KarLi, neue Straßenbahnen, Umspannwerk: Verkehrsminister übergab LVB Fördermittelbescheide in Höhe von 14,5 Millionen Euro

Ein Projekt nimmt Gestalt an. Parkbuchten, Fußwege, Haltestellen sind schon erkennbar, Bordsteine gesetzt, Gleise verlegt. Ab dem 17. November fahren die Straßenbahnen in der Karl-Liebknecht-Straße / Peterssteinweg wieder zweigleisig. Und bezahlt wird auch alles. Der Eiertanz um die in Frage gestellten Fördergelder im September war nichts als eine Ente. Am Dienstag, 21. Oktober, kam Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok persönlich auf die Baustelle, um gleich drei Förderzusagen zu überreichen.

Insgesamt 14,5 Millionen Euro, die die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH jetzt schriftlich beschieden bekommen. Die Gelder für die “KarLi” waren von Anfang zugesagt, als klar war, dass der Bund das Bauprojekt nicht fördern würde: Es passt nicht in sein starres Konzept für einen beschleunigten Verkehr in den Städten. Schnelle Stadtbahntrassen, da ist der Bund dabei, aber wenn enge Innenstadtverhältnisse das Schlagen breiter Straßentrassen unmöglich machen, greifen die Förderkriterien des Bundes nicht mehr.

“Es war aber von Anfang an klar, dass dann, wenn der Bund nicht mitmachen würde, der Freistaat einspringen würde”, erklärte Morlok beim Pressetermin am “KarLi”-Info-Punkt in der Karl-Liebknecht-Straße/Ecke Paul-Gruner-Straße, wo er den Bescheid für das Verkehrsbauprojekt KARLI übergab. Insgesamt fördert der Freistaat den Umbau der Straße mit rund 5,6 Millionen Euro, was einer Förderung von 75% der geplanten förderfähigen Gesamtbaukosten für die Gleis- und Haltestellenanlagen entspricht. Damit löst der Freistaat seine Zusage ein, mit Landesmitteln einzuspringen, falls der Bund eine Finanzierung ablehnt. Insgesamt verlegen die LVB bis November 2015 circa 2.000 Meter Gleis und bauen zwei neue Haltestellen barrierefrei aus. Die geplanten Kosten für die Modernisierung der Gleis- und Haltestellenanlagen belaufen sich für die LVB auf rund 7,6 Millionen Euro.

Das Bauvorhaben Karl-Liebknecht-Straße ist ein Gemeinschaftsprojekt der Stadt Leipzig und der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH (LVB). Dabei werden der Straßenzug auf rund 1,2 Kilometern Länge grundhaft ausgebaut und die darin befindlichen Haltestellen barrierefrei gestaltet. Die Haltestelle “Hohe Straße” wird dabei nach Süden verschoben, an der Münzgase entsteht eine völlig neue Haltestelle. Bereits im Herbst 2013 hat die Stadt Leipzig vom SMWA für dieses Vorhaben zur Verbesserung der kommunalen Infrastruktur rund 3,2 Millionen Euro Fördermittel erhalten.Noch mit Fragezeichen: Neue Straßenbahnen ab 2016

Im Rahmen des Besuchs übergab Sachsens Wirtschaftsminister Morlok auch den Fördermittelbescheid in Höhe von 7,7 Millionen Euro für die Anschaffung fünf neuer Straßenbahnfahrzeuge. Gleichzeitig sicherte der Freistaat weitere Unterstützung bei der Ablösung der Tatra-Fahrzeuge zu.

“Dies ist nur der Startschuss für die umfangreiche Modernisierung des Stadtbahn-Fuhrparks”, sagte Staatsminister Sven Morlok bei der Übergabe der Förderbescheide. “Die LVB wird in den kommenden Jahren die alten Tatra-Bahnen ausmustern und durch moderne, behindertenfreundliche und attraktive Niederflurfahrzeuge ersetzen. Bei dieser wichtigen Zukunftsinvestition hat sich die verlässliche Partnerschaft zwischen den LVB und dem Freistaat bewährt, denn ein solches Großprojekt ist eine logistische, und natürlich auch eine finanzielle Herausforderung. Ich gehe davon aus, dass der Freistaat auch für die weiteren 36 Fahrzeuge entsprechende Fördermittel bereitstellen wird.”

Dafür wolle er bei der Amtsübergabe auch mit seinem Amtsnachfolger sprechen, sagte Morlok, dessen Amtszeit nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Landtag zu Ende geht. Er erinnerte daran, dass die Finanzierungszusage mittlerweile einen Vorlauf von drei Jahren hat. Damals setzte er sich mit der LVB-Geschäftsführung zusammen, um eine langfristige Finanzplanung für das Leipziger Kommunalunternehmen auf den Weg zu bringen, denn um neue Fahrzeuge anzuschaffen, sind die LVB dringend auf Förderung durch den Freistaat angewiesen. Der eigentlich schon einmal für 2012 und 2015 geplante Abschied von den alten Tatra-Straßenbahnen musste immer weiter nach hinten verschoben werden, weil mal keine Fördergelder bereitstanden, mal die LVB selbst ihre notwendigen Eigenmittel zur Co-Finanzierung nicht beisammen hatten.
Das läuft künftig auch nicht mehr direkt über die LVB, denn die Stadtholding LVV, deren 100-prozentige Tochter die LVB sind, wird diesen Investitionspart übernehmen.

