Stadt und LVB bestätigen noch einmal: “KarLi”-Projekt wird vom Land Sachsen gefördert

Die Fördermittel für den Gleisbau in der Karl-Liebknecht-Straße werden wie beantragt bewilligt. Der Gleisbau kann mit einer Bordhöhe von acht Zentimetern realisiert werden. Dies stellten die Bauherren Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH und Stadt Leipzig am Montag, 29. September, noch einmal klar, nachdem einige Medienberichte den Eindruck erweckten, als hätte die Stadt mit dem Projekt seine Fördermittel verwirkt.

Wie Ronald Juhrs, Geschäftsführer der LVB sagte, hat das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) dem Unternehmen jetzt zugesagt, dass die LVB den Zuwendungsbescheid in der zweiten Oktoberhälfte erhalten werden. Dieser wird über eine Höhe von rund 5,58 Millionen Euro ausgestellt und damit praktisch der beantragten Summe entsprechen. Ebenso wird das LASuV eine Verpflichtungsermächtigung für die Folgejahre erteilen, sodass auch hier finanzielle Sicherheit gegeben ist.

Ronald Juhrs: “So wie es bereits vor zwei Wochen dem Stadtrat berichtet wurde, wird die Finanzierung umgesetzt. Wir bekommen die beantragte Förderung des Landes und sind ausgesprochen dankbar, dass Sachsen hier – wie andere Bundesländer – einspringt, wo die Bundesförderung für die Beschleunigung des ÖPNV zu kurz greift. Eine Änderung der Fördertatbestände auf Bundesebene war bisher leider noch nicht zu erreichen, die Ablehnung der Bundesförderung aber Voraussetzung für die Übernahme der Förderung durch das Land.”

Leipzigs Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau ergänzt: “Die vom anderen Verkehr in der Karl-Liebknecht-Straße separierten Gleisbereiche der LVB werden, ebenfalls wie geplant, in einem acht Zentimeter hohen Gleisbett verlegt. Im schon fertig gestellten Bereich zwischen Shakespeare- und Paul-Gruner-Straße ist dies auch so realisiert.”

Da den Verkehrsbetrieben zeitig signalisiert wurde, dass die, im Sinne einer barrierefreien Überquerung der Straße, von der Stadt durchaus gewünschte Bordhöhe von nur drei Zentimeter definitiv nicht im Bundesprogramm förderfähig ist, haben die LVB diese auch nicht beantragt. Vielmehr hat die nicht über die ganze Länge durchgängige Separierung der Gleise dazu geführt, dass seitens des Bundes letztlich eine Förderung abgelehnt wurde. Dass die Stadtbahn aber, zum Beispiel im engen Straßenraum des Peterssteinweges oder auch am Schwerpunkt der Kneipenmeile vor dem Südplatz, kein eigenes Gleisbett bekommen kann, war das Ergebnis und der Konsens des umfangreichen, im Vorfeld des Ratsbeschlusses durchgeführten Bürgerbeteiligungsverfahrens. Als Ausgleich wurde aber von Anfang an signalisiert, dass das Land Sachsen den entstehenden Fehlbetrag, aufgrund der Bedeutung dieser Maßnahme für die Stadt Leipzig, durch Landesmittel ausgleichen werde. Dorothee Dubrau: “Dass jetzt auch die Übergabe des Fördermittelbescheides kurz bevorsteht, ist umso erfreulicher.”