KOMM-Haus Grünau: Kein Aus, aber ein kulturbürokratisches Tohuwabohu und stille Post

Am Donnerstag, 20. November, war auch das KOMM-Haus in Grünau Thema in der Ratsversammlung. Und schon vorher im oberen Wandelgang, wo sich eine kleine Demonstration ballte. Ein für Leipzig sehr typisches Thema. In Grünau schlagen die Wogen hoch, die Betroffenen tappen im Dunkeln, Arbeitskräfte werden abgezogen, Pläne fürs nächste Jahr sind noch nicht abgeschlossen. Und nun durfte CDU-Stadtrat Ansbert Maciejewski auf Nachfrage erfahren: Das Kulturamt arbeitet eigentlich schon seit 2011 am Thema, betrachtet die Sache aber irgendwie als interne Verwaltungsangelegenheit. Man evaluiert.

Dass es gehörig durcheinander zu gehen scheint, wurde bereits vor der Ratssitzung am 20. November deutlich. Ein Gruppe sammelte sich kurz vor 14 Uhr um den Oberbürgermeister Burkhard Jung, Kulturbürgermeister Michael Faber und Kulturamtsleiterin Susanne Kucharski-Huniat. Sie forderten Antworten und mussten sich mit der Beteuerung Burkhard Jungs zufrieden geben, dass er sich kümmern wird. Er sei nicht mit dem Vorgang befasst und würde dies nun tun. Müssen wohl, denn auch die beiden Verantwortlichen hatten wenig klärende Worte dabei, so dass eine erboste Dame den Davonschreitenden hinterherrief, sie mögen sich doch um die Belange der Bürger kümmern.

Dies alles spielte sich unter den Augen und mit Unterstützung des seit August 2014 neuen Landtagsmitgliedes Andreas Nowak (CDU) ab, während Uwe Wurlitzer (AfD) die Situation für sich zu nutzen suchte, indem er sich einfach mal oppositionell dazustellte. Nowak forderte im Laufe der Flurdebatte deutlich vernehmbar endlich Schritte zur Klärung in seinem Wahlkreis einzuleiten.

Und wie die Betroffenen nun seit Monaten im Ungewissen gelassen wurden, beschrieb Stadtrat Ansbert Maciejewski (CDU) in seiner Anfrage an die Verwaltung so: “Das KOMM-Haus ist ein stadtteil- und soziokulturelles Angebot des Kulturamtes der Stadt Leipzig. Derzeit arbeiten zwei Mitarbeiter des Kulturamtes im Gebäude und stellen den Zugang sowie die Betreuung der verschiedensten Vereine, Initiativen und Gruppen und deren Veranstaltungen sicher. Die Arbeit des Hauses ist ein wesentlicher Bestandteil des Grünauer Kultursommers und organisiert maßgeblich das über den Stadtteil Grünau hinaus bekannte und beliebte Schönauer Parkfest. 2014 sind zu diesem Fest über 15.000 Besucher gekommen.”

Aber das ist nur die schöne Seite. Hinter den Kulissen ist das große Wispern im Gang: “In jüngster Vergangenheit zeichnet sich eine Änderung der Nutzung durch die Stadt Leipzig ab. Ohne Begründung und erkennbare Konzeption werden Anfragen von bestehenden und potentiellen Nutzern für kommende Veranstaltungen nicht bestätigt. Insbesondere die in den vergangenen Jahren durch die gewachsenen Nutzergruppen durchgeführten Weihnachtsfeiern sind in diesem Jahr undurchführbar, weil das Haus in der veranstaltungsstarken Adventszeit den normalen Betrieb einstellt, da die Mitarbeiter nach Auskunft des Kulturamtes Resturlaub nehmen und Arbeitszeitguthaben abbauen sollen. Das Haus wird de facto zum 30.11.2014 geschlossen.”

Nachfragen im Kulturamt hätten zudem ergeben, dass das Angebot im KOMM-Haus zum überwiegenden Teil aus Kursen der Volkshochschule bestünden und es nur einen geringen Teil gebe, der aus Angeboten des Kulturamtes sowie einigen Fremdvermietungen bestehen würde. “Anfragen der Nutzer und potentieller neuer Nutzer für den Zeitraum nach dem 1.1.2015 werden derzeit nicht konkret beantwortet. Nachfragen diesbezüglich ergaben, dass aufgrund der angespannten Personalsituation infolge von Stellenabbau und Einsparvorgaben 2014 das Konzept des Hauses inkl. Veranstaltungsangebot seit einigen Monaten evaluiert wird.” so der CDU – Stadtrat weiter.

