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In dem vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gestarteten Förderprogramm „Sichere digitale Identitäten“ hat Leipzig den Zuschlag für das Verbundvorhaben „ID-Ideal“ erhalten. Die Fördersumme von rund einer Million Euro verteilt sich auf die Projektlaufzeit zwischen Mai 2021 bis Ende April 2024.
Am Freitag, 25. Juni 2021, von 15 bis 19 Uhr können Leipzigs Berufsstarter oder ihre Eltern alle Fragen rund um Ausbildung und Praktika in jeweils 15-minütigen Video- oder Telefongesprächen an insgesamt 40 Ausbildungsbetriebe in Leipzig richten.
Um kurzfristig die Verkehrssicherheit herzustellen, sind im Paunsdorfer Wäldchen aktuell Baumfällarbeiten notwendig. Während der Arbeiten, die nur wenige Tage andauern, werden die betroffenen Wege gesperrt. Die Stadt Leipzig bittet um Verständnis für die temporären Nutzungseinschränkungen.
Es ist ein Novum in der Geschichte des Besuchsprogramms für ehemalige jüdische Leipziger und deren Nachfahren: Pandemiebedingt besuchen die Gäste Leipzig in diesem Jahr virtuell. Vom 27. Juni bis 4. Juli hat das federführende Referat Internationale Zusammenarbeit ein interessantes und breit gefächertes Programm zusammengestellt.
Die Basisgewerkschaft Freie Arbeiter/-innen Union (FAU) Leipzig ruft für den 19. Juni um 17:00 zu einer solidarischen Fahrraddemo auf. Grund dafür ist die Kündigung eines Lieferfahrers, welcher bei Domino’s Pizza in Leipzig gearbeitet und sich für bessere Arbeitsbedingungen engagiert hatte. Die FAU Leipzig steht für die Rechte des betroffenen Fahrers ein und fordert die sofortige Rücknahme der Kündigung.
Ein umfangreicher Transport von mehr als 200 medizinischen Ausrüstungsgegenständen geht heute auf die Reise nach Kiew. Möglich wird die dringend benötigte Unterstützung für die ukrainische Partnerstadt Leipzigs durch Spenden des Klinikums St. Georg und des Städtischen Altenpflegeheims (SAH) „Seniorenhof Plagwitz“.
Am Mittwoch, dem 16. Juni 2021, sind Interessierte zu einem Zoom-Vortrag aus dem Ariowitsch-Haus, Hinrichsenstr. 14, eingeladen. Im Rahmen der Vortragsreihe: „#beziehungsweise: jüdisch und christlich – näher als du denkst“ geht es 18 Uhr um das Thema Schabbat bzw. Sonntag.
Die Substanz Artemisone ist ein vielversprechendes Mittel gegen Malaria. Allerdings kommt es bislang nicht zum Einsatz: Der Wirkstoff ist zu instabil und wird vom Körper nur schlecht aufgenommen.
Seit Montag, dem 14. Juni 2021 öffnet das gesamte Bürgerrathaus wieder. „Der Inzidenzwert ist in den letzten Wochen deutlich gesunken. Dadurch können wir wieder etwas mehr in den Normalbetrieb eintreten.“, ist Bürgermeisterin Nadine Stitterich sichtlich froh über diese Entwicklung, „Aufgrund der Pandemiesituation ist es zu erheblichen Verzögerungen bei An- und Ummeldungen von Bürgern gekommen. Das müssen wir zügig aufholen.“
Am 17. Juni 2021 wird Kultusminister Christian Piwarz anlässlich des Anne-Frank-Tages Leipziger Schüler, die Leipziger Synagoge und die Anne-Frank-Shoah-Bibliothek der Deutschen Nationalbibliothek besuchen sowie an Veranstaltungen teilnehmen.
Der Deutsche Presserat fordert von den Innenministern der Bundesländer, gemeinsamen Verhaltensregeln für Polizei und Medien auf Demonstrationen oberste Priorität einzuräumen. Anlass ist die kommende Innenministerkonferenz vom 16. bis 18. Juni.
