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Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich am Mittwoch, 19. Juni, über erste Ideen zur Neugestaltung des Spielplatzes Heimteichstraße informieren und ihre Wünsche einzubringen. Zwischen 15 und 18 Uhr laden das Amt für Stadtgrün und Gewässer und das Leipziger Kinder- und Jugendbüro zur Informationsveranstaltung an die Heimteichstraße, Ecke Gaußstraße, in Leipzig-Leutzsch ein. Der Spielplatz soll im […]
Da Studierende mit Kind die Betreuungsplätze des Studentenwerkes deutlich weniger nachfragen und es aktuell gleichzeitig in der Stadt Leipzig ein Überangebot an Kinderbetreuungsplätzen gibt, hat das Studentenwerk beschlossen, zwei kleine, stark zuschussbedürftige Kinderbetreuungseinrichtungen zu schließen. Dazu sieht sich das Studentenwerk aufgrund der haushaltsrechtlichen Verpflichtung zur sparsamen und wirtschaftlichen Mittelverwendung und der Verantwortung gegenüber den 40.000 […]
Der Kreiswahlausschuss hat auf seiner Sitzung am 14. Juni 2024 das offizielle amtliche Ergebnis der Europawahl vom 9. Juni 2024 für den Landkreis Leipzig festgestellt. Die öffentliche Sitzung fand unter der Leitung der Kreiswahlleiterin und Ausschussvorsitzenden Karolin Buchenhorst statt. Vorausgegangen war eine Überprüfung der vorläufigen Ergebnisse durch die Kreiswahlleitung. Karolin Buchenhorst bedankt sich bei allen […]
Im Rahmen der Tarifverhandlungen für private Banken ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di am Freitag, den 14. Juni 2024, die Beschäftigten der Commerzbank aus den Betriebsratsbereichen Thüringen und Leipzig sowie die Mitarbeiter*Innen der ComTS GmbH aus Erfurt, Magdeburg und Halle zu einem Warnstreik auf. Dieser Warnstreik ist die Folge einer erfolglosen ersten Verhandlungsrunde. Am 6. Juni […]
Heizung erneuern oder Solarstrom auf dem Balkon erzeugen? Wer seine eigenen vier Wände modernisieren möchte, sucht nach passenden Lösungen und Antworten auf viele Fragen. Beim Info-Abend „Zukunft Energie“ erklären die Energieexpert*innen der Verbraucherzentrale Sachsen, was es nach Heizungsgesetz und Solarpaket zu beachten gilt, welche Hilfen es gibt und wie sich die Energiewende zu Hause meistern […]
Was braucht es, um nationale und internationale Gäste für Leipzig und seine Region zu begeistern? Grundvoraussetzung ist eine gewisse Leidenschaft für die Stadt, gepaart mit Sprachgewandtheit, sicherem Auftreten und einem ausgeprägten Geschichtsinteresse. Alles Weitere lässt sich ab sofort an der Volkshochschule Leipzig (VHS) in Kooperation mit dem Gästeführerverein Leipzig und Umland e.V. erlernen. Die 182 […]
Das Landesarbeitsgericht Sachsen hat in der Sitzung am 10. Juni 2024 in Chemnitz das grundsätzliche Streikrecht der GDL und damit die Koalitionsfreiheit nach Artikel 9 Absatz 3 Grundgesetz der GDL zur Durchsetzung der berechtigten Interessen ihrer Mitglieder bei der City-Bahn Chemnitz (CBC) mittels Arbeitskämpfe bestätigt. Es ist nun – wie schon in der Vergangenheit – […]
Auch wenn man bei den derzeitigen Temperaturen weniger an Weihnachten denkt, laufen bereits die Vorbereitungen für den diesjährigen Grimmaer Weihnachtsmarkt vom 29. November bis 15. Dezember. Um dieses Fest zu einem unvergesslichen Erlebnis für alle zu machen, können noch unterhaltsame und mitreißenden Programmpunkte vorgeschlagen werden, die die Besucher begeistern und verzaubern. „Habt ihr eine besondere […]
Von einer Sekunde auf die andere kann das Leben aus den Fugen geraten: ein Verkehrsunfall, eine Gewalterfahrung – plötzlich ist alles ganz anders. Menschen, deren Seele schwer verletzt ist, benötigen schnelle und leicht zugängliche Hilfe von Fachleuten. Denn wenn das Erlebte aktiv verarbeitet wird, kann die Seele leichter heilen. Genau diese Hilfe leisten Traumaambulanzen, die […]
Wie bereits im April zeichnen ab Donnerstag, 13. Juni, mehrere Kameras an 30 Standorten im Stadtgebiet das Verkehrsaufkommen auf. Die Zählstellen befinden sich an planungsrelevanten Haupt- und Nebenstraßen. Aus technischen Gründen müssen die Kameras durch eine Fachfirma mehrere Tage vor der angestrebten Zählung aufgebaut werden. Im April war an ebenfalls 30 Standorten gezählt worden, die […]
