‘ im SSP ‚Kerngebiet Leipziger Osten‘ liegt, ist dies nun aufgrund des Beschlusses unseres Haushaltsantrages möglich“, betont Elschner. „Nach Vorliegen des Konzeptes soll die Stadtverwaltung die Prüfung der Förderfähigkeit der Sanierungsmaßnahmen vornehmen und mit dem Fördermittelgeber dazu die erforderlichen Gespräche führen.“