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Montag, 14. Oktober 2024

Wortmelder

Im Bereich „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Welche damit stets durchgehende Zitate der namentlich genannten Absender außerhalb unseres redaktionellen Bereiches darstellen.

Für die Inhalte sind allein die Übersender der Mitteilungen verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de oder kontaktieren den Versender der Informationen.

Landtagsabgeordnete Claudia Maicher (Bündns 90 / Die Grünen) . Foto: Kristen Stock
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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Bündnisgrüne stehen zur Anpassung des Rundfunkbeitrages

Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus des Sächsischen Landtages hat sich gestern auch mit der Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks befasst. „Die Anhörung zum Medienstaatsvertrag hat unter anderem deutlich gezeigt, dass die öffentlich-rechtlichen Anstalten gestärkt werden müssen“, erklärt Claudia Maicher, medienpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag.

Henning Homann, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
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Homann begrüßt Scholz-Pläne für kommunalen Rettungsschirm

Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, äußert sich in der Debatte zum geplanten Rettungsschirm für Kommunen durch den Bundesfinanzminister Olaf Scholz, wie folgt: „Der von Bundesfinanzminister Olaf Scholz geplante Rettungsschirm für die Kommunen ist in seinem Grundansatz solidarisch und gerecht.“

Foto: L-IZ
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Impuls Kulturpolitik: „Corona-Forum freie Kunst und Kultur“ per Videokonferenz

Das Dezernat Kultur lädt im Rahmen der Reihe „Impuls Kulturpolitik“ am Montag, dem 25. Mai, von 17 bis 19 Uhr, zum „Corona-Forum freie Kunst und Kultur“ in Form einer Videokonferenz ein. Die freie Kunst und Kultur ist von den Auswirkungen der Corona-Krise stark betroffen. Gleichzeitig ist beachtlich, wie sie mit dieser Herausforderung umgeht. In kürzester Zeit sind viele neue Initiativen entstanden, mit denen sich das Netzwerk noch enger zusammenschließt, Informationen tauscht und gegenseitig unterstützt.

Regional-Staatsminister Thomas Schmidt, CDU. Foto: L-IZ.de
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Projektideen für das sächsisch-tschechische Kooperationsprogramm 2021-2027 gesucht

Wie soll die Förderung sächsisch-tschechischer Kooperationsprojekte ab dem Jahr 2021 ausgerichtet werden? Zu diesem Thema können sich noch bis zum 5. Juni 2020 interessierte Einrichtungen, Organisationen und Unternehmen aus beiden Ländern an einer Online-Befragung beteiligen. Auf dem Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen ist die Teilnahme an der Umfrage in deutscher und tschechischer Sprache möglich.

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Liefer- und Verpackungskosten für die Mittagessenversorgung werden übernommen

Ab sofort können alle mit der dezentralen Mittagessenversorgung in Verbindung stehenden Kosten wie Liefer- und Verpackungskosten im Rahmen des Bildungspaketes übernommen werden. Das Angebot richtet sich an Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres aus Familien, die Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Wohngeld, Kinderzuschlag, Leistungen nach dem SGB XII oder Asylbewerberleistungsgesetz beziehen.

Logo Demeter
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Lebensräume für Bienen konsequent fördern!

Demeter fordert zum Weltbienentag am 20. Mai, dass die Agrarpolitik konsequent an den Bedürfnissen unserer wichtigsten Bestäuber ausgerichtet werden muss. Mit der biodynamischen Wirtschaftsweise und einem Biodiversität-Fokus auf zehn Prozent ihrer landwirtschaftlichen Fläche gehen Demeter-Höfe hier beispielhaft voran.

Susanne Schaper (Linke). Foto: DiG/trialon
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Der Worte sind genug gewechselt – endlich für bezahlbare Pflege und gute Arbeitsbedingungen sorgen

Heute hörte der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Sachverständige zum Antrag der Linksfraktion „Pflegerische Versorgung in Sachsen verbessern und sichern – Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission ,Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen‘ umsetzen“ (Drucksache 7/534).