Es ist Frühsommer: Flora und Fauna wachsen und gedeihen üppig. Mit sommerlichen Blumen, Farben, Düften, bunten Schmetterlingen und Vogelkonzert bietet der Botanische Lehrgarten des Schulbiologiezentrums beste Möglichkeiten für eine aktive, naturnahe und nachhaltige Teambildungsmaßnahme im Freien.
Im ersten Durchgang der OB-Wahl in Plauen erhielt die von Die Linke, der SPD und den Grünen unterstützte Kandidatin Silvia Queck-Hänel 23.5 % der gültigen Stimmen und holte sich damit den zunächst zweiten Platz.
Die Stadtgänge der Volkshochschule Leipzig (VHS) laden ab dem 17. Juni zum Entdecken einzelner Stadtviertel ein. Den Anfang macht am 17. Juni die „Insel“ Schleußig mit dem berühmtesten Sohn des Viertels: Karl Heine.
Im ersten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl in Plauen erhielt die von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke unterstützte parteilose Kandidatin Silvia Queck-Hänel 23,5 Prozent. Dazu erklärt Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD: „Ich gratuliere Silvia Queck-Hänel zu ihrem wirklich guten Ergebnis im ersten Wahlgang. Das Wahlergebnis zeigt, dass sich die Plauenerinnen und Plauener einen Wechsel an der Rathausspitze wünschen.“
Ab 14. Juni 2021 finden in Sachsen wieder Messen und Ausstellungen, Kongresse und Tagungen statt. Das sieht die neue Corona-Schutzverordnung des Freistaates vor. Voraussetzung ist ein Hygienekonzept, das unter anderem Abstandsregelungen, Kontaktverfolgung und Hygienemaßnahmen beinhaltet. Die Leipziger Messe verfügt mit „Safe-Expo“ über ein praxiserprobtes und ausgefeiltes Schutz- und Hygienekonzept sowie über die Expertise, die Regelungen umzusetzen.
Freitag, 18. Juni 2021, von 18:30 bis 20:00 Uhr, laden das Referat Digitale Stadt und die Universität Leipzig interessierte Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des bundesweiten Digitaltages zu einer kostenfreien Online-Veranstaltung via Zoom ein.
In der Woche vom 21. Juni bis 25. Juni 2021 wird das INSEK-Team im Rahmen der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) die Kernstadt und die Ortschaften an einem zentralen Ort anfahren, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.
Die Corona-Infektionszahlen sinken, die Impfquote steigt, Innengastronomie, Geschäfte, Kultureinrichtungen und Schulen öffnen wieder. Selbst Clubs und Konzerthallen stehen kurz vor einer Wiederaufnahme des Betriebs. Trotz aller Entwicklungen gibt es noch keine verlässlichen Äußerungen hinsichtlich einer Präsenzlehre an der Uni Leipzig.
In der letzten Woche fanden mindestens zwei Sammelabschiebungen aus Sachsen statt. Sie betrafen einerseits die neunköpfige Familie I. aus Pirna, anderseits einen Mann, der trotz eines gesundheitsbedingten Verlege- und Abschiebestopps aus der Leipziger Erstaufnahmeeinrichtung abgeschoben wurde. Auf dem Leipziger Flughafen hatten sich bereits während einer umstrittenen Abschiebung nach Afghanistan dramatische Szenen abgespielt.
Die Zahl der Infektionen beträgt 14.720 (+ 2 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle PCR-bestätigten Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. In Quarantäne befinden sich derzeit 97 Personen, dies sind Infizierte sowie enge Kontaktpersonen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 347 (+ 0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Für die Beschäftigten in der ostdeutschen Energiewirtschaft haben am 7. Juni 2021 die Verhandlungen zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und dem Arbeitgeberverband Energie- und versorgungswirtschaftlicher Unternehmen e. V. (AVEU) begonnen.
