Bei der Kommunalwahl am 9. Juni haben Hallenserinnen und Hallenser erstmals die Möglichkeit, sich bei ihrer Entscheidung von einer Online-Hilfe unterstützen zu lassen. Die Thesen dafür wurden von Politikwissenschaftlerinnen der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) erarbeitet. Die Wahlhilfe funktioniert ähnlich wie der bekannte Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung und ist ab sofort erreichbar.
Zwölf Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerber stellen sich am 9. Juni 2024 zur Wahl für den neuen halleschen Stadtrat. „Wer sich ein umfassendes Bild von den politischen Positionen machen und alle Wahlprogramme miteinander vergleichen will, muss viel Zeit investieren. Diese Zeit wird sich kaum jemand nehmen, obwohl das für eine fundierte Meinungsbildung natürlich wünschenswert wäre“, sagt Dr. Kerstin Völkl vom Institut für Politikwissenschaft der MLU.
Um den Bürgerinnen und Bürgern die Entscheidung zu erleichtern, erarbeitete Völkl gemeinsam mit ihrer Kollegin Stephanie Pravemann eine Online-Wahlhilfe. Sie funktioniert ähnlich wie der 2002 von der Bundeszentrale für politische Bildung entwickelte und zu Bundestags-, Landtags- und Europawahlen eingesetzte Wahl-O-Mat: Den Bürgerinnen und Bürgern werden 37 Thesen präsentiert, denen sie in fünf Abstufungen zustimmen oder nicht zustimmen können.
Auch eine neutrale Position ist möglich. Darüber hinaus können sie angeben, ob sie einzelne Aussagen besonders wichtig finden. „Beim Ausfüllen helfen auch die Begründungen, die die Parteien zu ihren Positionen angeben konnten. Am Ende wird angezeigt, zu wieviel Prozent man mit den Parteien oder Wählergruppen übereinstimmt“, sagt Völkl.
Das Thesenspektrum umfasst zum einen allgemeine politische Aussagen, etwa zum Einfluss von EU-Regelungen auf den Handlungsspielraum von Kommunen, zur gendergerechten Sprache in offiziellen Dokumenten oder zur dauerhaften Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre. Zum anderen werden Statements mit konkretem lokalpolitischem Bezug präsentiert, bei denen es beispielsweise um Bernd Wiegand als Oberbürgermeister geht, um das traditionelle Feuerwerk zum Laternenfest oder um eine mögliche Umbenennung der Mohrenapotheke.
„Diese lokalspezifischen Thesen zu identifizieren, war mit großem Aufwand verbunden: Wir haben dafür in lokalen und regionalen Medien recherchiert, Stadtratsprotokolle ausgewertet, konnten aber auch auf eine Bürgerumfrage zurückgreifen, die wir im vergangenen Wintersemester durchgeführt haben“, sagt Völkl.
Das Tool für die Kommunalwahl in Halle ist online verfügbar unter: https://app.voto.vote/halle
Die Wahlhilfe für Halle ist Teil eines größeren Projekts mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in ganz Deutschland und der gemeinnützigen Organisation Voto, die das Tool entwickelt hat. In insgesamt 39 Städten, Gemeinden und Landkreisen in acht Bundesländern werden Kommunalwahlhilfen angeboten, allein über zehn davon in Sachsen-Anhalt: https://kommunalwahlkompass.de/
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