Der Sächsische Landtag hat heute das Gesetz zur Neuregelung des Nachrichtendienstrechts beschlossen. Sachsen war bei dieser nötigen Anpassung an die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes dabei besonders schnell: Als drittes Bundesland überhaupt wurde eine entsprechende Novelle verabschiedet. Das Gesetz entspricht nunmehr den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes, enthält mehr Befugnisse für das Landesamt aber auch mehr Kontrollmöglichkeiten durch […]
Vor 30 Jahren wurde in Sachsen die Umweltbetriebsgesellschaft (UBG) gegründet. Heute führt der Staatsbetrieb unter dem Namen Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft (BfUL) die Arbeit in einem erweiterten Aufgabenspektrum fort. Hierzu gehören insbesondere die Erhebung und Analyse von Daten über den Zustand von Boden, Wasser und Gewässerökologie, Biotopen und Arten, der Luft sowie der Umweltradioaktivität […]
Auftragsvergaben für Bad-Möblierung und Wegesanierung Ergebnisse des Technischen Ausschusses Im Technischen Ausschuss am 11. Juni 2024 haben dessen Mitglieder u. a. die Auftragsvergabe für die Möblierung im neuen Schwimmbad sowie die Wegeerneuerung im Marienpark beschlossen. Die Ausstattung des neuen Bads in Delitzsch, u. a. mit Einbaumöbeln, soll eine Firma aus Klingenthal liefern. Der Auftragswert umfasst […]
Die Stadt Markkleeberg hat die Sirenen- und Alarmierungstechnik weiter erneuert. Ab sofort warnen an sechs Standorten im Stadtgebiet neue Anlagen die Bevölkerung vor möglichen Gefahren. Digitale Technik jetzt für zwei Standorte Als letzte Standorte wurden jetzt die Grundschule in der Rilkestraße (Markkleeberg-Ost) sowie das Gebäude des Jugendclubs in der Hauptstraße (Gaschwitz) umgerüstet. Den Platz der […]
Seit Wochen tobt zwischen dem Bund der Deutschen Pflanzenzüchter mit seinem Inkassounternehmen Saatgut-Treuhandverwaltung und den Agrarhandelsunternehmen sowie den Landwirten, die den An- und Nachbau von Ackerfrüchten betreiben, ein heftiger Streit, wie das Erntegut-Urteil des BGH Karlsruhe von November 2023 umzusetzen ist. Der BGH hatte in seinem Urteil eine Erkundigungspflicht des Agrarhandels festgestellt, aber sich nicht […]
Zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten erklärt Susanne Schaper, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Wir wissen alle, dass niemand diese Landesregierung wirklich wollte. Aber der Ministerpräsident hatte die Chance, für diese Regierung eine gemeinsame Idee zu finden. Er hat es nicht geschafft. Die Chancen, die diese Regierung versiebt hat, werden womöglich nie wiederkommen. Für den Schaden ist Herr […]
Vielfältigkeit zu den „Entdeckertagen Affen“: Ob Krallenaffen, Menschenaffen oder Lemuren – die Ordnung der Herrentiere ist vielfältig, und diese Vielfältigkeit wird während der Entdeckertage Affen vom 15. und 16. Juni mit insgesamt 18 Affenarten im Zoo Leipzig anschaulich unter Beweis gestellt und spiegelt sich auch im Programm wider: Kulissenblicke in Pongoland sowie Entdeckertouren zu den […]
Nach starkem Einsatz der Belegschaften und intensiven Verhandlungen konnte die IG Metall erhebliche Fortschritte bei der Vergütung in der ostdeutschen Textilindustrie erreichen. Durch die Vereinbarung steigen die Gehälter insgesamt um 10 Prozent. Das ist ein wichtiger Schritt zu Ost-West-Angleichung. Nach 15-stündigen Verhandlungen am 7. Juni 2024 in Meerane bei Zwickau wurde eine Einigung erzielt, die […]
Staatsminister des Innern, Armin Schuster, hat heute im Beisein von Prof. Dr. Klaus-Dieter Barbknecht, Rektor der TU Bergakademie Freiberg, der Freiberger Grubenwehr zwei Feuerwehr-Fahrzeuge übergeben: einen Rüstwagen und einen Mannschaftstransportwagen. Staatsminister des Innern Armin Schuster: „Retten ist eine Verpflichtung, die Feuerwehr und Grubenwehr verbindet. Daher freuen wir uns, diese Spezialeinheit für die Fahrt zum Einsatzort […]
Am Sonnabend (08.06.) hat Sachsens Umweltminister Wolfram Günther zehn ehrenamtliche Naturschutzhelferinnen und -helfer aus allen Teilen Sachsens für ihr überdurchschnittliches Engagement ausgezeichnet. Die Ehrung erfolgte im Natur- und Umweltzentrum Pfaffengut Plauen im Anschluss an gemeinsame Exkursionen ins Vogtland. Der Minister würdigte das ehrenamtliche Engagement als eine wichtige Säule des Naturschutzes: „Neben der Klimakrise ist das […]