Ab Montag, dem 14. Juni 2021, wird das Sportbad Markkleeberg wieder seine Türen öffnen. Neben dem Schulschwimmen sind auch das öffentliche Schwimmen sowie der Kursbetrieb möglich.
Die IG Metall Leipzig setzt die Warnstreiks im Kfz-Handwerk fort, nachdem die dritte Tarifverhandlung ergebnislos blieb. Am Montag, 14. Juni sind die Beschäftigten der Autohäuser von Volkswagen und Stern Auto auf der Torgauer Straße ab 13.30 Uhr zur Arbeitsniederlegung aufgerufen und kommen zur gemeinsamen Kundgebung vor den Betrieben zusammen.
Am 10.07.2021 findet auf dem Wilhelm-Leuschner-Platzt gegenüber der Stadtbibliothek von 10 bis 17 Uhr die erste Leipziger Klimamesse (Klima Fair) statt! An diesem Tag präsentieren sich 26 Klimaverbände der Leipziger Bevölkerung und laden sie dazu ein sich zu informieren, was es in Leipzig alles an Klimaorganisationen gibt, wie man sie unterstützen und/oder selbst aktiv werden kann.
Für Montag, den 14. Juni hat sich der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Die Linke) drei Gesprächspartner/-innen zum Thema Verkehrswende Leipzig eingeladen: den Bürgermeister für Stadtentwicklung und Bau, Thomas Dienberg (Grüne), die Linke-Stadträtin und Sprecherin für Mobilität, Franziska Riekewald, sowie den beim Ökolöwen Leipzig für den Fachbereich „nachhaltige Mobilität und Stadtentwicklung zuständigen Tino Supplies.
Am 14. Juni ist Weltblutspendetag – Ehrentag für alle Blutspender weltweit. Im Institut für Transfusionsmedizin des Universitätsklinikums Leipzig (ITM) fällt an diesem Tag der Startschuss für das Finale der „Leipziger Original“-Kampagne: Unter dem Motto „Doppelt hilft mehr! Jetzt Blut spenden und den Zoo Leipzig unterstützen“ können Spender vom 14. Juni bis 31. Juli dann nicht nur Leben retten, sondern sich mit der erhaltenen Aufwandsentschädigung auch für den Zoo Leipzig einsetzen.
Das Bundeskabinett hat in dieser Woche auf Vorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil den vereinfachten Zugang zum Kurzarbeitergeld sowie die vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bis Ende September verlängert. Bisher war geplant, dass die erleichterten Bedingungen am 30. Juni auslaufen. Ziel ist es, Arbeitsplätze und den beginnenden Aufschwung abzusichern.
Der deutsche Kitaverband hat auf die schwierige Lage der frühkindlichen Bildung in der Corona-Pandemie hingewiesen. Demnach wuchs der Bedarf an therapeutischer Hilfe bei Kindern und Jugendlichen um 60 Prozent. Es sei nicht möglich, Lernleistungen „aufzuholen“, vielmehr „sollten Kinder und Jugendliche vielfältige Möglichkeiten des sozialen Miteinanders erhalten“.
Pünktlich zum touristischen Neustart in Sachsen am 14. Juni hat der neue „So geht sächsisch.“-Film „Bereit für ein Abenteuer?“ über das Jugendreiseland Sachsen seine Premiere. Der knapp zweiminütige Kurzfilm soll für Klassenfahrten und Ferienlager in der sächsischen Heimat werben, richtet sich an Kinder, Jugendliche, Eltern sowie Lehrer und ist im Schulterschluss mit der Tourismus Marketing Gesellschaft Sachsen mbH (TMGS) und weiteren Partnern produziert worden.
Viele Insektenarten sind selten geworden, manche Arten in Sachsen bereits ausgestorben. Wie können Bürgerinnen und Bürger sich engagieren? Im Rahmen der landesweiten Mitmachaktion „Puppenstuben gesucht – Blühende Wiesen für Sachsens Schmetterlinge“ veranstaltet die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt (LaNU) die Tage der offenen Schmetterlingswiese.
