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Am 21. Januar wurden die Tarifverhandlungen für die rund 110.000 Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie in Berlin (60.000) und Brandenburg (50.000) fortgesetzt. Die IG Metall tagte mit dem Arbeitgeberverband für Berlin-Brandenburg VME wegen der Infektionslage rund zwei Stunden digital.
Nach dem Bund-Länder-Beschluss für eine verbindlichere Regelung zum Homeoffice hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am gestrigen Mittwoch (20.1.2021) eine entsprechende Rechtsverordnung unterzeichnet. Arbeitgeber sollen Homeoffice überall dort möglich machen, wo es die Tätigkeiten zulassen.
Der Bielefelder Oetker-Konzern hat den Getränkelieferdienst Flaschenpost gekauft und fusioniert ihn mit seinem Online-Getränkelieferdienst „Durstexpress“ zu einer neuen Marke unter dem Namen „Flaschenpost“. Das Unternehmen Flaschenpost beschäftigte zuletzt bundesweit etwa 7.000 Menschen in 23 Städten, Durstexpress war in zehn Städten vertreten.
Der Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages wird sich demnächst mit dem Thema Ausbildungsduldung beschäftigen. Dazu erklärt Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Asyl, Migration und Integration der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Für uns Bündnisgrüne ist es ein zentrales Anliegen, die Bleibeperspektive für Geflüchtete, die hier in Sachsen eine Ausbildung oder Beschäftigung aufgenommen haben, deutlich zu verbessern.“
Im September vergangenen Jahres hat Tschechien eine förmliche zwischenstaatliche Beschwerde bezüglich des Braunkohletagebaus Turów gegen Polen eingereicht. Bei der Auswertung dieser Beschwerde kam die EU-Kommission zur der Feststellung, dass Polen mit dem Braunkohletagebau Turów europäische Richtlinien verletzt.
Am 22. Januar 2021 tritt der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Atomwaffen sind ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten. Als Zeichen der Unterstützung für dieses besondere Ereignis weht in Leipzig morgen (22. Januar) vor dem Neuen Rathaus die Mayors for Peace Flagge, eine weiße Taube auf grünem Grund.
Der sächsische Ausbildungsmarkt musste 2020 im Zuge der Covid 19-Pandemie und ihrer Bekämpfung erwartungsgemäß Einbußen verkraften. So sank die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge in den IHK-Betrieben des Freistaates gegenüber dem Vorjahr.
Zum morgigen Prozessauftakt gegen den ehemaligen KSK-Soldaten Philipp S. am Landgericht Leipzig erklärt Kerstin Köditz, zuständig für Innenpolitik und Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke: „Rund acht Monate nachdem auf seinem Grundstück im Landkreis Nordsachsen in großem Umfang Waffen, Munition und Sprengstoff gefunden wurden, steht Philipp S. vor Gericht.“
Am 18. Januar 2021 wurde Seifhennersdorf im Landkreis Görlitz als 100. Kommune im Rahmen der von Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller am 6. Februar 2019 ins Leben gerufenen Landesstrategie Allianz Sichere Sächsische Kommunen (ASSKomm) beraten.
Die Landestalsperrenverwaltung Sachsen hat gestern (Mittwoch, 20. Januar 2021) in Stauchitz (Lkr. Meißen) am Flutgraben Grubnitz mit der Fällung überalterter Hybridpappeln begonnen. Aus Gründen der Verkehrssicherheit werden im Bereich der Straße Bäckerberg 83 wurfgefährdete Pappeln entfernt, aufgearbeitet und zur Verwertung abtransportiert.
Dazu erklärt Barbara Scheller, Kreissprecherin der Bündnisgrünen in Nordsachsen: „Wir sind froh, dass sich auch der Landkreis Nordsachsen mit dem Freistaat über die zukünftige Gestaltung des ÖPNV einigen konnte, und ab dem kommenden Schuljahr 2021/2022 ein Bildungsticket für maximal 15 EUR/ Monat zusätzlich angeboten werden soll.“
Zum bevorstehenden Treffen des Ministerpräsidenten mit Infektionsschutzgegnern, die unlängst vor seinem Privathaus aufmarschierten, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt: „Das ist nicht zu fassen. Unlängst marschierten Infektionsschutzgegner in aggressiver Stimmung vor dem Privathaus des Ministerpräsidenten auf und belagerten ihn und seine Kinder. Ein solch übergriffiges Vorgehen überschreitet die Anstandsgrenzen.“
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 8.509 (+ 113 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 153 (+ 0)Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.