„Fachkräftesicherung und Fachkräftegewinnung sind enorm wichtig für den Wirtschaftsstandort Oberlausitz und den Strukturwandel im Lausitzer Revier“, betont Staatsminister Thomas Schmidt heute (10. Juni 2024) bei der Fördermittelbescheidübergabe beim BBZ Bautzen e.V. Hier soll das Berufsbildungszentrums Bautzen zum „QualiZ“ – „Das moderne Weiterbildungs- und Netzwerkzentrum“ für die Oberlausitz als Teil des „Zukunftscampus Oberlausitz“ entwickelt werden. Staatsminister […]
Die Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus Barbara Klepsch hat heute (10. Juni 2024) einen Förderbescheid aus PMO-Mitteln in Höhe von 100.000 Euro an die Vorstandsvorsitzende der Stiftung Käthe Kollwitz Haus Moritzburg Margitta Hensel überreicht. Mit den Fördermitteln sollen umfangreiche Bau- und Sanierungsmaßnahmen am Vorder- und Haupthaus realisiert werden. „Das Käthe Kollwitz Haus hat eine […]
Wind, Regen und oft nur etwas über 15 Grad. Das Wetter mutet in dieser Woche eher herbstlich anstatt sommerlich an. Der Blick auf die Messwerte bestätigt unser Gefühl: So kühl war die erste Junihälfte in Deutschland zuletzt 2012. Nach einem Hauch von Sommer am Wochenende macht sich in dieser Woche wieder polare Kaltluft breit. Am […]
Noch bis zum 14. Juni findet bundesweit die „Aktionswoche Schuldnerberatung 2024“ statt. Zum heutigen Auftakt hat sich Sozialministerin Petra Köpping bei der Landesfachstelle Verbraucherinsolvenzberatung (LFS VIB) in Chemnitz über die aktuelle Situation und die Herausforderungen in Sachsen informiert. Dabei kam sie mit Karla Darlatt, Leiterin der Landesfachstelle Verbraucherinsolvenzberatung und mit Beratungsfachkräften gemeinnütziger Schuldnerberatungsstellen ins Gespräch. […]
In den Sommerferien, vom 20. Juni bis 2. August haben die Kinder- und Jugendhäuser sowie weitere Einrichtungen sich tolle Programme einfallen lassen. Über 80 Termine, wichtige Adressen und Insider – Tipps füllen die 12-seitige Broschüre. Der Flyer ist in den Bürgerbüros, in der Tourist- Information, in den Horten, Kitas und Bibliotheken erhältlich. Für alle Schüler […]
Wie der Schutz vor Diskriminierung im Freistaat Sachsen effektiver gelingen kann, skizziert das Interdisziplinäre Gutachten „Verbesserung des Diskriminierungsschutzes entlang der Merkmale des AGG in Hinblick auf landesgesetzliche Zuständigkeiten in Sachsen“. Autorinnen des im Auftrag des Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) erstellten interdisziplinären Gutachtens sind Prof. Dr. Maria Wersig (Rechtliche Grundlagen […]
Bei einem Festakt in Dresden hat Staatsminister Thomas Schmidt am 6. Juni 2024 den Sächsischen Staatspreis für Baukultur verliehen. Das Motto des diesjährigen Wettbewerbs lautete „Ressource Bestand – Altes schätzen und Neues schaffen“. Er wurde gemeinsam mit der Architektenkammer Sachsen und der Ingenieurkammer Sachsen ausgelobt. Aus 61 eingereichten Beiträgen kürte die Jury den Beitrag »Bundesarchiv […]
Nach monatelangem Stillstand wurde am 7. Juni im Bundestag die Novellierung des Düngegesetzes beschlossen. Mit den Änderungen können weitere Rechtsverordnungen erlassen und damit geltendes EU-Recht umgesetzt werden. Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V. (AbL) begrüßt diesen längst überfälligen Beschluss und fordert, dass ihm umgehend weitere Schritte hin zu einer gerechten und praxisfreundlichen Düngepolitik folgen. Die […]
Die derzeit kommissarische Geschäftsführerin des Jobcenters Leipzigs, Nadia Arndt, soll die Einrichtung in Zukunft leiten. Der Verwaltungsausschuss schließt sich dem entsprechenden Vorschlag der Stadtspitze an und folgt damit der Empfehlung der hierfür eingesetzten Auswahlkommission. Die Ratsversammlung soll voraussichtlich in ihrer Sitzung im Juni abschließend über die neue Geschäftsführung befinden. Die Stelle soll schnellstmöglich besetzt werden, […]
Die schönsten Schulgärten aus ganz Sachsen gibt es in der Oberschule Cossebaude in Dresden und im Internationalen Gymnasium in Meerane. Einen Sonderpreis erhalten die 128. Oberschule „Carola-von-Wasa“ in Dresden und die Schule Altchemnitz – Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Lernen in Chemnitz. Kultus-Amtschef Wilfried Kühner überreichte gestern (7. Juni) den vier Preisträgern die Urkunden, Plaketten für […]