Kerstin Köditz, Sprecherin der Linksfraktion für antifaschistische Politik und zuständig für Innenpolitik, erklärt aus aktuellem Anlass: „Mir bereits vorliegende Auskunftsersuchen machen mich wirklich betroffen. Wir sprechen allen unsere Solidarität aus, die unrechtmäßig ins Visier des Inlandsgeheimdienstes geraten sind.“
Der Freistaat wird beim diesjährigen Filmfest Dresden erstmals einen der Hauptpreise stiften. Bei der 33. Auflage des renommierten Filmfests wird die Sächsische Staatskanzlei im diesjährigen Wettbewerb die Finanzierung des „Goldenen Reiter für den besten Animationsfilm“ im Internationalen Wettbewerb in Höhe von 7.500,- Euro übernehmen.
Der Deutsche Bundestag hat am 11. Juni 2021 das „Lieferkettengesetz“ verabschiedet. Ziel ist es, Menschenrechte und Umwelt in der globalen Wirtschaft besser zu schützen. Dazu sagt der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig: „Menschenrechte sind nicht verhandelbar!“
Am kommenden Montag, den 14. Juni um 17 Uhr treffen sich Frau Melcher, direkt gewählte Landtagsabgeordnete für Leipzig Mitte sowie stellvertretende Vorsitzende der Bündnisgrünen Fraktion im Sächsischen Landtag, und Frau Krefft, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Leipziger Stadtrat, zu einem Spaziergang über das Projektgelände des Demokratiecampus Matthäikirchhof. Treffpunkt ist der Eingang zum Museum in der Runden Ecke.
Knapp ein Jahr nach Einigung der Manteltarifverträge für die Beschäftigten des Nichtärztlichen Dienstes und die Auszubildenden haben sich das Klinikum St. Georg und ver.di auf einen weiteren bedeutsamen Schritt zur Entwicklung in den Vergütungsstrukturen geeinigt.
Letzter Einsatztag im Landkreis Leipzig für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Landkreis Leipzig am 10.06.2021. Die Kolleginnen und Kollegen in Uniform deckten seit dem 19. Oktober 2020 den großen Personalbedarf vor allem in der Ermittlung und Nachverfolgung der Kontakte. Landrat Henry Graichen dankte stellvertretend Oberstleutnant Michael Krawczyk für die große Unterstützung durch die Bundeswehr bei der Pandemiebekämpfung im Gesundheitsamt, den Impfzentren und in den Pflegeheimen.
Für die drei bofrost*-Niederlassungen in Adorf, Delitzsch und Malschwitz fanden am 9., 10. und 11. Juni 2021 separate Tarifverhandlungen statt. Die ver.di-Tarifkommissionen fordern vom Marktführer des Tiefkühlvertriebs die Anerkennung der Tarifverträge für den Groß- und Außenhandel des Bundeslandes Nordrhein-Westfalens.
Die Landesdirektion Sachsen hat die Plangenehmigung für die Umgestaltung der bestehenden Straßenbahntrasse entlang der Lützner Straße zwischen Brünner- und Heidelberger Straße im Westen von Leipzig erteilt. Der Streckenabschnitt befindet sich in den Stadtteilen Schönau und Grünau und wird durch die Straßenbahnlinien 15 und 8 bedient.
Die aktuellen Baustellen auf der Bundesautobahn 4 zwischen den Autobahndreiecken Dresden West und Nossen verursachen derzeit fast täglich kilometerlange Staus, die sich auch auf das umliegende Straßennetz auswirken. Erschwerend hinzu kommt, dass es in diesem Bereich bereits zahlreiche schwere Unfälle gab.
Die Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus Barbara Klepsch nimmt heute, 12.06.2021, an der 20. Hauptversammlung der Domowina – Bund Lausitzer Sorben in Schleife teil. Die Ministerin vertritt dort den Ministerpräsidenten und spricht ein Grußwort.