Bürgersingen im Johannapark. Foto: Bürger für Leipzig
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Start des Bürgersingens wird verschoben

Die Stiftung Bürger für Leipzig gibt bekannt, dass der für Mittwoch, 20. Mai, geplante Auftakt zum Bürgersingen im Johannapark auf unbestimmte Zeit verschoben wird. Die geltenden Regelungen gestatten ein Treffen zum Singen mit den gewohnten 200 Teilnehmern nicht. Interessenten informieren sich am besten über die Internetseite der Stiftung, ab wann das Singen tatsächlich stattfinden kann.

Martin Dulig bei einem Besuch in Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Sachsens Wirtschaft soll zurück in die Erfolgsspur

Unternehmerreisen, Messebeteiligungen, Delegationsbesuche, Konferenzen, Workshops … Viele Instrumente, die die Wirtschaftsförderung Sachsen (WFS) seit 1991 für sächsische Unternehmen anbietet, sind seit gut zwei Monaten krisenbedingt nicht durchführbar. Die Corona-Pandemie hat auch bei der landeseigenen Wirtschaftsfördergesellschaft zu umfangreichen Veränderungen geführt.

Justizministerin Katja Meier. Foto: Pawel Sosnowski
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Digitalisierungsschub im Justizvollzug gefordert

Auf der heutigen Videokonferenz der Justizministerinnen und Justizminister setzt sich Sachsen für eine weitere Digitalisierung des Justizvollzugs ein. Angesichts der Coronakrise hat sich gezeigt, dass die flächendeckende Bereitstellung von Videodolmetschertechnik und überwachter Videotelefonie für Gefangene kurzfristig realisierbar ist.

Regional-Staatsminister Thomas Schmidt, CDU. Foto: L-IZ.de
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Staatsminister Schmidt nimmt erste SAPOS-Bodenstation in Betrieb

Staatsminister Thomas Schmidt hat heute (18. Mai 2020) in Zinnwald-Georgenfeld (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) die erste Bodenstation des Satellitenpositionierungsdienstes „SAPOS“ in Betrieb genommen. Der Satellitenpositionierungsdienst des Staatsbetriebs Geobasisinformation und Vermessung Sachsen (GeoSN) bietet kostenfrei Zugang zu den amtlichen Koordinaten an – in einem hochpräzisen Echtzeitdienst bis auf einen Zentimeter genau. Bodenstationen liefern noch genauere Daten als die bisher vom GeoSN verwendeten Stationen auf Dächern.

Foto: Marko Hofmann
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Gerichtliche Entscheidung zur fehlenden Mindestabstandsregelung in Grundschulen zu Coronazeiten

Die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Leipzig hat mit Beschlüssen vom 15. Mai 2020 - 3 L 245/20 - und 3 L 247/20 - zwei Anträgen von Grundschulkindern, vertreten durch ihre Eltern, entsprochen. Diese hatten sich gegen die Regelungen der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen in Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie vom 12. Mai 2020, Az.: 15-5422/4 gewendet.

Universitätsklinikum Leipzig. Foto: Stefan Straube/UKL
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PJ-Studenten am UKL erhalten Aufwandsentschädigung

Studenten, die ihr Praktisches Jahr (PJ) am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) absolvieren, erhalten ab dem 1. Mai eine Aufwandsentschädigung. Die Studierenden bekommen dazu im ersten Tertial 400 Euro, in jedem folgenden 600 Euro. Jährlich absolvieren mehr als 140 Studierende das Praktische Jahr am UKL.

Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
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Livestream mit Martin Dulig, Robert Misik und Daniela Kolbe

Am morgigen Dienstag, den 19. Mai 2020 um 20:00 Uhr, wird der Landesvorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig, gemeinsam mit dem Schriftsteller Robert Misik und der SPD-Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe, im „Nachdenken über…“-Livestream über „Soziale Politik und falsche Freunde“ diskutierten.

