Grundschule im Thomaner-Campus: forum thomanum soll Erbbaupachtvertrag noch 2013 bekommen

Nach langer reiflicher Überlegung und einigen Zickzacksprüngen nimmt ein Traumprojekt jetzt Gestalt an: die Grundschule im Campus forum thomanum. Noch im Frühjahr gab es dazu ja heftige Rangeleien zwischen Stadt, Stadtrat und den Akteuren im forum thomanum. Aber am 5. November kam der lang ersehnte Erbbaurechtsvertrag endlich in die Dienstberatung des OBM. Und ein paar Fragen werden jetzt beiläufig geklärt.

Denn für Zoff hatte der Vorstoß mehrerer Stadtratsfraktionen schon gesorgt, die Thomanergrundausbildung in der Edouard-Manet-Schule unterzubringen. Die Vorlage aber lässt nun deutlicher werden, warum Verwaltung und Stadtrat sich so lange gesperrt haben und die vorschulische Ausbildung der Thomaner unbedingt in der städtischen Grundschule Edouard Manet unterbringen wollten. Ein Akt, der mit Gründung der ersten Thomanerklasse 1TM mit dem Schuljahr 2013/2014 vollzogen wurde. Der städtische Einfluss auch auf die Thomaner-Grundschüler sollte gewahrt bleiben.

In der Vorlage ist das so nachzulesen: “Insbesondere sollte der Einfluss der Stadt Leipzig bei der Auswahl von Schülerinnen und Schülern, sowie die Auswahl des Schulpersonals bei der Heranbildung von Thomanern geregelt werden. Gemäß Ratsbeschluss RBV- 1666/13 vom 19.06.2013 wird die Edouard-Manet-Schule als Grundschule der Stadt Leipzig für die Nachwuchsausbildung der Thomaneranwärter konzeptionell profiliert.”

Man hat sich damit zumindest einen Einfluss gesichert. Was dann in der privaten Thomaner-Grundschule passiert, kann man städtischerseits dann nicht mehr beeinflussen. Eine zumindest verständliche Angst. Denn bislang ist der Thomanerchor ein städtischer Chor und auch die Schulausbildung der Thomaner erfolgt an der städtischen Thomasschule.Indem man nun den Einfluss zumindest über einen wesentlichen Teil der Thomaner-Grundschulausbildung verankert hat, scheint der Weg frei, der forum thomanum GmbH den lang ersehnten Erbbaurechtsvertrag für das Grundstück Sebastian-Bach-Straße 1 zu geben. Erst einmal für 35 Jahre, verlängerbar um weitere 10 Jahre. Am 18. November soll die Vorlage aus dem Wirtschaftsdezernat in den Grundstücksverkehrsausschuss. Ende des Jahres soll der Vertrag in Kraft treten.

Ganz kostenlos bekommt das forum thomanum das städtische Grundstück natürlich nicht. Zu zahlen ist ein jährlicher Erbbauzins von 4 % vom Verkehrswert, was dann genau 23.000,04 Euro jährlich macht.

3,7 Millionen Euro teuer soll die vom forum thomanum betriebene Grundschule werden. Die Stadt kommt der forum thomanum Gmbh in einem Punkt entgegen: “Die forum thomanum Schulen GmbH finanziert das Bauvorhaben mit Hilfe eines Bankkredits der DKB i.H.v. 2.210.000,00 ? und mit nicht rückzahlbaren Fördermitteln der Sächsischen Aufbaubank i.H.v. 1.400.000,00 ?. Zur Sicherung des Bankkredites und der Fördermittel bedarf es der Eintragung von Grundschulden auf dem Erbbaurecht.”

Üblich ist freilich die Beleihung des Erbbaurechts mit 60 bis 70 Prozent des Investitionsvolumens. In diesem Fall wird es etwas mehr. In der Vorlage dazu heißt es: “Die forum thomanum Schulen GmbH hat bereits einen Antrag zur höheren Grundschuldbestellung gestellt, da das Eigenkapital und die Spenden nicht ausreichen werden, das Bauvorhaben zu realisieren. Da das Projekt der forum thomanum Schulen GmbH lt. den Ratsbeschlüssen RBIV-1229/08 und RBV-1666/13 durch die Stadt Leipzig unterstützt werden soll, ist die 100%-ige Beleihung des Erbbaurechts zu empfehlen.”

Auf diesen Ratsbeschluss weist die Vorlage noch einmal ausdrücklich hin. Damit hat sich der Stadtrat verpflichtet, die Entwicklung im forum thomanum zu unterstützen. Mit der Verankerung einer Thomaner-Grundschulausbildung in der Edouard-Manet-Schule (die demnächst Anna-Magdalena-Bach-Schule heißen soll) dürfte der wesentlichste Hinderungsgrund aus der Welt sein, dem Erbbaupachtvertrag zuzustimmen.

www.forum-thomanum.de

Die Vorlage: http://notes.leipzig.de/appl/laura/wp5/kais02.nsf/docid/F9E3318ECC4BD564C1257C190029D8DB/$FILE/V-ds-3420-text.pdf