Nach dem Auftauchen einer Mutation des Corona-Virus in Leipzig appelliert Oberbürgermeister Burkhard Jung, sich streng an die bestehenden Hygiene- und Abstandsregeln zu halten. „Diese aufgetretene Mutation ist nach allem was wir wissen deutlich ansteckender als das uns bisher bekannte Corona-Virus.“
Der Freistaat hat heute sein Bürgerportal gegen Hass im Netz freigeschaltet. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Es ist allerhöchste Zeit, dass der Kampf gegen Hass im Netz in Sachsen intensiviert wird. Denn Hass und Hetze im Netz sind keine Bagatelle, sondern der Nährboden für Gewalt.“
Der Ausbau der Sachsen-Franken-Magistrale kommt gut voran. Eine Zwischenbilanz der Bauarbeiten im Abschnitt zwischen Böhlen-Werke und Neukieritzsch: Bis Ende Oktober 2020 liefen die vorbereitenden Arbeiten: Im Bahnhof Böhlen-Werke errichtete die Deutsche Bahn (DB) eine provisorischen Treppenanlage an die Fußgängerüberführung.
Ab dem 1. Januar 2021 bieten die sächsischen Arbeitsagenturen flächendeckend die Berufsberatung im Erwerbsleben an. Beschäftigten und Wiedereinsteigern stehen dafür spezialisierte Ansprechpartner zur Seite. Sie geben Orientierung, strukturieren die Vielzahl an Informationen und helfen bei der Erstellung der individuellen Karrierepläne.
In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses hat die Regierungskoalition den Antrag der Linksfraktion abgelehnt, weitere Maßnahmen für einen krisensicheren Strafvollzug in Sachsen und besseren Infektionsschutz der Gefangenen zu ergreifen (Drucksache 7/4465). Die Linksfraktion spricht sich unter anderem dafür aus, den Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafen auszusetzen oder zu verschieben, um die Gefängnis-Belegung zu reduzieren.
Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, und Detlef Müller, Vorsitzender der sächsischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, zum Thema Homeoffice: „Es ist unser gemeinsames Ziel ist, einen harten wirtschaftlichen Lockdown zu vermeiden. Zur Pandemiebekämpfung müssen deshalb die Ansteckungsrisiken am Arbeitsplatz deutlich eingeschränkt werden.“
Für den geplanten Neubau des Leibniz-Instituts für Länderkunde werden derzeit auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz erste Bäume und Gehölze gefällt. Hintergrund sind notwendige Baugrunduntersuchungen auf dem Areal.
Die nächste Sprechstunde der Schiedsstelle Borna findet am Dienstag, dem 2. Februar 2021 von 17.00 bis 19.00 Uhr im Erdgeschoss des Bürgerhauses „Goldenen Stern“, Markt 11 in 04552 Borna statt. Aufgrund der derzeitigen Lage benötigen Sie einen Termin. Terminvergabe unter: 01797732200.
Die Stadt Leipzig lässt ihren Kulturbetrieb weiterhin ruhen: Die städtischen Bühnenhäuser Oper, Gewandhaus, Schauspiel und Theater der Jungen Welt bleiben für den Publikumsverkehr sowie für Eigen-, Fremd- und Mietveranstaltungen vorsorglich auch den ganzen März über geschlossen. Eine schrittweise Wiedereröffnung ist je nach Entwicklung der pandemischen Lage rund um das Osterfest 2021 vorgesehen.