Quelle: Sparkasse Leipzig
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Wieder geöffnet: Kunsthalle der Sparkasse Leipzig zeigt Atelierbilder

Ab dem 20. Mai öffnet die Kunsthalle der Sparkasse Leipzig wieder ihre Türen. Nach der achtwöchigen Schließzeit aufgrund der Corona-Pandemie, freut sich das Team der Kunsthalle, die Besucherinnen und Besucher zur aktuellen Ausstellung „Im Gehäuse – Atelierdarstellungen Leipziger Künstler/-Innen“ wieder begrüßen zu können. Der Rundgang durch die Schau ist unter Einhaltung von Abstands- und Hygienemaßnahmen möglich.

Logo Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
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Studie zur Körperhaltung: Lässt sich das Selbstbewusstsein von Kindern durch starke Posen verbessern?

Eine dominante Körperhaltung könnte Kindern dabei helfen, sich in der Schule selbstsicherer zu fühlen. Das zeigt eine neue Studie von Psychologinnen und Psychologen der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und der Universität Bamberg. Die Studie erschien kürzlich im Fachjournal „School Psychology International“ und gibt erste Hinweise darauf, wie sich Schülerinnen und Schüler mit einfachen Übungen in der Schule besser fühlen könnten.

Antje Feiks (Linke). Foto: LZ
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Datenschutz in der Krise nicht über Bord werfen – Transparenz herstellen, Gewöhnung ausschließen

Die Linksfraktion warnt davor, in der Corona-Krise die Belange des Datenschutzes zu vernachlässigen, und beantragt Maßnahmen, um sensible Daten in der Pandemie zu schützen (Drucksache 7/2154). Dazu erklären die für Datenschutz sowie für Innenpolitik zuständigen Abgeordneten der Linksfraktion, Antje Feiks und Kerstin Köditz: „Die Überlegungen zu einer Corona-App oder einem Immunitätsausweis sind nur die Spitze des Eisbergs. Datenschutzrechtlich problematisch wird es schon, wenn Eltern ihrer Kita melden müssen, welchen Gesundheitszustand die Angehörigen ihres Haushaltes haben.“

Daniela Kolbe. Foto: Benno Kraehahn
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Daniela Kolbe, MdB lädt am 18. Mai zum Online-Bericht aus Berlin ein

Am Montag, 18. Mai um 20 Uhr lädt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD) interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Online-Ausgabe ihres Veranstaltungsformats „Bericht aus Berlin“ ein. Zahlreiche neue Maßnahmen und Hilfsprogramme wurden in der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages verabschiedet, um die Menschen in Deutschland vor den Auswirkungen der Corona-Krise zu schützen und die daraus resultierenden sozioökonomischen Folgen abzufedern.

Luise Neuhaus-Wartenberg (Linke). Foto: DiG/trialon
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Die schnelle Totalöffnung der Schulen ist unfair gegenüber den Eltern und den Einrichtungen

Luise Neuhaus-Wartenberg, Sprecherin für Bildungspolitik der Linksfraktion, erklärt zur Öffnung der Schulen: „Die Gerichtsentscheidung, wonach es Eltern freigestellt bleibt, ihre Kinder in die Grundschule zu schicken oder sie zu Hause zu unterrichten, war absehbar und kann zur Entspannung der Situation beitragen. Allerdings gilt das nur für Eltern, die weiterhin die Möglichkeit haben, ihre Kinder zu Hause zu unterrichten.“

Finanzminister Hartmut Vorjohann © Juliane Müller, Dresden
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Finanzminister begrüßt Bundesschutzschirm für Kommunen nur eingeschränkt

Den heute vom Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgestellten Rettungsschirm des Bundes für die Kommunen begrüßt Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann nur teilweise. „Dass sich der Bund an den zum Teil enormen Steuerausfällen der Kommunen beteiligt, zeigt, dass wir im engen Schulterschluss durch die Corona-Krise kommen wollen. Sachsen hat hier schon vorgelegt mit einem 750 Millionen-Rettungsschirm und der Zusage, die Hälfte der Steuerausfälle der Kommunen zu tragen“, so Vorjohann. Dass der Bund jetzt die Hälfte der Ausfälle der Gewerbesteuerausfälle übernehmen will, verteile die Lasten auf mehrere Schultern.