Das „Stadion der Träume“ ist eröffnet – die EM-Bank steht! Seit gestern Abend lädt das „Stadion der Träume“ mit seinem alternativen Programm zur UEFA EURO 2024 in den Konzertgarten des Zoo Leipzig ein. Ab jetzt heißt es für vier Wochen aktiv werden im Kinder- und Sportbereich, mitsingen bei Konzerten, politisch sein in Talkrunden, sinnieren bei […]
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich wende mich an Sie als Person des öffentlichen Lebens und als Botschafter für die Fußball-Europameisterschaft in unserer Stadt. Am Sonntag ist Wahltag für das Europäische Parlament und für die kommunalen Parlamente in Sachsen. Ich persönlich – und ich glaube das gilt für uns alle – habe der Demokratie, unserer freiheitlichen […]
2.700 Veterinärmediziner aus 65 Ländern versammelten sich vom 4. bis 7. Juni 2024 auf der Leipziger Messe zum IPVS & ESPHM 2024, um sich über zukunftsweisende Themen in der Schweinegesundheit auszutauschen. Erstmals nach acht Jahren fanden die beiden international renommiertesten Kongresse für Schweineveterinärmedizin, der International Pig Veterinary Society (IPVS) Congress und das European Symposium for […]
Seit dem Stadtratsbeschluss zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Menstruation ist kein Luxus – Kostenlose Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden der Stadt Leipzig“ werden die öffentlichen Gebäude der Stadt seit 2022 sukzessive mit kostenlosen Periodenprodukten ausgestattet. Mit dem genannten Antrag wurde auch die Evaluation des Projektes nach einem Jahr beschlossen. Monika Lazar, Stadträtin und frauenpolitische […]
Ein abgetrennter Finger nach Silvester, eine Brust, die im Zuge einer Krebsbehandlung abgenommen werden musste, großflächige Wunden, die nicht heilen wollen – das Spektrum der Plastischen Chirurgie ist vielfältig und dennoch denken viele Menschen bei dem Begriff ausschließlich an nicht notwendige Schönheitsoperationen. Dabei ist die Ästhetische Chirurgie, so der Fachbegriff, nur eine Säule der Plastischen […]
Seit dem 23. Mai ist das Register beim Bundesamt für Justiz (BfJ) für die Verbandsklage der Verbraucherzentrale Sachsen gegen unzulässige Werbung bei Amazon Prime Video geöffnet. Bis zum 05.06.2024 haben sich bereits 18.534 Verbraucher*innen ins Klageregister eingetragen und den sächsischen Verbraucherschützer*innen ihr Vertrauen bei der Durchsetzung ihrer Interessen geschenkt. „Unternehmen wie Amazon sind nicht unantastbar. […]
Bereits in den vergangenen Tagen konnte man in der Nordwesthälfte einen Hauch von Schafskälte verspüren. Nach einem wärmeren Wochenende flutet die Kaltluft dann sogar noch größere Teile von Deutschland. Ist das die Schafskälte? Wir klären auf. Der Sommer will nicht so richtig in den Gang kommen. Stattdessen setzt sich das wechselhafte und phasenweise kühle Wetter […]
Nordsachsens Landrat und Vorsitzender des Kreistags Kai Emanuel hat alle Wählerinnen und Wähler im Landkreis dazu aufgerufen, bei den Europa- und Kommunalwahlen am kommenden Sonntag (09.06.) von ihrem demokratischen Wahlrecht unbedingt Gebrauch zu machen: „Wir haben dieses Recht mit der friedlichen Revolution vor 35 Jahren errungen und sollten es als hohes Gut schätzen. Jede Stimme […]
Mitglieder der Leipziger Depressionsselbsthilfegruppen beraten andere Betroffene und deren Angehörige in der Selbsthilfekontakt- und Informationsstelle (SKIS) des Gesundheitsamtes, Gustav-Mahler-Straße 3, Hochparterre. Am 11. und 25. Juni, zwischen 16 und 18 Uhr, können in Einzelgesprächen Fragen zu den alltäglichen Herausforderungen besprochen werden. Betroffene Menschen, die in der Selbsthilfe aktiv sind, kennen sich sehr gut aus mit […]
Wandern und Pilgern spielen eine wichtige Rolle für den sächsischen Tourismus. Um die dazugehörige Infrastruktur in Sachsen aufrechtzuerhalten, zu erweitern und neue Angebote zu schaffen, fördert die Sächsische Wander- und Pilgerakademie jedes Jahr entsprechende Vorhaben mit bis zu 2.000 Euro. Dank des kurzfristig aufgestockten Fördervolumens können nun etwa 50 Prozent mehr Projekte mit der Unterstützung […]