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Bürger-Portal zur Bekämpfung von Hass im Netz: „Mit dem Online-Portal gegen Hass im Netz wird ein erster Punkt unseres Handlungsprogramms zur Bekämpfung des Rechtsextremismus umgesetzt.“
Zu den neuen Vereinbarungen der Bundesregierung mit den Landesregierungen zu weiteren Anti-Corona-Maßnahmen erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Rico Gebhardt: „Die Freizeitwelt ist zu, das private Sozialleben aufs absolute Minimum reduziert – aber für die Arbeitswelt gibt es so gut wie keine echten Einschränkungen.“
Das Feuerwehrzentrum (FTAZ) in der Gerhard-Ellrodt-Straße in Leipzig-Großzschocher wird um einen Werkstatt- und Ausbildungsbereich erweitert. In der Sitzung der Verwaltungsspitze wurde jetzt ein entsprechender Planungsbeschluss gefasst. Demnach sollen die Arbeiten mit Gesamtkosten von 5,44 Mio. Euro voraussichtlich im Juli des Jahres 2023 beginnen und im Januar 2025 beendet sein.
Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann hat in der heutigen Kabinettssitzung der Staatsregierung den vorläufigen Jahresabschluss des sächsischen Haushalts 2020 vorgestellt. Zum Stand 31. Dezember 2020 verzeichnet der Freistaat ein kassenmäßiges Defizit zwischen Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 196 Millionen Euro und der um Rücklagenbewegungen bereinigte Finanzierungssaldo beträgt -1.425 Millionen Euro.
Der Freistaat Sachsen und die Bundesregierung unterstützen die von der Corona-Pandemie betroffenen sächsischen Unternehmen und Selbstständigen mit Finanzhilfen in Milliardenhöhe. Eine besonders wichtige Säule ist dabei die Überbrückungshilfe, die seit Anfang der Pandemie zur Verfügung steht und als Überbrückungshilfe III bis Mitte 2021 verlängert wurde.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 8.396 (+ 195 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 153 (+ 0)Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.
Die Landesdirektion Sachsen hat mit einem Planfeststellungsbeschluss die Genehmigung zur Erneuerung von zwei Abschnitten der Kreisstraße K 9332 im Wildenburger Ortsteil Wiesenburg erteilt. Es handelt sich dabei um Teile der Weißbacher Straße und der Thomas-Müntzer-Straße im Tal der Zwickauer Mulde.
Das in der Oberlausitz geplante Vorhaben TETIS – ein Testring für die Erprobung von Schienenfahrzeugen – wird konkreter. Vertreter der Sächsischen Staatsregierung, des Landkreises Görlitz sowie der anliegenden Kommunen Niesky und Hähnichen haben eine gemeinsame Absichtserklärung auf den Weg gebracht, welche die Vorbereitung der Verwaltungsverfahren und eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für das Gelingen des Schienentestrings unterstützen soll.
Abschied vom Bergbau-See/Bergbau-Erlebniswelt vor Augen: Stadtrat tagt am 28. Januar im Bürgerhaus. Wieder steht in Delitzsch eine denkwürdige Stadtratssitzung vor der Tür. Aufgrund der Pandemie trifft man sich am 28. Januar 2021, um 17:30 Uhr, erstmals im geräumigen Bürgerhaus der Stadt zu einer solchen Sitzung. Die Stadtratsmitglieder werden dann über neun Beschlussvorlagen beraten.
Der Freistaat Sachsen geht den nächsten Schritt bei der Bekämpfung der Hasskriminalität im Internet und schaltet heute das Bürger-Portal frei. Bürgerinnen und Bürger können nun strafbare Hasskommentare direkt über die Onlinewache der Polizei Sachsen zur Anzeige bringen.
Die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen an Oberschulen, Förderschulen (die nach Lehrplänen der Oberschule unterrichtet werden), Gymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12), Beruflichen Gymnasien (Jahrgangsstufen 12 und 13), Fachoberschulen, Abendoberschulen, Abendgymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12) und Kollegs (Jahrgangsstufen 11 und 12) können die Schulen weiterhin besuchen. Das stellte Kultusminister Christian Piwarz nach der heutigen Kabinettssitzung klar.
Aktuell werden die künftigen Erstklässler des Schuljahres 2021/22 untersucht. Im Gegensatz zu den Vorjahren erhalten die Eltern bis auf weiteres einen Termin im Gesundheitsamt Grimma oder Borna. Auf Untersuchungen in den Schulen wurde wegen der Pandemie verzichtet.