Kultusminister Christian Piwarz (CDU). Foto: Pawel Sosnowski
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Schulen und Kitas starten am Montag

Infolge eines aktuellen Beschlusses des Verwaltungsgerichtes Leipzig, wird die Schulbesuchspflicht an Grundschulen und dem Primarbereich der Förderschulen bis 5. Juni eingeschränkt. Das heißt, die Schulpflicht besteht weiter. Neu ist aber, dass ab Montag hier die Eltern selbst entscheiden können, ob ihre Kinder in der Schule oder Zuhause lernen. Die Eltern werden gebeten per Post oder E-Mail der Grundschule formlos mitzuteilen, wenn ihr Kind die Schulpflicht Zuhause erfüllt.

Leitungstrasse im Süden von Leipzig. Foto: Michael Freitag
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Mehr Unabhängigkeit vom Strompreis: Online-Vortrag gibt Tipps für Solarstrom von Balkon und Terrasse

Solarstrom vom Dach ist längst günstiger als Strom aus dem Netz. Doch bisher konnten hauptsächlich Hausbesitzer Solarstrom selbst erzeugen. Nun gibt es auch für Mieter und Bewohner von Mehrfamilienhäusern Möglichkeiten, diesen Strom für sich zu nutzen. Denn anders als viele denken, ist die Stromerzeugung aus Sonnenenergie nicht mehr nur Industrie und Hauseigentümern vorbehalten. Auch Mieter können ein Solarmodul beispielsweise am Balkon installieren und sich damit ein Stück weit unabhängiger von der Energiepreisentwicklung machen.

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Bürgermeisterwahl in Wolkenstein kann im Juni 2020 stattfinden

Nach einer Entscheidung der Landesdirektion Sachsen (LDS) kann die Bürgermeisterwahl in Wolkenstein nun doch im Juni 2020 durchgeführt werden. Die LDS schließt damit das Widerspruchsverfahren der Stadt Wolkenstein gegen einen Bescheid des Erzgebirgskreises vom 26. März 2020 ab. Mit diesem Bescheid sagte das Landratsamt des Erzgebirgskreises die ursprünglich für den 10. Mai 2020 geplante Wahl des Bürgermeisters der Stadt Wolkenstein ab und ordnete an, dass eine Nachwahl nicht vor dem 20. September 2020 stattfinden dürfe.

Waldweg im Auenwald. Foto: Ralf Julke
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Umfrage: Die Sachsen wollen den Wald erhalten und unterstützen den Waldumbau

Die Sachsen schätzen ihre Förster. Denn deren Arbeit und die der vielen Waldarbeiter ist unerlässlich für den Erhalt des Waldes und somit wertvoll für die gesamte Gesellschaft. Das ist ein Ergebnis einer repräsentativen Umfrage zu Wald und Forstwirtschaft in Sachsen, die das Marktforschungsinstitut hopp im Auftrag von Sachsenforst durchgeführt hat. Aber: Es gibt noch Nachholbedarf in der Kommunikation. Viele Menschen wissen nicht, warum der Wald bewirtschaftet werden muss – und welche vielfältigen Funktionen der Wald erfüllt.

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Corona-Hilfe: Programm für Solo-Selbstständige – Anmeldestart

Ab Montag, 18. Mai, können online Anträge für das von der Stadt Leipzig aufgelegte Sonderhilfsprogramm „Leipzig hilft Solo-Selbstständigen“ gestellt werden. Bereits seit Freitag, 15. Mai, besteht die Möglichkeit, sich auf der Datenplattform „Amt24“ anzumelden. Diese Anmeldung ist für die Antragstellung zwingend erforderlich, damit wird eine Art „Kundenkonto“ angelegt. Das Amt für Wirtschaftsförderung und die kommunale IT-Tochter Lecos GmbH haben hierfür die letzten beiden Wochen mit Hochdruck an der Programmierung gearbeitet.

