Der Stadtrat tagt: Dubrau zählt positive Rückmeldungen zum Parken in Schleußig

Sieben Bürgeranfragen zur Parksituation in Schleußig beantwortete Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau auf der heutigen Stadtratssitzung. "Seit dem Jahr 2007 wurden seitens der Verwaltung Lösungen diskutiert und untersucht. Bürger wurden mit einer Vielzahl Veranstaltungen einbezogen." Leider fehle die Unterstützung der Grundstückseigentümer, antwortete Dubrau auf die Frage, warum die Bürger nicht frühzeitig in die Planungen einbezogen wurden.

Erst im vergangenen Frühjahr habe es einen Bürgerworkshop gegeben. Durch die Einbahnstraßen habe sich die Verkehrssicherheit verbessert und die Anzahl der Parkplätze erhöht. “Es gibt nun 40 Plätze mehr”, so Dubrau. Durch das Parkverbot auf den Gehwegen habe man die Konflikte zwischen Autofahrern, Radfahrern und Fußgängern abgebaut.

Auf die Frage, ob das Gehwegparkverbot nur in Schleußig gelte, sagte Dubrau: “Grundsätzlich sind Gehwege nur für Fußgänger da. Autos und Radfahrer haben dort nichts verloren.” Im kommenden Jahr werde das Ordnungsamt mehr Kräfte haben und dort stärker kontrollieren.

Jürgen Bau hakte nach, dass die Einbahnstraßenführung nicht optimal sei. Dubrau rechtfertigte: “Sie sorgt dafür, dass man nicht zu viele Umwege fährt.” Die mäandernde Form sei doch die optimalste. “Wenn sich in der Praxis herausstellt, dass es doch hier und da Änderungen braucht, dann ist das kein Thema”, so die Baubürgermeisterin.

Dubrau sagte auch, dass der Bewohnerzuwachs in dem gefragten Viertel und der damit verbundene Zuwachs an Autos den wenigen vorhandenen Flächen gegenüber stehe. “Generell gilt, dass Grundstückseigentümer für Parkplätze für ihre Mieter sorgen müssen, auch wenn das nicht überall geht. Es gibt keinen Rechtsanspruch auf Parkplätze.”

In der Brockhausstraße habe man geprüft, auf das Schrägparken umzustellen, doch die vorhandenen Bäume sorgten dafür, dass dadurch kein Zugewinn an Parkflächen entstünde. “Man könnte die Bäume entfernen, doch das wollen die Anwohner nicht und die Kosten müssten zu 75 Prozent auf die Hauseigentümer und damit auf die Mieter umgelegt werden”, so Dubrau.

Ob sie plant, eine Bürgerinformation abzuhalten, fragte Tilo Diebel von der Initiative “Pro Parken Schleußig”. Selbst organisieren wolle sie dies nicht, sagte Dubrau. “Wenn wir jedoch zu einer solchen Runde eingeladen werden, dann werden sowohl ich als auch Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal kommen und Rede und Antwort stehen”, so die Baubürgermeisterin.

Auf die Frage nach den Rückmeldungen zu den Parkmaßnahmen antwortete sie, dass sie 60 Prozent negative und 40 Prozent positive Zuschriften erhalte. “Die kann ich, wegen des Datenschutzes, nicht veröffentlichen. Doch ich halte das für außergewöhnlich viele positive Wertungen, denn üblicherweise melden sich nur jene, die Probleme damit haben.” Dubrau kündigte auf Vorschlag von SPD-Stadtrat Mathias Weber an, die gesammelten Informationen zu dem Thema auf die Webseite zum Verkehrsentwicklungsplan zu stellen.