Mithilfe eines typischen Proteins im menschlichen Blut lassen sich womöglich schwer zu diagnostizierende Pankreastumore aufspüren. Forschende der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU), des Alfried Krupp Krankenhauses in Essen und der Universität Witten/Herdecke haben hierfür ein neues Verfahren entwickelt.
Die alljährlich notwendigen Baumpflege- und Fällarbeiten im Leipziger Stadtgebiet haben begonnen. Im Landschaftspark Lößnig-Dölitz erhalten bis Ende Februar rund 400 Bäume zur Herstellung der Verkehrssicherheit einen Pflegeschnitt. Im waldartigen Bestand des Parks sind jedoch viele Bäume so stark geschädigt oder bereits abgestorben, dass rund 600 Bäume nicht erhalten werden können.
Der Wirtschaftsausschuss hörte heute Sachverständige zum Antrag der Linksfraktion „Bus und Bahn in der Offensive: Krisen- und zukunftsfeste Finanzierung des ÖPNV sichern – Beitrag für Teilhabe und Klimaschutz in Sachsen stärken!“ (Drucksache 7/4205). Dieser sieht vor, dass der Freistaat den Verkehrsunternehmen dauerhaft ihre Corona-bedingten Einnahmeausfälle vollständig ersetzt und die entsprechende Förderrichtlinie verstetigt.
Die SPD-Fraktion hatte im November eine Anfrage zu den Home-Office-Regelungen bei der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben gestellt, um zu erfahren, wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aktuell von Zuhause aus arbeiten und bei wie vielen Arbeitsplätzen die technischen Voraussetzungen vorliegen, sodass die Mitarbeiter diese Möglichkeit auch nutzen können.
Im Februar soll der Umbau des Alten Ratsgut zum neuen Mehrgenerationenhaus (MGH) Markranstädt mit Abbrucharbeiten starten. Für entsprechende Baufreiheit muss deshalb das Heimatmuseum während der Bauphase weichen. Derzeit sind die ehrenamtlichen Mitarbeiter mit Unterstützung der Stadt Markranstädt damit beschäftigt, die wertvollen Ausstellungsstücke zu verpacken.
Seit gestern können rund 50.800 Schülerinnen und Schüler der Abschluss- und Vorabschlussklassen an 643 Schulen wieder in den Unterricht und sich zuvor mit einem Antigen-Schnelltest auf Covid-19 freiwillig testen lassen. Von 403 Schulen mit 32.106 Schülern liegen nun vorläufige Testergebnisse vor.
Sachsen beteiligt sich an der digital durchgeführten „Internationalen Grünen Woche“ (IGW) mit zwei Beiträgen. In Form einer virtuellen Reise stellt der Freistaat unter anderem Karpfenproduktion, Käseherstellung, Hühnerhaltung in mobilen Ställen sowie neue Vermarktungswege für regionale Produkte vor.
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und den damit erschwerten Bedingungen ist die Freiversuchsregelung für Studierende der Rechtswissenschaften in Sachsen zum zweiten Mal in Folge verlängert worden. Damit wird auch das Wintersemester 2020/2021 bei der Berechnung der Freiversuchsfrist nicht berücksichtigt. In diesem Semester erbrachte Leistungsnachweise werden dennoch anerkannt.
Impfportal – derzeit keine Terminvergabe. Da in Sachsen derzeit kein Impfstoff vorhanden ist, werden über das Online-Impfportal zwar keine Termine vergeben, die Registrierung ist jedoch weiterhin möglich: https://sachsen.impfterminvergabe.de/. Bei diesem ersten Schritt wird zuerst Ihre Berechtigung auf Impfung geprüft. Anschließend geben Sie Ihre persönlichen Daten ein, die zur späteren Terminvereinbarung nötig sind.
Engagierte Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund aller weiterführenden Schularten können vom 1. Februar bis zum 15. März 2021 auf www.start-bewerbung.de ihre Kurzbewerbung für ein START-Stipendium abgeben.