Albrecht Pallas (MdL, SPD) Foto: Götz Schleser
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Pallas: Personalbedarf bei Polizei weiter kontinuierlich ermitteln

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Freitag zur Anhörung des Berichtes der 2. Fachkommission Polizei: „Die heutige Anhörung hat gezeigt, dass Sachsen bei der Planung des Polizeistellen-Bedarfs inzwischen den richtigen Weg geht. Das haben alle Sachverständigen bestätigt“, so SPD-Innenexperte Albrecht Pallas.

Willkommen in der Kreisstadt Borna. Foto: Marko Hofmann
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Borna: Sporthallen werden geöffnet

Die Große Kreisstadt Borna öffnet ihre Sporthallen entsprechend der neuen, seit dem 15. Mai gültigen Corona-Schutz-Verordnung ab Montag, den 18. Mai für den Vereinssport. Die Nutzung soll entsprechend der gültigen Belegungspläne erfolgen, wobei die Vereine im Vorfeld unbedingt mitteilen müssen, ab wann und in welchem Umfang sie ihre Trainingszeiten nutzen möchten.

Justizministerin Katja Meier. Foto: Pawel Sosnowski
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Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie – IDAHIT* 2020

Am 17. Mai 1990 wurde vor 30 Jahren Homosexualität aus der Internationalen Klassifikation der Krankheiten gestrichen. Ein wichtiger Tag für die rechtliche Gleichstellung, soziale Anerkennung und gesellschaftliche Teilhabe lesbischer und schwuler Menschen. Jedoch bestehen auch drei Jahrzehnte danach Stigmatisierung und Diskriminierung von homo- und bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen, nicht-binären und queeren Menschen (LSBTTIQ*) weiter, bis hin zu Gewalt gegen sie aufgrund ihrer geschlechtlichen oder sexuellen Identität.

Umweltminister Wolfram Günther. Foto: Pawel Sosnowski
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Umwelt- und Klimaschutz schaffen doppelte Rendite

Die Umweltministerinnen und Umweltminister von Bund und Ländern haben heute einmütig bekräftigt, dass Umwelt- und Klimaschutz sowie der Erhalt der biologischen Vielfalt zentrale Ziele eines jeden Konjunkturprogramms sein müssen. Sachsens Umweltminister Wolfram Günther betonte, es komme jetzt darauf an, die notwendigen Konjunkturprogramme so auszurichten, dass sie eine doppelte Rendite abwerfen.

Freistaat und Deutsche Funkturm schließen Rahmenvereinbarung zur Bereitstellung staatlicher Liegenschaften für Mobilfunkausbau © Deutsche Funkturm GmbH
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Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur in Sachsen wird verbessert und beschleunigt

Ministerpräsident Michael Kretschmer und der Geschäftsführer der Deutschen Funkturm GmbH (DFMG), Bruno Jacobfeuerborn, haben heute (15. Mai 2020) in Berlin eine Rahmenvereinbarung zur Bereitstellung staatlicher Liegenschaften für den Ausbau der Mobilfunknetze unterzeichnet. Damit soll das Verfahren zum Ausbau einer leistungsfähigen und flächendeckenden Mobilfunkinfrastruktur beschleunigt werden.

Delitzsch ist ein lebenswertes Stück Sachsen. © Christian Maurer, Stadt Delitzsch
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Corona-Infos für Delitzsch, 15. Mai 2020

Eltern-Informationen an Kitas und Schulen: Da es in den verschiedenen Kitas und Schulen unterschiedliche Detailregelungen für die Verfahrensweisen ab 18. Mai geben kann, bitten wir die Eltern, sich am Wochenende möglichst an den Aushängen in den Einrichtungen vor Ort zu informieren. Einige Einrichtungen haben auch bereits Elternbriefe oder -E-Mails verschickt.