“Wir danken dem Freistaat für die langfristig angekündigte Unterstützung bei diesem Projekt. Die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft LVV mbH wird als Partner und Holding der LVB die Finanzierung gemeinsam mit der Stadt sicherstellen, denn neben den Fördermitteln brauchen wir einen nicht unerheblichen Anteil von Eigenmitteln”, so Dr. Norbert Menke, Sprecher der LVV-Geschäftsführung. Die LVV werde die 50-prozentige Eigenbeteiligung sicherstellen, damit 2015 die ersten neuen Bahnen bestellt werden können.

Der Lieferant der neuen Leipziger Straßenbahnen wird im Rahmen eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens ermittelt.

“Durch moderne niederflurige Fahrzeuge werden wir die Tatra-Fahrzeuge ablösen, um den Nahverkehr in Leipzig noch attraktiver zu gestalten. Deswegen verhandeln wir derzeit sehr intensiv um das beste Fahrzeug für Leipzig, zum besten Preis”, erläutert Ulf Middelberg, Sprecher der LVB-Geschäftsführung.

Dazu haben die LVB im 1. Quartal 2014 zum Wettbewerb aufgerufen. Qualifizierte Bewerber haben ihre Angebote unterbreitet, welche einer intensiven Prüfung und Bewertung unterzogen wurden. Derzeit laufen die technischen und kommerziellen Verhandlungsgespräche.

Geplant sind – nach einer Bestellung der ersten fünf Fahrzeuge, die 2016 in Einsatz kommen, vier weitere Jahrestranchen, mit denen dann jeweils neun neue Fahrzeuge gekauft werden sollen. Während Sven Morlok als Finanzierungsrisiko mögliche heraufziehende Finanzkrisen nannte, benannte Menke ein noch viel näheres Risiko: Die mögliche Niederlage beim Prozess der Leipziger Wasserwerke gegen die Schweizer Großbank UBS in London, wo in den nächsten Tagen ein Urteil erwartet wird. Sollte das Urteil gegen die LVV-Tochter Wasserwerke ausfallen, ist auch die LVV nicht mehr in der Lage, kurzfristige Investitionen dieser Art anzuschieben. Dazu gebe es, so Norbert Menke, einen Notaus-Knopf in den Förderbescheiden. Mitte November tagt der Aufsichtsrat der LVB zum Thema, dann ist möglicherweise schon klar, was der Londoner Prozess erbracht hat und die Investitionsentscheidung für die fünf neuen Straßenbahnen kann tatsächlich beschlossen werden.

Der dritte Förderbescheid für ein Gleichrichterunterwerk

Den Neubau eines solchen Gleichrichterunterwerks am Waldplatz fördert der Freistaat mit rund 1,2 Millionen Euro. Das alte Unterwerk – 1971 erbaut – hat nicht mehr die nötigen Leistungsparameter für das heutige Netz. Deswegen wird es komplett durch einen Neubau ersetzt. Im Fahrbetrieb werden die Leipziger davon eher wenig mitbekommen, denn es befindet sich hinter der AOK-Zentrale an der Coblenzer Straße. Einer von diesen schönen Leipziger Straßennamen, von denen man selten bis nie etwas hört, weil dort niemand wohnt und auch niemand seine Geschäftsadresse hat.

Und so geht es jetzt weiter im Bauprojekt KARLI:

Vom 15. bis 17. November kommt es auf der Strecke zur Vollsperrung des Straßenbahnverkehrs, um Bauweichen auszubauen und das neu verlegte Gleis anzuschließen. Ab 17. November wird der zweigleisige Straßenbahnverkehr bis zum Ende der Winterbaupause in Betrieb genommen. Nach der Winterbaupause geht es Ende Februar weiter. Final wird der Stadtbahnausbau der Linie 11 zwischen Körnerstraße und Martin-Luther-Ring im November 2015 fertig gestellt.

Im Peterssteinweg und in der Karl-Liebknecht-Straße werden vom Martin-Luther-Ring bis zur Körnerstraße seit 6. Januar 2014 umfassende Baumaßnahmen durchgeführt. Ziel ist, den Verkehrsraum für Fußgänger, Radfahrer und Kraftfahrzeuge und die Gleisanlagen der Stadtbahnlinie 11 zu modernisieren. Die Baumaßnahme KARLI wird gemeinsam von der Stadt Leipzig, den Leipziger Verkehrsbetrieben und den Kommunalen Wasserwerken realisiert.

www.leipzig.de/karli