Am 22. Januar 2021 tritt der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Atomwaffen sind ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten.
1991 begann der Zerfall Jugoslawiens; zur gleichen Zeit fand das Hoxha-Regime in Albanien sein Ende und die UdSSR brach auseinander. Dieser enorme politische Umbruch spiegelt sich auch in Kultur und Gesellschaft wider. 30 Jahre später widmet sich daher „Common Ground. Literatur aus Südosteuropa“, die Schwerpunktregion der Leipziger Buchmesse 2020–2022, diesem Thema und stellt das Jahr 2021 unter das Motto „Archipel Jugoslawien 1991–2021“.
Für die Teilnahme am Wettbewerb um den Deutsch-Polnischen Tadeusz-Mazowiecki-Journalistenpreis 2021 läuft der Countdown. Am 31. Januar endet die Bewerbungsfrist! Die Veröffentlichungen können sämtliche Aspekte des deutsch-polnischen Verhältnisses thematisieren und sollten idealerweise einen Bezug zu aktuellen Entwicklungen im Nachbarland haben.
Die Landestalsperrenverwaltung Sachsen hat heute (Dienstag, 19. Januar 2021) in Röderaue (Lkr. Meißen) am Brückgraben mit der Fällung überalterter Hybridpappeln begonnen. Aus Gründen der Verkehrssicherheit werden in der Nähe des Dükers zur Großen Röder 14 wurfgefährdete Pappeln entfernt, aufgearbeitet und zur Verwertung abtransportiert.
Ein langer Weg liegt hinter uns und er zeigt wieder wie wichtig es ist wenn Betroffene wie hier die Eltern und Schüler über ihre gewählten Gremien Zukunftsthemen setzen und begleiten. Und wieder zeigt sich Ehrenamt an Schule wirkt oft erst dann wenn man selber nicht mehr Teil von Schule sind und die Kinder inzwischen ein Studium absolviert haben. Fazit es dauert zu lange.
Der Arbeiter-Samariter Bund (ASB) war am Montag erstmals mit 23 mobilen Teams in Sachsen unterwegs, um Lehrer/-innen und Schüler/-innen der Abschlussklassen auf das Coronavirus zu testen. Die Bilanz nach dem ersten Tag: Die meisten dürfen am Präsenzunterricht teilnehmen!
Der sächsische Verkehrsminister Martin Dulig hat gestern den Kommunen eine Vereinbarung zur Einführung eines Bildungstickets ab dem Schuljahr 2021/22 vorgestellt. Die Leipziger SPD-Fraktion begrüßt es ausdrücklich, dass das Bildungsticket nun tatsächlich kommen wird.
Als „Zeichen der Hoffnung inmitten des Lockdowns“ hat Nordsachsens Landrat Kai Emanuel das von Freistaat, Landkreisen und kreisfreien Städten in Aussicht gestellte Bildungsticket bezeichnet. Um Erwartungen nicht zu enttäuschen, warnte er als Sprecher der Koordinierungsgruppe der sächsischen Nahverkehrszweckverbände aber vor verfrühter Euphorie.
Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit und leere Auftragsbücher zwingen viele Verbraucher/-innen, ihre Ausgaben in der Corona-Krise noch stärker im Blick zu behalten als sonst. Dabei fällt auf, dass regelmäßig viel Geld für Versicherungen ausgegeben wird, weshalb eine Kostenreduzierung hier schnell in den Fokus gerät.
Am gestrigen Morgen, dem 18.01., wurde die Einführung eines sächsischen Bildungstickets verkündet. Dieses soll ab kommendem Schuljahr eingeführt werden und nur 15€ monatlich kosten. Es soll für den gesamten Verkehrsverbund gelten. Erwerbsberechtigt sollen alle Schüler/-innen von allgemeinen Schulen sein sowie Auszubildende von berufsbildenden Schulen, welche keine duale Ausbildung absolvieren.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 8.201 (+ 63 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 153 (+ 0)Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.