Das Runde ins Eckige und ihr zu uns – unter diesem Motto steht die Sommerkampagne der UKL-Blutbank, die vom 13. Juni bis 2. August 2024 läuft. Los geht es mit einem Blick hinter Türen, die sonst verschlossen bleiben: Bei Führungen durch das Gebäude in der Johannisallee 32 (Haus 8) können Besucher:innen erfahren, was mit dem […]
Bund und Länder haben eine Vereinbarung zur Umsetzung des Startchancen-Programms für die Jahre 2024 bis 2034 getroffen. Davon profitieren auch 13 Schulen in der Stadt Leipzig. Dazu erklärt Christin Melcher, Leipziger Abgeordnete und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Das ist ein guter Tag für mehr Bildungsgerechtigkeit im Freistaat Sachsen! Die Ampel-Koalition […]
Die Stadt Leipzig erhält im Rahmen des Förderprogramms „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ für den Umbau des Stephaniplatzes 3,57 Mio. Euro vom Bund. Er wird damit zum blaugrünen Ideenlabor für eine nachhaltige und klimaangepasste Stadtplanung. Die Leipziger Bundestagsabgeordnete Nadja Sthamer (SPD): „Leipzig ist dabei, resilienter, grüner und klimagerechter zu werden. Ich freue mich sehr, […]
In der Nacht von Montag auf Dienstag sorgte das 13 Jahre alte Schimpansenweibchen Changa (seit 2019 in Leipzig) für Nachwuchs bei den auf der Roten Liste als „vom Aussterben bedroht“ geführten Westafrikanischen Schimpansen. Das Jungtier kam im Beisein der anderen Gruppenmitglieder zur Welt und macht bislang einen stabilen Eindruck, hält sich gut an der Mutter […]
Am 9. Juni finden in Sachsen die Europawahl und die Kommunalwahlen statt. Der DGB Sachsen hat heute in Dresden zur Teilnahme aufgerufen. „Bei den Wahlen steht viel auf dem Spiel. Es kommt auf jede Stimme an, um die demokratischen Kräfte in Europa und in den Kommunen zu stärken. Deshalb rufen wir zur Teilnahme an den […]
Nach einer nur kurzen Wetterberuhigung ziehen ab Freitag besonders im Süden Deutschlands neue Gewitter und Regenfälle auf. Insgesamt bleiben die Mengen zwar deutlich unter denen des vergangenen Wochenendes, dennoch kann sich die Situation aufgrund gesättigter Böden und hoher Flusspegel regional wieder verschärfen. In Bayern und Baden-Württemberg droht am Wochenende wieder kräftiger Regen. Dabei könnte erneut […]
Auf Initiative von Gleichstellungsministerin Katja Meier sind das Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG), das Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS), das Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL) und das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) am heutigen Mittwoch, den 5. Juni, dem Bündnis „Gemeinsam gegen Sexismus“ […]
Spielplatz Gartenstraße entsteht neu Übergabe noch im Sommer Der Kinderspielplatz in der Gartenstraße im Delitzscher Ortsteil Werben erhält ein neues Gesicht. Aktuell sind die Borde gesetzt, die die Standorte der künftigen Spielgeräte verraten, die bald alle angeliefert sind. In den nächsten 14 Tagen wird deren Einbau beginnen, danach werden noch die Fallschutzmatten eingebaut. Mit einer […]
Nach der Einigung der Koalitionspartner am vergangenen Freitag hat das sächsische Kabinett heute (4.6.) Hilfen für die Frostschäden im Obst- und Weinbau beschlossen. Damit ist die formelle Basis geschaffen, dass betroffenen Betrieben Hilfe geleistet werden kann. Wesentlicher Teil des Hilfsangebots ist die Förderrichtlinie Hilfen Land- und Forstwirtschaft, die mit dem Beschluss aktiviert wurde. Sie regelt […]
Die SPD Leipzig ruft zusammen mit mehr als 200 Organisationen für den kommenden Samstag, dem 8. Juni ab 15:00 Uhr zur Demonstration „Hand in Hand für Demokratie“ ab Wilhelm-Leuschner-Platz auf. Christina März: „Uns eint der Einsatz für Demokratie, Toleranz und Solidarität. Unter einem breiten Konsens finden wir uns mit Organisationen, Verbänden und Vereinen der Stadtgesellschaft […]
Der Freistaat Sachsen stellt den Städten und Gemeinden auch in diesem Jahr Fördermittel für den Rückbau nicht mehr benötigter, dauerhaft leerstehender Wohngebäude zur Verfügung. Neu ist, dass die Rückbaukosten künftig bis zu einer Höhe von 100 Euro je Quadratmeter beseitigter Wohnfläche gefördert werden. Damit verdoppelt sich die Förderung für Rückbauvorhaben der Städte und Gemeinden. Hinzu […]