Antwort hat Ansbert Maciejewski am Donnerstag bekommen. Sogar eine sehr ausführliche. Und sie machte jetzt auch öffentlich, was die Verwalter da seit nunmehr schon seit 2011 in ihren Büros wälzen an Gedanken, Plänen und Vorhaben zum KOMM-Haus. Es gab tatsächlich konzeptionelle Überlegungen, nur haben die irgendwie nicht gepasst zu den Plänen fürs ebenfalls in Grünau ansässige Kulturhaus Völkerfreundschaft. Und auch da sollten sich die Ohren längst gespitzt haben – denn wes hier im Gange ist, hat auch mit ihnen zu tun.

Der Leipziger Kulturbürgermeister Michael Faber versuchte in seiner Antwort auf die Anfrage diesen seit drei Jahren dauernden Eiertanz zu erläutern. Und holt erst einmal weit aus: “Das KOMM-Haus wurde 1991 als städtische Kultur- und Freizeiteinrichtung im Grünauer Wohnkomplex 8 in der Selliner Straße 17 eröffnet. Seit dem Jahr 1999 befinden sich die Angebote in einem vom privaten Grundeigentümer nach Abriss neu errichteten Gebäude, das überwiegend als Ärztehaus genutzt wird. Der Mietvertrag für die städtischen Veranstaltungsräume (420 qm im EG und KG unter der Marke KOMM-Haus) läuft bis 31.12.2018. Konzeptionell geht es beim KOMM-Haus, das zur Abteilung Kulturförderung des Kulturamtes gehört, um Veranstaltungsangebote mit dem Schwerpunkt der Stadtteilkulturarbeit. Dazu sind kulturpädagogische Projekte und eigene Veranstaltungen für spezielle Zielgruppen (v. a. Kinder, Jugendliche und Senioren) zu initiieren und zu begleiten sowie in das stadtteilkulturelle Profil passende Kooperationen mit im Stadtteil wirkenden Vereinen, Initiativen und Nutzergruppen sowie passende Fremdveranstaltungen zu koordinieren.”

Die Evaluation, wie man künftig mit KOMM-Haus und Völkerfreundschaft umgehen will, lief seit 2011, stellte der Kulturbürgermeister Michael Faber fest. Und schon noch eine weitere gewünschte Wirkung nach: die Mitwirkung an Stadtteilaktionen, Schwerpunkt hier ist der Grünauer Kultursommer mit dem Schönauer Parkfest.

Und was evaluierte man nun in den vergangenen Jahren?

“2011 trat im Zusammenhang mit der Evaluation des städtischen OFT Völkerfreundschaft in Grünau das Amt für Jugend, Familie und Bildung als Träger dieser Einrichtung an das Kulturamt heran mit dem Vorschlag einer gemeinsamen Konzeptentwicklung für beide Einrichtungen. Eine umfängliche Evaluation der Angebote an beiden Standorten ergab zum Jahresende 2012, dass das angestrebte gemeinsame Angebot beider Ämter in Grünau mit Hauptstandort OFT Völkerfreundschaft und Zweigstelle KOMM-Haus ad acta gelegt werden muss. Grund dafür war, dass die intensive Nutzung des OFT Völkerfreundschaft durch den Seniorensport und des KOMM-Hauses durch die Volkshochschule zunächst erhalten bleiben musste und somit die notwendigen räumlichen wie personellen Kapazitäten für eine solche Zusammenlegung aktuell nicht zur Verfügung standen.”
Das hätte eigentlich so eine Art Status Quo ergeben müssen und eine Klärung, wie die künftige Struktur nachhaltig ausgepolstert werden kann. War aber nicht so. Denn man evaluierte weiter. Kulturbürgermeister Michael Faber: “Danach erfolgte ab 2013 die Prüfung durch das Kulturamt, ob die Angebote des KOMM-Hauses ab 2017 Teil des geplanten städtischen Bildungszentrums Grünau werden können, wo nach Fertigstellung die städtischen Bibliotheken und die Volkshochschule ihre Angebote im Stadtteil konzentrieren werden.”

Und man evaluiert nun noch weiter, erneut unter geänderten Vorzeichen. Faber: “Da das Programm zurzeit überwiegend aus Fremdveranstaltungen (Volkshochschule, soziale Angebote anderer Anbieter, Seniorensport, private Nutzungen für Feiern) besteht, wird zum einem geprüft, inwieweit dies noch dem Auftrag des Kulturamtes und dem Konzept entspricht. Zum anderen wird geprüft, welche und wie viele Personalressourcen vor Ort tatsächlich benötigt werden, um mit Blick auf den für 2017 anstehenden Auszug der Angebote der Volkshochschule ein tragfähiges stadtteilkulturelles Konzept ggf. neu zu entwickeln und umzusetzen.”