Das ÖPNV-Projekt „Wurzener Land in Fahrt“ verfolgt das Ziel, ein verbessertes, flächendeckendes Verkehrsangebot für Wurzen und die umliegenden Gemeinden zu konzipieren. Im Fokus steht ein Liniennetz mit abgestimmten Anschlüssen zwischen den Regionalbuslinien, der S-Bahn und den Nahverkehrszügen.
Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Montag zum Koalitionsantrag „Planungssicherheit für die Hochschulen - Hochschulentwicklungsplanung überarbeiten“ (Drs. 7/4839): „Gute Lehre wird durch gutes Personal befördert.“
Simone Lang, familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, am Montag zur Beratung des Bundesrats zur Ausweitung der Kindkranktage: „Die Ausweitung des Kinderkrankengeldes gibt den Familien in Sachsen Sicherheit. Das war dringend notwendig, denn die berufstätigen Eltern müssen entlastet werden.“
Als Reaktion auf den anhaltend hohen Zahlen in der Corona-Krise hat der Bundesrat in Berlin hat heute die Ausweitung des Kinderkrankengeldes von zehn auf 20 Tage und für Alleinerziehende von 20 auf 40 Tage einstimmig beschlossen.
In der ersten Woche ihres Betriebes sind in den 13 Impfzentren Sachsens 10.698 Impfungen gegen COVID19 vergeben worden. Die mobilen Teams des DRK vergaben 16.520 Impfungen an Bewohner und Beschäftigte in Pflegeheimen. Zusammen mit den Impfungen in den Krankenhäusern wurden damit in Sachsen seit dem Impfstart 50.002 Menschen geimpft.
Staatsminister Günther hat seine häusliche Absonderung nach einer Corona-Erkrankung beendet. Günther ist seit vergangener Woche symptomfrei, er führte die Amtsgeschäfte seit Feststellung seiner Erkrankung am 23.12. von zu Hause aus.
In Blumenau, Reukersdorf und Niederneuschönberg (alle Erzgebirgskreis) finden in den nächsten Wochen an der Flöha Gehölzpflegearbeiten statt. In den letzten Jahren waren die Ufer naturnah umgestaltet und mit standorttypischen Gehölzen bepflanzt worden. Um die natürliche Entwicklung zu unterstützen werden nun punktuell Altgehölze ausgelichtet oder entfernt.
In seiner 9. Sitzung hat der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus des Sächsischen Landtages heute Leitlinien für die Überarbeitung des Hochschulentwicklungsplans beschlossen. Die Anpassung ist nötig, da sich durch die Bund-Länder-Vereinbarung zum „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ die Rahmenbedingungen für die finanzielle Planungssicherheit der Hochschulen verändert haben.
Die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit hat die Auszahlung des Kinderbonus weitestgehend abgeschlossen. Die Bundesregierung hatte im letzten Jahr im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets beschlossen, für jedes im Jahr 2020 kindergeldberechtigte Kind 300 € als Unterstützung auszuzahlen.
In einer Öffentlichen Anhörung hat der Sozialausschuss des Sächsischen Landtags heute intensiv über die Lage der Sexarbeiter/-innen in Sachsen diskutiert. Anlass war der Antrag der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag „Verantwortung statt Doppelmoral: Stigmatisierung und Diskriminierung von Sexarbeiter/-innen im Freistaat Sachsen beenden!“.
Das sächsische Verkehrsministerium (SMWA) hat mit den Landkreisen und Kreisfreien Städten des Freistaates grundlegende Vereinbarungen zur Weiterentwicklung des Busgrundnetzes aus Plus- und TaktBus-Linien, zur Umsetzung des Bildungstickets und zur Vorbereitung der Sächsischen Mobilitätsgesellschaft getroffen. Mit der Unterzeichnung einer Absichtserklärung haben die beteiligten Akteure die Umsetzung der Vorhaben bekräftigt.
„Die Große Kreisstadt Borna wird ihrem Anspruch als familienfreundliche Stadt für alle Generationen immer besser gerecht. Das ist einerseits unser subjektives Gefühl, das nun erneut durch die objektiven Daten unserer Pass- und Meldestelle nachhaltig untermauert wird“, erklärt Oberbürgermeisterin Simone Luedtke.