Dr. Thomas Feist ist heute vom Kabinett erneut zum Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für das Jüdische Leben für den Zeitraum von fünf Jahren berufen worden. Zuvor hatte sich der Landesverband der Jüdischen Gemeinden für eine Berufung von Thomas Feist ausgesprochen. Er hat das Amt bereits 2019 übernommen. Der Beauftragte für das Jüdische Leben ist ehrenamtlich […]
Gestern (3. Juni 2024) hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck Pläne bekanntgeben, den Einsatz der Finanzhilfen für die Kohleregionen zu flexibilisieren. Die Spielräume für die Förderung zur Strukturentwicklung werden erweitert. Zu den Vorschlägen des Bundes zur „Stärkung der Transformation und von Investitionen in den Kohleregionen“ äußert sich der Sächsische Staatsminister für Regionalentwicklung, Thomas Schmidt, wie folgt: „Ich […]
Die Zeit der beruflichen Entscheidungen rückt für viele Schülerinnen und Schüler näher. Um ihnen Orientierung zu bieten, veranstaltet das Bildungs- und Sozialwerk Muldental e.V. gemeinsam mit der Stadt Grimma die jährliche Ausbildungs- und Studienmesse Grimma am Sonnabend, 9. November, von 9.00 bis 13.00 Uhr in der Muldentalhalle. Bis zum 13. September haben interessierte Unternehmen die […]
Gegen den Richter a. D. Jens Maier wurde durch die sächsische Justizministerin Katja Meier von Amts wegen ein weiteres Disziplinarverfahren eingeleitet. Es liegen zureichende tatsächliche Anhaltspunkte vor, die den Verdacht eines Dienstvergehens rechtfertigen. Es besteht der konkrete Verdacht, dass der im Ruhestand befindliche Richter sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung betätigt hat. Ihm wird vorgeworfen, […]
Die Unwetter der vergangenen Tage haben auch vor dem Schlosspark Wechselburg nicht haltgemacht: Die bildgebende Weymouth-Kiefer auf der zentralen Parkwiese ist umgestürzt. Für jeden Park- wie auch Baumliebhaber ein großer Verlust. Der Baum wurde wahrscheinlich bereits 1820 als eines von mehreren Solitärgehölzen auf der Schlosswiese gepflanzt. Er zog zuletzt durch seinen markanten Schiefstand sofort den […]
Künftig sollen Mittel für den Strukturwandel in den Kohleregionen flexibler eingesetzt werden können. Damit ist es möglich, auch Unternehmensansiedlungen und Investitionen zu unterstützen. Dies gab heute Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bekannt. Sachsens Energie- und Klimaschutzminister Wolfram Günther begrüßte die größeren Spielräume ausdrücklich. Günther: „Diese Flexibilisierung, über deren Notwendigkeit wir bereits seit geraumer Zeit mit dem Bund […]
Der sächsische Teil des Industrieparks Schwarze Pumpe in der Gemeinde Spreetal (Landkreis Bautzen) wird fit gemacht für weitere Ansiedlungen: Für die Standortentwicklung an der Landesgrenze zu Brandenburg erhält der Zweckverband Industriepark Schwarze Pumpe Fördermittel aus dem Investitionsgesetz Kohleregionen in Höhe von rund 28 Millionen Euro. Staatsminister Thomas Schmidt hat dazu heute (3. Juni 2024) den […]
Als traditionelle Würdigung und Wertschätzung für ihr wichtiges und wertvolles Engagement hat Sozialministerin Petra Köpping heute in Leipzig die sächsischen Alltagsbegleiterinnen und Alltagsbegleiter zum Sommerfest eingeladen. Sozialministerin Petra Köpping: „Mit der ehrenamtlichen Alltagsbegleitung werden ältere Menschen unterstützt und können weiterhin selbstständig im eignen Zuhause leben. Dieser Einsatz verdient Respekt und höchste Anerkennung. Ich danke den […]
Aktuelle Wetterlage Das Unwettertief RADHA ist inzwischen nach Nordwestrussland abgezogen und geht im nordeuropäischen Tiefdruckkomplex SWANTJE auf. Durch ein kleines Höhentief über der Adria dauern die Regenfälle in Alpennähe allerdings noch bis in die kommende Nacht hinein an. Die Hochwasserlage bleibt kritisch. Ansonsten kommen viele Regionen nun in den Einflussbereich des ostatlantischen Hochs WILLI. Den […]
Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) hat in Zusammenarbeit mit dem wegebund (Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs) einen Planungsleitfaden zur Einrichtung von Fahrradstraßen erarbeitet. Der Leitfaden soll Städte und Gemeinden dabei unterstützen, eine sichere und leistungsfähige Radverkehrsinfrastruktur zu schaffen und damit die Attraktivität des Radverkehrs weiter zu steigern. […]
