Die Fraktion von CDU und SPD im Sächsischen Landtag haben gestern einen Antrag zu einer Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie: Lehren für den zukünftigen Umgang mit Pandemien im Freistaat Sachsen“ (Drs. 8/253) eingereicht. Â
Dazu erklärt die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Laura Stellbrink: „Die Corona-Pandemie beschäftigt bis heute unsere Gesellschaft. Wir wollen sie auch deshalb aufarbeiten. Uns geht es dabei vor allem darum, für die Zukunft zu lernen. Das ermöglicht eine Enquete-Kommission, die zukunftsorientiert und wissenschaftlich begleitet arbeitet. Ganz im Sinne, wie Petra Köpping es vorgeschlagen hat.
Wir haben, gemeinsam mit der CDU, eine Enquete-Kommission beantragt, die genau so eine Aufarbeitung leisten kann. Damit alle Fraktionen des Landtages genügend Zeit für die Bewertung des Antrages haben, stellen wir ihn noch nicht am Freitag zur Abstimmung.
Ein Untersuchungsausschuss, wie ihn die AfD fordert, ist für uns nicht das geeignete Instrument.“
Keine Kommentare bisher