CDU-Anfrage zur Slevogtstraße: Es wird gezählt, geflickt und eventuell ab 2016 erneuert

Eigentlich könnte man das zu fast jeder Straße machen, was die CDU-Fraktion im März zur Slevogtstraße in Möckern tat: Fragen, wann die Stadt mal gedenkt, die Straße grundhaft zu sanieren. "Überfällige Instandsetzung der Slevogtstraße zwischen Diderotstraße und Yorckstraße" schrieb die CDU-Fraktion am 19. März über ihre Anfrage. Einen Monat später kam die ausführliche Antwort des Baudezernats zum Thema.

Auch das könnte zu jeder Hauptstraße in Leipzig so eine Antwort herausgeben. Seit 2006 – nachdem es schon vorher eine für zu rettende Häuser gab – besitzt Leipzig auch eine Prioritätenliste für die Straßenerneuerung. 2012 wurde die Folgeliste aufgelegt. Die Slevogtstraße ist in dieser Folgeliste enthalten, wenn auch erst für 2016, wenn auch die Georg-Schumann-Straße endlich erneuert wird.

Eigentlich wird im Stadtrat regelmäßig über diese Prioritätenliste und die Rangliste der darin verzeichneten Straßen diskutiert. Aber die CDU-Fraktion wollte nun mal die Slevogtstraße extra thematisieren. Und so klamüserte jetzt das Planungsdezernat noch einmal alles auseinander, was die Slevogtstraße betrifft.

“Ist der Rang des Straßenabschnittes Slevogtstraße zwischen Diderotstraße und Yorckstraße im Verkehrsnetz der Stadt Leipzig durch Verkehrszählungen und Abnutzungsermittlungen (Lkw-Nutzung) objektiv und realistisch ermittelt worden?”, fragte die CDU. “Wenn ja: Wann werden die Ergebnisse als Entscheidungsgrundlage für den Stadtrat veröffentlicht? Wenn nein: Wann erfolgt eine derartige Prüfung?”Das Planungsdezernat dazu: “Die Slevogtstraße im Abschnitt Max-Liebermann-Straße bis Georg-Schumann-Straße ist entsprechend der Klassifikation nach den Richtlinien für integrierte Netzgestaltung RIN 2008 eine innergemeindliche Hauptverkehrsstraße (HS) vom Typ HS III. Sie verbindet den Ortsteil Möckern mit der Bundesstraße B 6 (Max-Liebermann-Straße und Travniker Straße) und stellt über die Staatsstraße S 1 (Louise-Otto-Peters-Allee) die Verbindung zur Autobahn A 14 her. Für die Slevogtstraße wurde nach der Fertigstellung der neuen B 6 im Jahr 2012 eine Verkehrszählung am Knoten Max-Liebermann-Straße durchgeführt. Danach ist die Slevogtstraße im Abschnitt Max-Liebermann-Straße bis Yorckstraße mit 15.700 Kfz/24h und einem Schwerlastanteil von 4 % belastet. Für die Prognose 2015 wurden zum Kenntnisstand 2003, d. h. mit Schließung des Mittleren Ringes Nordwest (Verbindung über die Auenseestraße) ca. 14.710 Kfz/24h mit einem Schwerlastanteil von 6 % ermittelt. Damit liegt die analysierte Verkehrsbelastung in der zu erwartenden Größenordnung. Für den Knoten Slevogtstraße/Yorckstraße/Hans-Beimler-Straße ist im Frühjahr 2014 eine erneute Verkehrszählung beabsichtigt. Die Zähl- und Prognosewerte werden dann im Bau- und Finanzierungsbeschluss dargelegt.”

Die CDU-Fraktion: “Wenn diese Überprüfung die Notwendigkeit und Dringlichkeit einer grundhaften Instandsetzung ergibt: Wann ordnet das Baudezernat in welcher Dringlichkeit diese Maßnahme in die Haushaltsplanung ein?”

Die Antwort: “Der bauliche Zustand der Slevogtstraße wird aller 14 Tage vom Verkehrs- und Tiefbauamt aufgenommen. Festgestellte Schäden am Straßenbelag wurden bisher in das operative Schadensbeseitigungsprogramm aufgenommen und zeitnah punktuell behoben. Zudem wurden in den vergangenen Jahren (2012/2013) auch großflächige Instandsetzungsmaßnahmen (z. B. Knoten Slevogtstraße/Hans-Beimler-Straße, Bushaltestelle Slevogtstraße) durchgeführt. – Die Baumaßnahme Slevogtstraße von Blücherstraße bis Diderotstraße ist Bestandteil des Mittelfristigen Investitionsprogramms im Straßen- und Brückenbau 2013 – 2020 (RBV-1774/13 vom 18.09.2013). Im Mittelfristprogramm ist die Maßnahme mit der Nummer bzw. Priorität 28 und einer Realisierung im Jahr 2016 eingeordnet. Voraussetzung für die Umsetzung der Baumaßnahme ist die zur Verfügungstellung der Haushaltsmittel.”

Das fällt dann schon in den Doppelhaushalt 2015/2016, den der neu gewählte Stadtrat ab Oktober diskutieren wird.