Umbau war schon 2012 geplant und scheiterte an fehlender Million

So richtig ernst genommen dürfte sich die SPD-Fraktion im Stadtrat durch die Stellungnahme der Verwaltung zu ihrem Antrag, den Knoten Max-Liebermann-Straße / Delitzscher / Essener Straße endlich umzubauen, nicht gefühlt haben. Denn der Grundtenor der Stellungnahme ist eigentlich: "Für so was haben wir kein Geld." Dabei steht der Umbau seit 2012 auf der Tagesordnung - nur nirgendwo auf einer Investitionsliste.

In den Fokus rückte diese Kreuzung, die in Hauptverkehrszeiten schnell mal zum Nadelöhr in alle Richtungen werden kann, im Frühjahr im Zusammenhang mit der Diskussion über die nächste Baustelle in der Georg-Schumann-Straße. Dass nach wie vor auch viele Stadträte lieber die Georg-Schumann-Straße nutzen, um in die Stadt zu gelangen, hat auch damit zu tun, dass der seit 2012 zumindest im Teilstück Max-Liebermann-Straße hergestellte “Mittlere Ring” seine Engpässe hat. Das sind in der Regel Kreuzungen wie an der Delitzscher Straße, die nicht aufnahmefähig genug sind, um den phasenweise deutlich erhöhten Verkehr schnell abzuleiten.

Und dass die SPD-Fraktion mit ihrem Antrag, die Kreuzung endlich umzubauen und leistungsfähiger zu machen, Recht hat, bestätigt jetzt der Änderungsvorschlag der Verwaltung: “Im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Max-Liebermann-Straße zum Mittleren Ring Nord wurde bereits auch eine Planung für den Ausbau des Knotens Essener Straße/Max-Liebermann-Straße erstellt. Aus finanziellen Gründen (Kosten fast 1 Mio. Euro) konnte aber der Umbau der Kreuzung nicht im Zusammenhang mit dem Bau der Max-Liebermann-Straße erfolgen.”

Heißt im Klartext: Schon bei der Freigabe der zur neuen B6 umgebauten Max-Liebermann-Straße wusste man, dass der Knoten an der Delitzscher Straße zwingend mit umgebaut werden musste. Doch damals scheiterte der Umbau an einer fehlenden Million Euro. Und statt das Kreuzungsprojekt in den Folgejahren mit in den Investitionsplan aufzunehmen, um das Nadelöhr zu beseitigen, hat man es einfach in der Schublade gelassen und auch nicht in die Investitionsvorhaben der nächsten Jahre aufgenommen.

“Die Maßnahme ist derzeit weder im Mittelfristigen Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 – 2020 noch im Haushaltsplan 2015/16 enthalten. Eine zusätzliche Einordnung in den Haushaltsplan 2015/16 ist nicht möglich”, betont die Verwaltung und sieht auch gleich mal für den nächsten Doppelhaushalt keine Chancen für die Einordnung: “Die Einordnung der Maßnahme in den Haushaltsplan 2017/18 erscheint unter den aktuellen Haushaltsbelastungen für Asylunterkünfte und Schulbauprogramm nicht realistisch.”

Als möglichen Ausweg empfiehlt die Verwaltung: “Im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Nordraumkonzeptes wird der geplante Knotenausbau Essener Straße/Max-Liebermann-Straße berücksichtigt.”

Was schon verblüfft. Denn das ist für 2015 und 2016 eigentlich auch schon durch und betrifft eigentlich auch eher die Ortsteile weiter draußen: Lützschena-Stahmeln, Wiederitzsch, Lindenthal, Seehausen und Plaußig-Portitz. In dem Programm sind bislang 550.000 Euro für 2015 und 1.050.000 Euro für 2016 vorgesehen und der Beschluss dazu soll am 19. November in der Ratsversammlung fallen. Der Knoten Liebermann-Straße/Essener/Delitzscher würde auch dort frühestens im Jahr 2017 auftauchen können. Aber schon 2016 wird auch das neue Polizeirevier Nord an der Essener neu gebaut und es wird noch enger in dieser stark frequentierten Kreuzung.