Die Zahl der Infektionen beträgt 14.738 (+ 5 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle PCR-bestätigten Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. In Quarantäne befinden sich derzeit 175 Personen, dies sind Infizierte sowie enge Kontaktpersonen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 347 (+ 0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Neue Corona-Schutz-Verordnung gilt ab Montag: Der Freistaat Sachsen hat gestern eine neue Corona-Schutz-Verordnung bekanntgemacht. Sie gilt ab Montag, 14. Juni, bis einschließlich 30. Juni 2021. Abhängig von der Sieben-Tage-Inzidenz werden damit weitere Lockerungen und Erleichterungen möglich.
Mit mobilen Messrucksäcken wird in den kommenden Wochen die Luftqualität in der Dresdner Neustadt untersucht. Die Messungen werden von Mitarbeitern des Leibniz-Instituts für Troposphärenforschung (TROPOS) im Auftrag des Landesumweltamtes Sachsen (LfULG) durchgeführt.
Nach sieben Monaten pandemiebedingter Schließung öffnet der Wildpark Leipzig ab Montag, 14. Juni, wieder täglich von 9 bis 19 Uhr seine Tore. Beim Besuch sind die geltenden Kontaktbeschränkungen und Hygieneregeln gemäß Sächsischer Corona-Schutz-Verordnung zu beachten.
Behauptung über Kasia Lenhardt verletzte Persönlichkeitsschutz: BILD.DE wurde gerügt für eine Äußerung in einem Interview mit dem Fußballer Jérôme Boateng über dessen Trennung von seiner Partnerin Kasia Lenhardt. Unter der Schlagzeile „Boateng rechnet mit seiner Ex ab” behauptete Boateng, Lenhardt habe Alkoholprobleme. Körperliche und psychische Erkrankungen gehören nach Ziffer 8, Richtlinie 8.6 jedoch zur Privatsphäre, über die nicht ohne Zustimmung der Betroffenen berichtet werden soll.
Laut Robert-Koch-Institut liegt der 7-Tage-Inzidenzwert seit heute 11,6 (Stand 11.06.2021). Er liegt damit 14 Tage in Folge unter 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnern. Die öffentliche Bekanntmachung der Unterschreitung des Schwellenwertes entsprechend der sächsischer Corona-Schutzverordnung finden Sie im Dokument Download.
Das Udo-Lindenberg-Motto „Gitarren statt Knarren“ bringen Greenpeace Ehrenamtliche am 13. Juni auf dem Leipziger Markt auf die Straße. Mit Live-Musik protestieren sie gegen Rüstungsexporte aus Deutschland. An ihrem Gitarrenkoffer fordert ein Schild mit dem Text „Act for Peace: Rausnehmen statt reinlegen“ dazu auf, Protestpostkarten an Kanzlerkandidat:innen Annalena Baerbock (Grüne), Armin Laschet (CDU) und Olaf Scholz (SPD) mitzunehmen und zu verschicken.
Immer noch sammeln Frauen im Durchschnitt weit weniger Rentenansprüche und sind öfter von niedrigen Renten und Altersarmut betroffen. Der Frauenpolitische Rat Land Brandenburg und die Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) unterstützen Frauen dabei, finanziell unabhängig zu sein und sich selbstbewusst Gedanken um die eigenen Altersvorsorge zu machen.
Die vier sächsischen Universitäten TU Dresden, Universität Leipzig, TU Chemnitz und TU Bergakademie Freiberg bekommen in diesem und dem kommenden Jahr zusätzliche Mittel um ihre jeweiligen Spitzenforschungsbereiche weiterzuentwickeln und auszubauen. Nach dem Beschluss des Sächsischen Landtages zum Doppelhaushalt stehen dafür insgesamt sechs Millionen Euro für 2021 und sieben Millionen Euro für 2022 zur Verfügung.
