Fördergebiet: Georg-Schumann-Straße soll ein einheitliches Magistralenmanagement bekommen

Die Georg-Schumann-Straße bekommt ein neues Magistralenmanagement. Das bestätigte am Mittwoch, 3. April, der Verwaltungsausschuss mit 17 Stimmen - ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung. Seit 2011 gibt es zwar ein Magistralenmanagement - eigentlich sogar mehrere. Doch mittlerweile ist klar: Das funktioniert so nicht.

Das klingt in der Vorlage des Planungsdezernats sogar recht deutlich: “Die Leistung wurde bereits in 2011, jedoch getrennt nach Förderprogrammen und Leistungsbausteinen ausgeschrieben und durch unterschiedliche Auftragnehmer erfüllt. Da sich diese Trennung der Leistungen in der Praxis nicht bewährt hat, soll mit der vorliegenden Vergabe das Gesamtleistungsbild des Magistralenmanagements Georg-Schumann-Straße beauftragt werden.”

Heißt im Klartext: Die Akteure arbeiteten nebeneinander her, bündelten ihre Aktivitäten nicht. Und eine wirklich sinnvolle Öffentlichkeitsarbeit bekamen sie auch nicht zustande.

“Vor diesem Hintergrund ist eine Ausschreibung der Leistung – unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Beauftragungen aus 2011 für 2013 und 2014 erfolgt”, heißt es in der Vorlage. “Hierzu sollen Verträge unterjährig und unter Vorbehalt der Haushaltsplanfreigabe abgeschlossen werden. – Bei der zu vergebenden Leistung handelt es sich um eine Leistung, die im Rahmen einer freiberuflichen Tätigkeit erbracht wird und deren Gegenstand eine Aufgabe ist, deren Lösung nicht
vorab eindeutig und erschöpfend beschrieben werden kann. Der geschätzte Auftragswert liegt bei brutto 210.000 Euro und damit unter dem geltenden Schwellenwert. Damit unterliegt die Vergabe nicht den Regularien der VOF. Es sind die haushaltrechtlichen Vorschriften zur sparsamen und wirtschaftlichen Mittelverwendung und die DA 15/2004 des OB zu beachten.”

Die Georg-Schumann-Straße sollte eigentlich zu einem Experimentallabor werden unter der Maßgabe: Wie kann man eine seit 20 Jahren vernachlässigte einstige Hauptgeschäftsstraße wieder beleben, neu strukturieren und für neue Anwohner und Geschäftstreibende attraktiv machen?Nicht nur die Georg-Schumann-Straße leidet unter dem forcierten Ausbau der Einkaufszentren in Leipzig, die Kaufkraft und Käufer aus den zuvor florierenden Straßen mit ihrer eher kleinteiligen Händlerstruktur abzogen. Die ungelösten Verkehrsprobleme sorgten zusätzlich dafür, dass diese Hauptverkehrsstraßen auch für Bewohner unattraktiv wurden. Das ändert sich zwar in letzter Zeit Stück für Stück. Doch eher nach dem “Milchtopfeffekt”. Da die ruhigeren Wohnlagen jenseits der Hauptverkehrsadern sich füllten, zogen vor allem Haushalte mit eher kleinerem Einkommen in die Hauptstraßen – die auch das zusätzliche Problem höherer Schadstoffbelastungen und einen wesentlich höheren Lärmpegel aufweisen.

Letzteres wurde durch die provisorische Neuorganisation des Straßenraumes in der Georg-Schumann-Straße etwas abgemildert. Das schuf aber auch neue Konflikte. Denn die durchgängige Schaffung neuen Parkraumes verengte die Straße so sehr, dass die eigentlichen Fahrspuren streckenweise über die Gleise der nicht separierten Straßenbahn führen. Was neue Staueffekte erzeugt, aber auch den ÖPNV ausbremst – was eigentlich bei allen Stadtplanungen so nicht gewollt ist.

Aber zwischen Wollen und Tun klaffen in der Leipziger Politik oft Welten. Einige Stadträte sehen nun auf einmal das Problem in den aufgemalten Radfahrstreifen. Die Ergebnisse des Projekts müssen also recht genau ausgewertet werden. Denn wenn die Straße nach 2015 irgendwann zum grundlegenden Umbau ansteht, müssen die Visionen dessen, was man mit dieser Magistrale erreichen kann und will, klar sein. Das muss weit über die bislang entwickelten Konzepte hinausgehen.

Beispiel: Huygens-Platz, der jetzt aufwändig zu einer gepflasterten Platzfläche umgebaut wird – geeignet möglicherweise für Frischemärkte. Aber die Moderation des Wettbewerbs erfolgte eher wieder im internen Kreis, die öffentliche Moderation war nicht wahrnehmbar.

Drei Förderprogramme werden im Magistralen-Gebiet wirksam: das Bund-Länder-Programme “Aktive Stadt- und Ortsteilzentren”, “Stadtumbau Ost” und das Bundesforschungsprogramm “ExWoSt Kooperation konkret”.

“Das Magistralenmanagement soll als intermediäre Instanz zwischen Akteuren, Bewohnerschaft und Verwaltung sowohl Akteursinteressen in die Programmsteuerung einfließen lassen als auch den Kommunikationsprozess zwischen Verwaltung und Akteuren stärken sowie Netzwerke koordinieren”, heißt es in der Vorlage der Verwaltung. Neu vergeben wird das Magistralenmanagement Georg-Schumann-Straße für den Zeitraum 2013 bis 2015.

Die Straße auf der Website der Stadt: www.leipzig.de/de/buerger/stadtentw/stadtern/gebiete/neue-gebiete/Foerdergebiet-Georg-Schumann-Strasse-21000.shtml

Die Selbstdarstellung der Magistrale: www.schumann-magistrale.de