Dazu seien jedoch zahlreiche Absprachen mit Partnern, vor allem im Stadtteil notwendig. Mit der Volkshochschule habe es bereits Absprachen gegeben. Weitere Gespräche sind geplant, so mit dem Sozialamt, freien Trägern der Sozialhilfe und dem KOMM e.V.. Das klingt zugewandt, gesprächsbereit, tatkräftig. Das ist Evaluation.

Nur sieht es eher so aus, dass man sich jetzt irgendwie bis 2017 durchwursteln will. Mit vielleicht demnächst wieder 1,5 Mitarbeitern, was selbst nach Aussage des Kulturbürgermeisters nicht reicht, um die Angebote im Kulturhaus abzusichern. Bis 2012 gab es zwei Mitarbeiter des Kulturamtes, die das KOMM-Haus betreuten, einer ging in einen eine “passive Phase der Altersteilzeit”, die Stelle wurde nur befristet besetzt. Und im Rahmen der Haushaltsbeschlussfassung für 2014 in eine halbe Stelle verwandelt, die dann möglicherweise ab 2015 wieder richtig halb besetzt wird.

Weil aber solche Ereignisse wie Wahlen und das Schönauer Parkfest dazu führen, dass die Mitarbeiter natürlich längst Überstunden schrubben und keinen längeren Urlaub nehmen können, sammeln sich ihre Urlaubstage an und müssen dann spätestens im Dezember genommen werden. Ergebnis: Das KOMM-Haus ist zum Jahresende dicht. Weihnachtsfeiern finden nicht mehr statt. Sind ja sowieso private Feiern, stellt das Kulturdezernat fest, die gehören nicht ins Profil des Hauses und die Kapazitäten der 1,5 Mitarbeiter reichen zur Betreuung auch nicht aus. Verträge für 2015 hat man deshalb gar nicht erst gemacht, will aber im Dezember neu verhandeln, so dass ab Januar wieder Verträge fürs erste Halbjahr vereinbart werden können. Planung ist augenscheinlich alles.

Und etwas ganz Erstaunliches passiert nun: Die Volkshochschule (VHS), die die Räume im KOMM-Haus bisher augenscheinlich kostenlos nutzen durfte, zahlt ab 2015 Miete dafür. Was hier neu scheint, ist üblich – an allen anderen Orten, wo die VHS Gastveranstaltungen hat. Bleibt immer noch die Frage: Wie nun weiter? Es soll zwar ab 2017 ein “Bildungszentrum” geben in Grünau, aber das hat auch Faber lieber mit einem dicken Fragezeichen versehen. Eine Aufstockung des Personals ist nicht geplant. Die Stadt muss ja sparen. Zumindest an der Stadtteilkultur.

Und weil es ja nicht nur 2014 einen 24. Dezember gibt, am Schluss noch eine frohe Botschaft nach Grünau. Mit Weihnachtsfeiern ist erst einmal Schluss: “Vermietungen für private Feste und Feiern können künftig nicht mehr erfolgen. Diese haben, obwohl sie nicht dem ursächlichen Profil eines städtischen Stadtteilkulturzentrums entsprechen, inzwischen einen Umfang erreicht, der personell nicht mehr abzusichern ist. Unter Beachtung des Grundsatzes der Gleichbehandlung empfiehlt sich deshalb, ganz darauf zu verzichten. Der Einnahmeausfall wird kompensiert durch den in Verhandlung befindlichen Mietvertrag mit der Volkshochschule auf der Grundlage geltender städtischer Mietpreisregelungen.”

Und wie soll nun weitergehen? Eine faustdicke Überraschung: man evaluiert, informiert und dirigiert ein bisschen dabei. Michael Faber: “Erst wenn die o. g. Evaluation zum KOMM-Haus (…) abgeschlossen ist, kann über die künftig notwendige personelle Besetzung entschieden werden. Die Mitarbeiter werden diesbezüglich in Arbeitsgesprächen von der Abteilungsleiterin als zuständiger Dienstvorgesetzten auf dem Laufenden gehalten.”

Und die sollen dann wiederum die Nutzer informieren, das Kulturamt will mit den Kooperationspartnern reden. So etwas nennt man landläufig “Stille Post”. So entstehen Gerüchte, über die Jahre ein Stopp and Go und am Ende ein Totentanz. Transparente Politik – das werden wir bestimmt noch oft schreiben, wenn wir nicht gerade mit der Evaluation dieser Aussage befasst sind – sieht anders aus.

Die Antwort des Kulturdezernats in voller Länge als PDF zum download.