Masterplan Naturkundemuseum: Grünen-Stadtbezirksbeirat Tim Elschner fordert umgehende Veröffentlichung

Nachdem der Inhalt des Masterplanes zum Naturkundemuseum Gegenstand eines Bürgerforums am 26. Juni gewesen ist und am darauf folgenden Tag in nicht öffentlicher Sitzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Mitte beraten wurde, fordert Tim Elschner - Mitglied des Stadtbezirksbeirats für Bündnis 90/Die Grünen - die umgehende Veröffentlichung desselben.

Seiner Ansicht nach gibt es keine nachvollziehbaren Gründe, den Masterplan länger zur “Geheimsache” zu erklären. Mit Verweis auf die seit Ende Januar 2013 geltende Informationsfreiheitssatzung äußert sich Elschner wie folgt: “Ich fordere die Verwaltung auf, ihren rechtlichen Ermessensspielraum zugunsten einer elektronischen Veröffentlichung des Masterplanes auf der städtischen Homepage auszuschöpfen.”

Elschner gibt ferner zu bedenken: “Der Masterplan wurde von der Stadt Leipzig in Auftrag gegeben und demzufolge mit Steuergeldern der Bürger bezahlt. Deshalb sollte die Stadt Leipzig auch in Bezug auf den Masterplan den verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Geldern jederzeit unter Beweis stellen können und vor allem die von den Bürgern gewünschten Informationen endlich offenlegen.”

Zum Beteiligungsverfahren merkt Elschner an: “Unüblicherweise hat die Verwaltung in dieser Angelegenheit den normalen Verfahrensablauf durchbrochen und die städtischen Gremien vor Fertigstellung der endgültigen Fassung der Vorlage frühzeitig informiert. Neben der Durchführung des Bürgerforums wurden gleichzeitig zur Beratung des Vorlagenentwurfs auch Vertreter des Vereins der Freunde und Förderer des Naturkundemuseums und des Arbeitskreises Naturkundemuseums im Forum Bürgerstadt in den Fachausschuss Kultur eingeladen. Beide wurden auch bei der Erstellung des Masterplans miteinbezogen. Dies gilt es anzuerkennen.”

“Doch wieso sollte es nicht auch möglich sein, den Masterplan zum Naturkundemuseum online diskutieren und kommentieren zu können”, fragt sich Elschner. “Schließlich ist das Naturkundemuseum für viele Leipziger eine Herzensangelegenheit und nicht jeder hatte die Zeit, am Bürgerforum teilzunehmen.” Elschner bekräftigt in diesem Zusammenhang eine Forderung der Leipziger Grünen nach einer eigenen städtischen Online-Bürgerbeteiligungsplattform, die dies ermöglichen könnte.

Des Weiteren zeigt sich Elschner von der Notwendigkeit von transparenten Beteiligungskonzepten bei vorgesehener Bürgerbeteiligung überzeugt. “Denn nur dann wissen interessierte Bürger genau, zu welchen Zeitpunkt ihre Meinung im Verwaltungsverfahren gefragt ist.”