Das Gesicht des Corona-Krisenmanagements in Sachsen: Petra Köpping (SPD), Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Foto: LZ
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Ministerin dankt zum Tag der Familie Eltern und Kindern für Bewältigung der Belastungen während der letzten Wochen

Zum Tag der Familie erklärt Sachsens Familienministerin Petra Köpping: „Die vergangenen Wochen waren für unsere sächsischen Familien eine besonders herausfordernde Zeit. Ich habe großen Respekt davor, was von Müttern und Vätern geleistet und kompensiert werden muss und musste. Sie sind für mich Alltagshelden der Coronazeit. Mit der vorübergehenden Schließung von Kitas und Schulen konnten wir die Ausbreitung des Virus deutlich verlangsamen. Unsere Familien haben hier einen unschätzbaren Beitrag geleistet. Jetzt können wir Schritt für Schritt Familien wieder entlasten und den Kindern und Eltern ein Stück Normalität zurückgeben.“

Justizministerin Katja Meier. Foto: Pawel Sosnowski
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Aktivitäten von Social Bots und Fake Profilen offenlegen

Nach einem heute vom Bundesrat beschlossenen Antrag Sachsens zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes sollen Soziale Netzwerke zukünftig auch über die Aktivitäten so genannter Social Bots und über Fake Profile berichten. Staatsministerin Katja Meier: „Durch Social Bots und Fake Profile wird der politische Meinungskampf in Sozialen Netzwerken schon lange gezielt manipuliert.“

Larven des Buchsbaumzünslers. © LfULG/Hendrik Höne
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Buchsbaumzünsler weiter auf dem Vormarsch – Larvenfraß hat schon früh im Jahr begonnen

Erste Larven des Buchsbaumzünslers (Cydalima perspectalis) sind in Sachsen bereits seit Anfang April aktiv. Angeregt worden ist ihre Aktivität und der damit verbundene Blattfraß durch die extrem milden Temperaturen, wie das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) in Dresden mitteilte. Die Behörde warnt Gartenbesitzer und Betreiber von Parkanlagen vor dem gefräßigen Buchsbaumzünsler und befürchtet eine flächendeckende Ausbreitung in ganz Sachsen.

Sporthalle Brüderstraße. Foto: LZ
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Ab Montag schrittweise Öffnung von kommunalen Sporthallen

Ab Montag, 18. Mai, werden schrittweise die kommunalen Sporthallen für den Leipziger Vereinssport geöffnet. Dies geschieht unter den einschränkenden Hygienevorschriften, die in ganz Sachsen gelten. In einem ersten Schritt sind es 25 Standorte mit insgesamt fast 40 Sporträumen, die von montags bis freitags im regulären Zeitfenster von 17:15 bis 21:45 Uhr Sport in der Halle ermöglichen.

Willkommen in der Kreisstadt Borna. Foto: Marko Hofmann
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Borna: Termine für die Pass- und Meldestelle

Die Pass- und Meldestelle im Rathaus ist ab Dienstag, dem 02. Juni nach Terminvereinbarung wieder für die Bürgerinnen und Bürger geöffnet. Dadurch sollen Wartezeiten und persönliche Kontakte auf ein Minimum reduziert werden. Die Terminvergaben erfolgen telefonisch. Des Weiteren gilt in für alle Besucherinnen und Besucher die Pflicht, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Die entsprechenden Abstands- und Hygieneregeln sind unbedingt einzuhalten.

Logo AbL
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Ganz wichtiger Etappensieg gegen Patentierung von Pflanzen und Tieren

Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes in München hat am 14.05.2020 entschieden, dass Pflanzen und Tiere aus „im Wesentlichen biologischen“ Züchtungsverfahren nicht patentierbar sind. Georg Janßen, Bundesgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Mitglied im Bündnis „Keine Patente auf Saatgut!“ kommentiert: „Was für eine erfreuliche Entscheidung und was für ein wichtiger Etappensieg für Bäuerinnen und Bauern, Gärtner/-innen, Züchter/-innen und Verbraucher/-innen.“

Foto: Stadtverwaltung Eilenburg
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Aktuelle Meldungen aus Eilenburg

Wedelwitz bekommt einen neuen Spielplatz: Derzeit werden durch den städtischen Bauhof im Eilenburger Ortsteil Wedelwitz vorbereitende Maßnahmen zur Erneuerung des Spielplatzes durchgeführt. Ende Juni sollen dort eine Nestschaukel, die Kletterkombination „Peterle“ mit Kletterstange, Kletterwänden, Strickleiter, Sprossenwand, einem Kletterseil sowie einem Spinnennetz aufgebaut werden. Weiterhin war ein Sandkasten vorgesehen, welcher jedoch nicht errichtet werden kann, da die Fläche nicht ausreicht. Eine kompakte Variante wird im Jahr 2021 mit eingeplant.