Zum energieeffizienten Sanieren wird durch das Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ) derzeit ausschließlich telefonisch informiert. Unter der Rufnummer (0341) 3065220 oder (0177) 2005726 berät am Dienstag, 15. Juni, von 16 bis 18 Uhr ein Fachmann vom Verein für ökologisches Bauen Leipzig e. V. zu umweltgerechten Bau- und Dämmstoffen, regenerativen Energien, Solaranlagen, Energiesparkonzepten für Wohnraum sowie zu verschiedenen Fördermöglichkeiten.
Gestern hat der Innenminister im Landtags-Ausschuss für Inneres und Sport darüber informiert, dass es einen neuen sächsischen Mustererlass „zum Umgang mit dem öffentlichen Zeigen von Reichs- und Reichskriegsflaggen“ geben wird.
Ende April fanden im Zuge von Ermittlungen des Landeskriminalamtes Sachsen und der Leipziger Staatsanwaltschaft mehrere Hausdurchsuchungen gegen Fans der BSG Chemie Leipzig statt. Hintergrund soll laut Staatsanwaltschaft der Straftatbestand des Landfriedensbruch im Zuge einer mutmaßlichen Auseinandersetzung mit Fans des Leipziger Lokalrivalen im September 2019 in Neukieritzsch gewesen sein. Das Verfahren war eigentlich schon lange eingestellt, wurde aber durch das LKA wieder ausgegraben.
DOK Leipzig plant im Herbst wieder die Kinos zu bespielen und setzt damit ein Zeichen für die Kinokultur. In der Festivalwoche Ende Oktober wird das komplette Filmprogramm in ausgewählten Leipziger Spielstätten zu sehen sein. Im Anschluss wird der „DOK Stream“ an den Start gehen – für alle, die die Festivalerfahrung vertiefen oder DOK Leipzig im Netz erleben möchten.
Mit der bundesweit angelegten Kampagne #missingtype - erst wenn’s fehlt, fällt‘s auf, machen die Blutspendedienste des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) und des Bayerischen Roten Kreuzes (BRK) zum Weltblutspendertag am 14. Juni mit breiter Unterstützung auf die dringende Notwendigkeit von Blutspenden aufmerksam.
Nach der Saison ist vor der Saison! Gerade erst wurde die zweite Spielserie in der 2. Handball-Bundesliga erfolgreich abgeschlossen, steht der Start in die Vorbereitung für die neue Saison unmittelbar bevor. Passend hierzu kann der HCL seine Kaderplanung für die neue Saison beenden: Nina Reißberg, welche zu Beginn der gerade abgeschlossenen Saison zum HCL zurückgekehrt war, hat sich für ein weiteres Jahr für den HC Leipzig entschieden und eine entsprechende Vertragsverlängerung unterschrieben.
Unter dem Titel „Der soziale Notstand ist da. Nicht nur Viren, sondern auch Armut und Ausgrenzung bekämpfen!“ haben Menschen mit Armutserfahrung ein Fünf-Punkte-Papier vorgestellt. Dazu erklärt Daniela Kolbe, SPD-Bundestagsabgeordnete und zuständige Berichterstatterin im Ausschuss für Arbeit und Soziales: „Gerade wenn es um Armut und Ausgrenzung geht, ist es schwierig Betroffene zu erreichen.“
Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen aus Leipzig ruft für den 12.06. um 12 Uhr zu einer Mahnwache an der Nikolaikirche auf. Erwartet wird rege Beteiligung aus der burmesischen Community in Leipzig und Sachsen.
Gestern Abend wurde bekannt, dass sich die Europäische Kommission der Klage der Tschechischen Republik gegen Polen zum Fall Turów anschließen wird. Sie tritt damit der seit Februar dieses Jahres vor dem Europäischen Gerichtshof laufenden Klage gegen die Erweiterung des Braunkohletagebaus bei.
