Eine E-Mail auf Abwegen, der Felsenkeller wird trotzdem Thema

So richtig zufrieden mit der Antwort des Baudezernats zu den Baumfällungen am Felsenkeller im Juli war auch der Stadtbezirksbeirat Altwest nicht. Und einige Aussagen sorgten regelrecht für Irritation: Ein neuer Supermarkt? Ein Supermarkt-Parkplatz? Eine Zufahrt an der Zschocherschen Straße? - Schon vorher hatte man Berge von Fragen und lud im Juni das Baudezernat zur nächsten Sitzung am 10. August ein. Aber es kam niemand.

Michael Weickert sitzt zwar nicht im Stadtbezirksbeirat Altwest. Er ist Stadtratsmitglied der CDU, fühlt sich aber für den Leipziger Westen mit verantwortlich, nahm die Ratlosigkeit aus dem Stadtbezirksbeirat auf und stellte eine entsprechende Anfrage an die Stadtverwaltung, in der er seinerseits seine Verwunderung zum Ausdruck brachte.

Wollte da vielleicht niemand aus der Verwaltung Stellung nehmen zu den seltsamen Plänen am Felsenkeller?

„Der Stadtbezirksbeirat Altwest monierte in seiner Sitzung vom 10.08.2016, dass, trotz mehrfacher Einladung, kein Mitarbeiter des Dezernates VI zu einer Sitzung des SBB erschien, um über die Maßnahmen zum Felsenkeller zu informieren“, merkte er an und fragte: „Wann wurde das Dezernat VI erstmalig durch den SBB Altwest zur Sachfrage Felsenkeller eingeladen? Wieso ist kein Mitarbeiter der Einladung gefolgt? Zu welcher Sitzung des SBB Altwest beabsichtigt das Dezernat VI auskunftsfähige Mitarbeiter zu entsenden?“

So eine schnelle Antwort aus der Verwaltung gab es dann freilich lange nicht.

Am Mittwoch, 17. August, meldete das Baudezernat retour, dass von mehrfachen Anfragen keine Rede sein könnte. Eigentlich ist gar keine eingegangen.

Aber man hat trotzdem nachgeforscht. Ist ja im Rathaus ganz einfach. Die Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte sind allesamt Mitarbeiter der Stadtverwaltung in verantwortlichen Positionen.

In diesem Fall konnte man Peter Dütthorn, den Vorsitzenden des SBB Alt-West, direkt anfragen. Der ist Mitarbeiter im Amt für Statistik und Wahlen. Und der konnte dann auch mitteilen, dass die Einladung rechtzeitig und an die richtige Adresse abgesendet wurde.

Und so teilt es jetzt das Dezernat Stadtentwicklung und Bau auch mit:

„Der Vorsitzende des SBB Leipzig-Altwest hat Frau Dubrau am 03.06.2016 an die Adresse dezernat6@leipzig.de eine E-Mail geschickt. Darin hat er sie gebeten, einen Vertreter des Dezernates zu beauftragen, in der nächsten Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 10.08.2016 über den weiteren Fortgang der Arbeiten am Felsenkeller zu informieren. Im Büro des Dezernates VI werden sämtliche Einladungen an Stadtbezirksbeiräte und Ausschüsse registriert. Im vorliegenden Fall liegt keine Registrierung vor. Eingehende E-Mails werden grundsätzlich nicht gelöscht. Dennoch ist im vorliegenden Fall kein E-Mail-Eingang zu dem Zeitpunkt, an dem Herr Dütthorn die E-Mail versandt hat, im Dezernat VI zu verzeichnen. Insofern ist davon auszugehen, dass die Zustellung der E-Mail nicht funktioniert hat. Die Gründe dafür sind nicht bekannt. Eine weitere Einladung ist nach Kenntnis von Dezernat VI nicht erfolgt.“

Da scheint es also ein paar Schwierigkeiten beim E-Mail-Versenden im Rathaus zu geben. Sonst wäre jemand aus dem Planungsdezernat gekommen.

Und kommt jetzt wenigstens demnächst jemand?

Ja, teilt das Planungsdezernat mit.

„Dezernat VI bedauert, dass im vorliegenden Fall aus den genannten Gründen kein auskunftsfähiger Mitarbeiter entsandt wurde. Dezernat VI entsendet in der Regel zu jeder von Stadtbezirksbeiräten gewünschten Sitzung auskunftsfähige Mitarbeiter.“

Und da der 10. August vorbei ist, hat man sich auf eine Teilnahme beim nächsten Sitzungstermin verständigt. Das ist sogar ein besonderer, denn dann tagen die Stadtbezirksbeiräte Südwest und Alt-West gemeinsam. Es gibt ja einige übergreifende Probleme, die beide Stadtbezirke gemeinsam haben – die Parkraumprobleme zum Beispiel und die gestiegenen Wohnungsmieten.

„Im vorliegenden Fall wurde jetzt der 31.08.2016 vereinbart. Dann findet eine gemeinsame Sitzung der Stadtbezirksbeiräte Alt-West und Südwest statt. Herr Neu vom Stadtplanungsamt wird daran teilnehmen und Auskunft geben“, teilt das Planungsdezernat auf Weickerts Anfrage hin mit.

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