Gegenprotest an der Nikolakirche am 11. Mai. Foto: L-IZ.de
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Rot-Rot-Grüne Jugendorganisation rufen zum Protest auf

Die Grüne Jugend Leipzig, die Linksjugend Leipzig und Jusos Leipzig rufen zum Protest gegen die Kundgebung der selbst ernannten „Bewegung Leipzig“ am morgigen Samstag (16.05.2020) auf. Ab 16:00 Uhr ist Gegenprotest von Leipzig nimmt Platz auf dem Marktplatz geplant.

Sarah Buddeberg. Foto: DIE LINKE. Sachsen
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LSBTIQ*-Rechte sind Menschenrechte – Lebensentwürfe gleichstellen und Vereine unterstützen

Der 17. Mai ist der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit (IDAHIT*). Zu diesem Anlass erklärt Sarah Buddeberg, parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Gleichstellungs- und Queerpolitik der Fraktion Die Linke: „Am 17. Mai 1990 strich die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel – Jahr für Jahr ein Grund zum Feiern! Denn dieser Erfolg wurde lange und hart erkämpft.“

Ein See ohne Wasser. Foto: L-IZ.de
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Pumpenverbot: Landratsamt schützt Gewässer mit Allgemeinverfügung

Viele Gewässer des Landkreises haben wie schon in den Jahren 2018 und 2019 nur noch sehr niedrige Wasserstände. Eine Änderung der Situation ist nicht absehbar. Deshalb fordert die Untere Wasserbehörde des Landratsamtes Nordsachsen alle Eigentümer und Anlieger von oberirdischen Gewässern auf, ab sofort die ungeregelte Entnahme von Wasser mittels Pumpen zur Beregnung von landwirtschaftlich genutzten Flächen oder Hausgärten einzustellen.

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Rettungsschirm für bedrohte Maschinenbauunternehmen dringend nötig

Viele Maschinenbauunternehmen in Sachsen sind in großen Schwierigkeiten: Deshalb ergreift die IG Metall Leipzig die Initiative und fordert die Umsetzung einer landeseigenen Industrie-Holding. Damit könnte ein Schutzschirm für bedrohte Maschinenbauunternehmen aufgespannt, würden Knowhow und Marktpräsenz gesichert und die Wertschöpfungstiefe erhalten bleiben. Dieser Schritt - von der IG Metall bereits seit Februar angemahnt - ist zwei Monate nach Ausbruch der Corona-Pandemie notwendiger denn je.

Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus, Barbara Klepsch. Foto: Christian Hüller
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Sachsen macht auf: Gastronomie vor der Wiedereröffnung, Hotellerie empfängt wieder Touristen

Ab heute (15. Mai 2020) können sächsische Gastronomen wieder Gäste bewirten und Hotels und Beherbergungsbetriebe auch Touristen empfangen. Dabei steht die Branche vor der Herausforderung, die besonderen coronabedingten Hygieneauflagen zu erfüllen und den Schutz von Gästen und Mitarbeitern sicherzustellen. Tourismusministerin Barbara Klepsch hat sich heute im Parkhotel Bad Schandau ein Bild davon gemacht, wie die Auflagen gut umgesetzt werden können.

Sabine Friedel, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
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Friedel: Wir brauchen Vorsicht, Nachsicht und guten Willen auf allen Seiten

Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur bevorstehenden Öffnung von Kindertagesstätten für den „eingeschränkten Regelbetrieb“: „Die Kinder können endlich wieder in den Kindergarten. Das freut nicht nur die Familien, sondern auch viele pädagogische Fachkräfte. Deren Gesundheit muss auch weiterhin hohe Priorität haben. Deshalb sind Vorsicht und Nachsicht in den nächsten Wochen die besten Leitlinien.“

© Robert Raithel
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#kulturrelevant – Neues Radiofeature des Ost-Passage Theaters

Die aktuelle Krise in der Begegnungskultur hat die freie Leipziger Szene schwer getroffen. Viele Künstler/-innen mussten laufende Projekte verschieben oder gar ganz aufgeben. Eine Vielzahl an geplanten Veranstaltungen und Versammlungen musste abgesagt werden, mit den einhergehenden Einnahmeverlusten, die die staatlichen Beihilfen nur unzureichend ausgleichen.