Auf ihrer Vorstandssitzung am 09.06.2021 hat die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) Leipzig einstimmig folgende Erklärung verabschiedet: „Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) Leipzig verurteilt die jetzt bekannt gewordene rechtswidrige und durch nichts zu rechtfertigende Überwachung des stellvertretenden Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen, Martin Dulig, der auch Vorsitzender des sächsischen Landesverbandes der ältesten demokratischen Partei Deutschlands ist, durch das Landesamt für Verfassungsschutz (!) auf das Schärfste.“
Zu den in dieser Woche erfolgten Abschiebungen nach Afghanistan und nach Georgien erklärt Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Asyl, Migration und Integration der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Die jüngsten Beispiele zeigen leider wieder deutlich, dass die sächsische Abschiebepraxis nach wie vor nicht an humanen Maßstäben ausgerichtet ist.“
Im internationalen Vergleich fällt Deutschland bei der Unternehmensbesteuerung immer weiter zurück. Seit mehreren Jahren liegen bereits konkrete Reformvorschläge aus den Ländern für eine umfassende Modernisierung des Unternehmenssteuerrechts vor, die Körperschaften und Personenunternehmen gleichermaßen entlasten müssen.
Mit Inkrafttreten der neuen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung am Montag, dem 14. Juni kann das Jahnbad Borna wieder für den Besucherverkehr öffnen. Sowohl für die Nutzung der Schwimmhalle als auch der Saunalandschaft wurde entsprechend der gültigen Verordnung ein Hygienekonzept erarbeitet.
Ab sofort können sächsische Tierparks und Zoologische Gärten die Erstattung von Einnahmeausfällen, die durch die Corona-Pandemie entstanden sind, beantragen. Darüber informierte die Staatsministerin für Kultur und Tourismus Barbara Klepsch heute (10. Juni 2021) beim Besuch des Zoos in Chemnitz. Der Freistaat stellt dafür bis zu 5 Millionen Euro bereit.
Weichenstellung für die Zukunft: Der Leipziger Straßenbahnhersteller HeiterBlick akquiriert zum 1. Juni 2021 den Familienlackierbetrieb Lange aus dem nahegelegen Grimma und erhöht damit die eigene Fertigungstiefe des Unternehmens, sichert die Arbeitsplätze in der Region und unterstützt die Wertschöpfung sowie die Wirtschaftskraft Sachsens.
Ihr inzwischen siebtes gemeinsames Symposium bieten die Verfassungsschutzbehörden Ostdeutschlands und Berlins heute, unter dem Titel „Rechtsextremistische Propaganda und Hetze im Internet - Wo sind diese Phänomene zu finden und wie kann die Gesellschaft ihnen entgegentreten?“ an.
In einer außergewöhnlichen Aktion des amtlichen deutschen Vermessungswesens werden in diesen Wochen die vermessungstechnischen Grundlagen für ganz Deutschland erneuert. Dazu arbeiten Messtrupps der Landesvermessungsämter und des Bundesamtes für Kartographie und Geodäsie (BKG) im gesamten Bundesgebiet, von der Küste bis zu den Alpen.
Die asylpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Juliane Nagel, erklärt zur heutigen Abschiebung nach Georgien: „Abschiebungen nach Georgien stechen immer wieder durch die besondere Brutalität hervor, mit der Ausländerbehörden und Polizei vorgehen. So war es auch heute bei einer neuerlichen Sammelabschiebung ab dem Flughafen Leipzig/Halle.“
Die Zahl der Infektionen beträgt 14.733 (+ 3 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle PCR-bestätigten Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. In Quarantäne befinden sich derzeit 173 Personen, dies sind Infizierte sowie enge Kontaktpersonen.
Petra Köpping, SPD, Sächsische Staatsministerin für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen zu den Äußerungen von Ministerpräsident Kretschmer über das Wahlverhalten der Ostdeutschen und die Ursachen dafür.
Deutschland liegt noch weit unter seinen Möglichkeiten, wenn es um digitales Know-how geht. Ihre eigene Digitalkompetenz schätzen die Deutschen laut einer Studie (DFA Digital für alle /Bitkom Research 2020) auf einer Schulnotenskala im Durchschnitt lediglich als befriedigend (3,3) ein. Am besten benoten sich die 16- bis 29-Jährigen (2,7), am schlechtesten Senior/-innen ab 65 Jahren (4,3). Das gilt es aus Sicht der Verbraucherzentrale zu ändern.