In der vergangenen Woche führten Polizeibeamte der Polizeidirektion Leipzig mit Unterstützung von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei zahlreiche Kontrollen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie durch+++Der Eigentümer einer roten Harley Davidson musste heute Mittag feststellen, dass sein Motorrad gestohlen wurde+++Heute Morgen musste ein Firmenmitarbeiter einen aufgebrochenen Kartenautomaten in einer Waschanlage feststellen.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 8.138 (+ 51 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 153 (+ 0)Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.
Die Kinder- und Jugendhilfe in Leipzig steht vor großen Herausforderungen. Für ein gesundes Aufwachsen und die Möglichkeit der Teilhabe junger Menschen unabhängig von der sozialen Herkunft bedarf es der Gestaltung guter Rahmenbedingungen und der Beschreibung klar definierter Handlungsschwerpunkte.
Nach dem Brand im Camp Lipa in Bosnien und Herzegowina sind weitere rund 1.500 Menschen obdachlos und ohne Zugang zu Wasser, Nahrungs- und Lebensmitteln und Medikamenten bei Eiseskälte in den bosnischen Wäldern ausgesetzt. Gleichzeitig führt FRONTEX noch immer illegale Push-Backs an den europäischen Außengrenzen durch.
Versicherte der BARMER können bis auf Weiteres auch ohne Kita- oder Schulbescheinigung Corona-bedingtes Kinderkrankengeld erhalten. Wenn sie ihr Kind aufgrund der Pandemie zu Hause betreuen müssen, reicht ein einfacher Antrag zur Auszahlung aus. Dieser steht als Vordruck auf der Webseite der BARMER bereit. Der Nachweis der Kita oder Schule zur pandemiebedingten Schließung ist nicht erforderlich, da es der Gesetzgeber derzeit nicht explizit vorsieht.
Trotz der Corona-Pandemie ist es dem Herzzentrum Leipzig 2020 gelungen, mehr als 1.000 Transkatheter Aortenklappen-Implantationen (TAVI) bei Patienten mit Herzklappenfehlern vorzunehmen. Damit schafft es die Fachklinik zum zahlenmäßig weltweit größten TAVI-Zentrum.
„Wer Lebensmittel aus dem Müll eines Supermarktes fischt, begeht Diebstahl.“ Mit diesem Urteil hat das Bundesverfassungsgericht die vorinstanzliche Entscheidung gegen zwei Student/-innen, die wegen Containerns zu Geldstrafen verurteilt worden waren, bestätigt und ihre Verfassungsbeschwerde abgelehnt.
Der Leipziger Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Linken im Leipziger Stadtrat, Sören Pellmann, möchte wie bereits im Frühjahr 2020 während des Lockdowns den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern aufrechterhalten. Seine regelmäßigen Bürgersprechstunden finden darum erneut digital statt.
Vor dem Hintergrund der Beschlüsse und Forderungen nach einer Pflicht zum Tragen vom FFP-2-Schutzmasken fordert die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), die Arbeitgeber in die Pflicht zu nehmen: „ver.di unterstützt alle notwendigen Maßnahmen, die eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus eindämmen können und den Schutz der Beschäftigten und der Öffentlichkeit verbessern.“
„Der Haushalt 2021/22 muss Sachsen sicher durch die Krise bringen. Mit ihm sollen die Menschen in schwierigen Zeiten festen Boden unter die Füße bekommen“, so Dirk Panter.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 8.087 (+ 58 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 153 (+ 0)Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.
Der Leipziger Erich-Zeigner-Haus e.V. erhält einen Obermayer Award für sein Engagement im Bereich der historisch-politischen Bildung. Ausgezeichnet wird der Verein insbesondere für seine Jugend- und Erwachsenenarbeit und ihren Beitrag zur „Bekämpfung von Vorurteilen“.
Am kommenden Montag, 18. Januar 2021, startet eine besondere Kooperation von MDR Wissen und der Universität Leipzig: Es wird spannende Livestream-Angebote für Schülerinnen und Schüler geben, täglich um 11 Uhr, später auch zeitunabhängig abrufbar.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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