Logo Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
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Elektrolyse: Chemiker der Uni Halle entdecken, wie sich bessere Elektroden herstellen lassen

Fortschritt für erneuerbare Energien: Die Produktion von grünem Wasserstoff könnte künftig noch effizienter ablaufen. Chemikern der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) ist es durch einen ungewöhnlichen Prozessschritt gelungen, preiswerte Materialien für Elektroden so zu behandeln, dass sich ihre Eigenschaften in der Elektrolyse deutlich verbessern. Ihre Forschungsergebnisse veröffentlichte die Gruppe im Fachjournal „ACS Catalysis“.

Susanne Schaper (Linke). Foto: DiG/trialon
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Linke Abgeordnete: Sie spielen mit dem Feuer, Herr Piwarz

Zur Öffnung der Schulen und Kitas und zur breiten Kritik an Kultusminister Piwarz erklären die Abgeordneten der Linksfraktion Susanne Schaper (Sprecherin für Gesundheitspolitik), Luise Neuhaus-Wartenberg (Sprecherin für Bildungspolitik) und Marika Tändler-Walenta (Sprecherin für Kindertageseinrichtungen): „Der Kultusminister spielt mit dem Feuer.“

Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke. Foto: L-IZ.de
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Spannendes Themenjahr 2021 „Leipzig – Stadt der sozialen Bewegungen“

Die kulturhistorisch bedeutsamen Jubiläen der Stadt Leipzig – wie zuletzt das 275jährige Bestehen des Gewandhausorchesters in 2018 oder der 200. Geburtstag von Clara Schumann in 2019 – wurden mit erfolgreichen Festjahren begangen. Zukünftig setzt die Stadt Leipzig laut eines Ratsbeschlusses auf Themenjahre, die aktuelle Fragestellungen der Stadtgesellschaft aufgreifen.

Quelle: Extinction Rebellion
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Protest vor dem BMW-Werk Leipzig zu den in Aussicht gestellten Prämien und Förderungen der Autokonzerne

Anlässlich der BMW-Hauptversammlung und der Diskussion um die 1.6 Milliardendividende, die den Anteilseigner:Innen ausgezahlt werden soll, trafen sich heute Akrivist/-Innen vor dem BMW- Werk Leipzig. Der Autoindustrie wurden am 5. Mai Kaufprämien in Aussicht gestellt. Vertreter/-innen von Extinction Rebellion und anderen Leipziger Gruppen trugen daher am 14. Mai ihre Proteste vor die Tore von BMW Leipzig.

Delitzsch ist ein lebenswertes Stück Sachsen. © Christian Maurer, Stadt Delitzsch
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Corona-Infos für Delitzsch, 14. Mai 2020

Neue Allgemeinverfügung Schulen und Kitas online: Sie finden die neue Allgemeinverfügung zur Öffnung der Kitas und Schulen ab 18. Mai auf www.delitzsch.de/corona_delitzsch Dort steht auch ein Musterformular zum Gesundheitsnachweis des Kindes bereit. Zudem werden die Eltern durch die Einrichtungen selbst über die weitere Verfahrensweise informiert.

„Coronatime“ - Die Zeit spiegelt sich längst auch in den Graffitis in Leipzig. Foto: LZ
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Wiederöffnungen möglich – Hygienekonzept nötig

Ab morgen sieht der Freistaat Sachsen entsprechend seiner Corona-Schutz-Verordnung vom 12. Mai 2020 weitreichende Lockerungen vor. Voraussetzung ist, dass alle geöffneten Bereiche ein Hygienekonzept erarbeiten müssen. Hierbei ist zu beachten, dass die Verordnung gestaffelt in Kraft tritt.

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