Einmal im Monat lädt die SPD-Ratsfraktion in Leipzig zur Fraktionssprechstunde, die bisherigen Sprechstunden behandelten die Wahl des Migrantenbeirates sowie die Themen Wohnen und Mobilität. Am Donnerstag, den 17. Juni um 18 Uhr lädt die Fraktion mit Stadtrat Andreas Geisler zur nächsten Sprechstunde zum Thema Wasser und Schwammstadt.
Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) fordert personalisierte Tickets in Fußballstadien. Dazu sagt Marika Tändler-Walenta, sportpolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Mit seinem Vorstoß, auf der Innenministerkonferenz personalisierte Tickets bundesweit durchsetzen zu wollen, will Wöller wieder einmal den starken Mann markieren. Damit kann er aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass er als Minister eine Fehlbesetzung und entlassungsreif ist.“
Einmal scannen und sofort die wichtigsten Informationen im Überblick… was Lesesensoren im Smartphone bei QR-Codes heute schon selbstverständlich leisten, sollen neuartige Sensoren künftig auch in vielen anderen Bereichen möglich machen.
Für kommenden Montag, 14. Juni von 16.00 bis 18.00 Uhr, lädt Claudia Maicher, Bündnisgrüne Landtagsabgeordnete für den Leipziger Westen, zur digitalen Bürgersprechstunde ein. Alle Leipzigerinnen und Leipziger sind herzlich eingeladen, sich mit Claudia Maicher zu den Themen Kultur, Hochschule, Wissenschaft und Medien auszutauschen, Fragen zum neuen sächsischen Doppelhaushalt zu stellen oder eigene Anliegen mitzubringen.
Wie auch in den vergangenen Jahren hüllt die Gespinstmotte zum Schutz ihrer Nachkommen wieder Sträucher und Bäume in einigen Leipziger Parks und Grünanlagen ein. Dies ist aktuell vor allem im Mariannenpark und im Johannapark zu beobachten. Die Massenansammlungen der Raupen werden häufig als unangenehm empfunden, sind aber für den Menschen ungefährlich. Auch für Allergiker besteht keine Gefahr.
Das Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ) wird am Dienstag, 15. Juni, eine kostenlose telefonische Beratung zur Qualität von Trink- und Brunnenwasser anbieten. In der Zeit von 15 bis 17 Uhr stehen Fachleute des Umweltinstituts Leipzig e. V. (UIL) unter Tel. (0341) 3912083 mit fachlichem Rat zur Seite.
Die Debatte über die Daten-Sammelwut des „Landesamtes für Verfassungsschutz“ Sachsen dauert an – das rechtswidrige Vorgehen betrifft nicht nur Landtagsabgeordnete, sondern offenbar auch Personen aus der Zivilgesellschaft und deren privates Engagement.
In der dritten Tarifverhandlung am 9. Juni haben die Arbeitgeber im Kfz-Handwerk in Berlin, Brandenburg und Sachsen ein Angebot auf den Tisch gelegt, das die IG Metall jedoch als Provokation zurückgewiesen hat. Die IG Metall fordert vier Prozent mehr Entgelt für 12 Monate und eine überproportionale Erhöhung der Ausbildungsvergütungen.
Nachdem es personelle Veränderungen im Bereich des Ordnungsamtes gab, blickt die Behörde jetzt mit zwei Mitarbeitern im Innendienst und drei im Außendienst gestärkt auf die kommenden Sommermonate. In den Sommermonaten liegt der Schwerpunkt am Kulkwitzer See, in den Parkpanlagen, auf den Spielplätzen und bei der Gemeinschaftsunterkunft. Denn in den warmen Monaten spielt sich das Leben vielerorts Draußen ab.
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