Ab Dienstag, 4. Juni, werden zwei Wochen lang 360-Grad-Panoramabilder im gesamten Stadtgebiet aufgenommen. Die Aufnahmen sollen den städtischen Ämtern helfen, den Straßenzustand zu beurteilen und einen Überblick über aktuelle Veränderungen im öffentlichen Straßenraum geben. Testweise wird dafür ein geliehenes Kamerasystem der Firma Cyclomedia auf ein städtisches Fahrzeug installiert und bei fortlaufenden Straßenkontrollen eingesetzt. Durch die […]
Ausgezeichnet mit dem 1. Deutschen Verkehrswendepreis ist der PlusBus seit 10 Jahren die Mobilitätsgarantie für Fahrgäste im Verbundgebiet des MDV. Seit der Einführung Ende 2013 sind aus 26 Linien im MDV-Gebiet inzwischen 160 Linien deutschlandweit geworden. Was als vertaktete Zubringerlinie für das S-Bahnnetz Mitteldeutschland begann, ist inzwischen ein bundesweites Erfolgsmodell zur Erschließung und Vernetzung des […]
Staatsminister des Innern Armin Schuster: „Für Sachsen ist es glücklicherweise nicht so schlimm gekommen, wie zunächst prognostiziert. Mein Dank gilt den vielen Helfern und Kräften im Einsatz und auch in Bereitschaft. Angesichts der Ankündigungen war es genau richtig, mit einem hohen Ansatz auf alles vorbereitet zu sein. Für die Menschen in Sachsen ist es ein […]
Nordsachsens Kreiswahlleiter Steffen Fleischer fordert alle Wahlberechtigten des Landkreises auf, am 9. Juni 2024 von ihrem aktiven Wahlrecht Gebrauch zu machen und durch ihre Stimmabgabe die Einflussmöglichkeit auf die künftige Besetzung sowohl des Europäischen Parlaments als auch des Kreistages Nordsachsen sowie der Stadt-, Gemeinde- und Ortschaftsräte wahrzunehmen. „Die Teilnahme an Wahlen gehört zu den elementaren […]
Auf Einladung der Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping, haben am 30. Mai mehr als 200 Fachleute aus ganz Sachsen an der 9. Jahreskonferenz des Demokratie-Zentrums Sachsen in Dresden teilgenommen. Die Schwerpunkte der Konferenz lagen in diesem Jahr auf der Zukunft der Demokratie in (Ost-)Deutschland, dem Machtzuwachs autoritär-populistischer und rechtsextremer Akteure sowie weiteren […]
Interessierte Leipzigerinnen und Leipziger sind am Donnerstag, 6. Juni, um 18 Uhr zu einer Veranstaltung der Reihe „Netzwerk Baukultur Leipzig“ in die Alte Nikolaischule (Nikolaikirchhof 2) eingeladen. Thematisch wird sich an dem Abend alles darum drehen, welche Rolle Bestandsbauten für die notwendige Umbaukultur haben. In einem einleitenden Impulsvortrag des Architekten Winfried Endres wird die Notwendigkeit […]
Die Heimaufsicht des Kommunalen Sozialverbandes hat 2023 nochmals weniger sächsische Pflegeeinrichtungen kontrolliert als in den Jahren zuvor. Lediglich 212 der etwa 1.000 Einrichtungen wurden untersucht – nicht einmal ein Drittel (Drucksache 7/16239). Die Kontrolldichte war davor bereits zurückgegangen: 2022 wurden 296 Heime überprüft (37,8 Prozent), 2021 waren es noch 320 gewesen (40,3 Prozent, Drucksache 7/12958). […]
In Sachsen wurde innerhalb eines Jahres bereits bei mehr als 4.300 Jungen und 3.900 Mädchen im Alter bis 19 Jahre eine Schlafstörung diagnostiziert. Das belegen Daten des BARMER Instituts für Gesundheitssystemforschung. „Langfristig können Schlafstörungen die körperliche und geistige Entwicklung von Kindern und Jugendlichen negativ beeinflussen, was sich unter anderem in einem höheren Risiko für psychische […]
Kita-Sozialarbeit erreicht Familien und unterstützt niedrigschwellig. Gleichzeitig entlastet sie Kita-Teams. 2009 wurde Kita-Sozialarbeit in Leipzig erstmals eingeführt. Heute ist sie an über 30 Standorten etabliert. Wie es mit Kita-Sozialarbeit in der kommenden Wahlperiode in Leipzig weitergeht, diskutierten Vertreter:innen der Grünen, SPD, Linke und CDU. Angebote für Eltern und Familien, Netzwerkarbeit mit Vereinen und Initiativen im […]
Der Streit zwischen Landwirten, Landhandelsunternehmen und Pflanzenzüchter um die Umsetzung des BGH- Erntegut-Urteils spitzt sich vor der anstehenden Getreideernte zu und droht zu eskalieren. Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) e.V. und die Interessengemeinschaft gegen die Nachbaugesetze und Nachbaugebühren (IGN) leiten kartellrechtliche Schritte ein. Gleichzeitig rufen sie alle Verantwortlichen dazu auf, gemeinsam eine vernünftige, die Landwirte nicht […]
Die Ausschüsse für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sowie für Schule und Bildung im Sächsischen Landtag haben diese Woche dem Plenum den Antrag „Die berufliche Bildung stärken – Zukunftsperspektiven eröffnen, Fachkräftebedarf sichern, Wettbewerbsfähigkeit erhöhen“ (Drs 7/13007) der Koalitionsfraktionen CDU, Bündnisgrüne und SPD zum Beschluss empfohlen. Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen […]
Die Koalition hat sich gestern auf Hilfen für den von Nachtfrösten stark betroffenen Obst- und Weinbau im Freistaat verständigt. Rund 22 Millionen Euro werden zur Verfügung gestellt. Das Geld wird unter anderem über den Sächsischen Klimafonds finanziert, der in dieser Legislatur auf Initiative der Bündnisgrünen eingerichtet wurde. Dazu erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der […]
Rund tausend Kinder aus ganz Sachsen geben heute, am Internationalen Kindertag, dem 1. Juni 2024, ein großes Konzert in der Ballsportarena Dresden. Das Konzert ist der Höhepunkt des landesweiten Kinder-Sing-Projektes „Stimme: an!“, das seit vorigem Herbst stattfindet. Die Kinder zeigen, was sie gelernt haben und wie begeisternd und ansteckend das Singen sein kann. Auch einige […]
Der heutige Kindertag ist ein Anlass zur Freude und zum Feiern. Heute stehen vor allem die Rechte und Bedürfnisse der jüngsten Familienmitglieder im Mittelpunkt. Ein Fest für alle Familienmitglieder und alle Generationen richtet das Sozialministerium – inzwischen zum 25. Mal – am 17. August in Brandis aus. Sozialministerin Petra Köpping: „Wir laden Alle ganz herzlich […]
Das Open Data Camp 2024, gemeinsam organisiert vom Amt für Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt Dresden und der Sächsischen Staatskanzlei, brachte am vergangenen Wochenende über 40 talentierte IT-Köpfe aus Dresden, Berlin und Leipzig zusammen. Gemeinsam galt es, innovative Lösungen für die wachsenden Herausforderungen bei Extremwetterlagen in der Stadt und im Freistaat zu finden. In neun Teams entwickelten […]
Rund 12,5 Millionen Euro erhält die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) für ihre Protein- und Pflanzenforschung. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) bewilligt an der MLU den neuen Sonderforschungsbereich (SFB) 1664 „Plant Proteoform Diversity“. Im Zentrum der Forschungsprojekte steht die Frage, wie winzige Veränderungen im Erbgut von Pflanzen die Funktion von Proteinen beeinflussen und damit zu neuen Eigenschaften führen. […]
Das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus schreibt in diesem Jahr zum fünften Mal zusammen mit dem Landesverband Soziokultur Sachsen e.V. und der Johanna und Fritz Buch Gedächtnis-Stiftung den Sächsischen Förderpreis für Kunst und Demografie „KunstZeitAlter“ aus. Das diesjährige Schwerpunktthema DEMOKRATIE ist aktueller denn je, angesichts der gesellschaftspolitischen Entwicklungen und bevorstehenden Wahlen. Unter diesem […]
In der aktuellen Auswahlrunde der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) für Sonderforschungsbereiche (SFB) konnten sich insgesamt drei Anträge mit sächsischer Beteiligung durchsetzen: Die Sonderforschungsbereiche werden nun für eine erste bzw. weitere Förderperiode von vier Jahren durch die DFG gefördert. Insgesamt stehen den Projekten 45 Millionen Euro zur Verfügung. Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow gratuliert den erfolgreichen Forscherinnen und Forschern: […]
Nach intensivem Umbau ist ein bedeutender Teilbereich der neuen Zentralen Notfallaufnahme (ZNA) des Universitätsklinikums Leipzig (UKL) nun fertiggestellt worden. Patient:innen, Personal und Technik ziehen am Dienstag, 4. Juni, um – bei laufendem Betrieb. An diesem Tag wird es daher zu Einschränkungen in der Patientenversorgung kommen. Die Rettungsdienste sowie die Kliniken und niedergelassenen Ärzt:innen in der […]
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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