Staatsminister Thomas Schmidt hat heute (4. April 2024) in Mülsen St. Micheln die beiden Aufrufe „Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum“ und „Regionalbudgets im ländlichen Raum“ für das Jahr 2024 gestartet.
Für die beiden Programme stehen im Jahr 2024 15 bzw. 3,5 Millionen Euro zur Verfügung. „Es ist gut, dass es uns trotz Mittelkürzungen auf Bundesebene gelungen ist, innerhalb der Staatsregierung eine Einigung zur Mindestausstattung für die beiden Programme zu erzielen“, so der Minister. „Damit haben wir Planungssicherheit und die Menschen im ländlichen Raum erhalten weiter Unterstützung für ihre Vorhaben. Das zeigt: der ländliche Raum und die Verantwortlichen dort können sich weiter auf uns verlassen!“
Der Minister besichtigte im östlich von Zwickau gelegenen Mülsen St. Micheln gemeinsam mit Landrat Carsten Michaelis und Bürgermeister Michael Franke den 2020 neu hergerichteten Mehrzweckplatz an der Hauptstraße, der über das Programm Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum mit mehr als 840 000 Euro gefördert wurde.
„Ich bin froh, dass wir mit dem neu gestalteten Platz unseren Ortsteil St. Micheln so aufwerten konnten«, sagte der Mülsener Bürgermeister beim Rundgang. »Neben dem im Alltag gut angenommenen Spielplatz nutzen wir ihn auch gerne für größere Feste, zum Beispiel als Station zum jährlichen Radlersonntag, dem diesjährigen MichlerMusikFestival im Juni oder die alljährliche Kirmes im Oktober.“
Staatsminister Schmidt startete dann den 9. Aufruf des Programms. Inhaltlich gibt es zum Vorgänger nur geringe Änderungen. „Gerade Konstanz und Berechenbarkeit machen zusammen mit den regionalen Entscheidungen dieses Programm so wertvoll für die Kommunen“, so der Minister. Für den Aufruf 2024 stehen 15 Millionen Euro zur Verfügung.
Daniel Röthig, Kreisverbandsvorsitzender des Sächsischen Städte- und Gemeindetages im Landkreis Zwickau und Callenberger Bürgermeister, bestätigte die Bedeutung des Programms für die Gemeinden: „Insbesondere die Aufrufe zu den Vitalen Dorfkernen unterstützen unsere Dörfer und kleinen Städte bei der Lösung städtebaulicher Schlüsselaufgaben, wenn wir den Bestand wieder nutzen wollen oder Freiflächen wieder für neue Nutzungen aufwerten.“
Anschließend besuchte der Minister das Vereinshaus des Obstbau e. V. Mülsen St. Micheln. Der Verein hat sich schon mehrfach an den Aufrufen zum Regionalbudget im Zwickauer Land beteiligt und konnte so zum Beispiel im Jahr 2020 einen Zuschuss von mehr als 4 800 Euro zum Kauf einer neuen Obstpresse erhalten. Seit 2019 wurden über die Aufrufe zum Regionalbudget im Zwickauer Land schon 13 Projekte von Vereinen und der Gemeinde selbst in Mülsen unterstützt.
Im Vereinshaus startete der Minister dann die Bekanntmachung des 6. Aufrufes zu den „Regionalbudgets im ländlichen Raum 2024“, für den 3,5 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Dabei wurde auch die neue Broschüre mit den Ergebnissen zum 4. Aufruf von 2022 vorgestellt, in der ein weiteres Projekt aus Mülsen gezeigt wird: Der EC-Jugendkreis Mülsen konnte im Jahr 2022 Pfadfinderutensilien kaufen, wofür er einen Zuschuss von knapp 3 600 Euro erhielt.
Landrat Carsten Michaelis hob ebenfalls die Bedeutung beider Programme für die Entwicklung des ländlichen Raumes hervor, weil sie neben LEADER auf der Basis regional abgestimmter Entscheidungen umgesetzt werden: „Gerade bei Investitionen ist Kooperation und Koordination der regional Verantwortlichen wichtig“, so Landrat Michaelis.
Finanziert werden die Aufrufe „Regionalbudgets im ländlichen Raum“ und „Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum“ über Landes- und Bundesmittel aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) sowie auf Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtages beschlossenen Haushaltes.
Hintergrund
Mit dem Programm „Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum“ wurden seit dem Jahr 2016 in bisher acht Aufrufen insgesamt 536 Vorhaben unterstützt. Hierfür standen Fördermittel in Höhe von 157 Millionen Euro zur Verfügung. Das Programm trägt zur Entwicklung gleichwertiger Lebensverhältnisse in den Dörfern und Kleinstädten bei.
So wurde in der Vergangenheit zum Beispiel die Scheune Dreiländereck – Ebmath (Vogtlandkreis) saniert und der Außenbereich neugestaltet. In Rübenau (Erzgebirgskreis) wurden mit der Sanierung des Multifunktionszentrums Veranstaltungs- und Gemeinschaftsräume sowie eine Arztpraxis geschaffen und mit der späteren Dorfplatzgestaltung entstand ein Platz zum Verweilen für Jung und Alt. In der Gemeinde Thiendorf (Landkreis Meißen) erhielt der Kindercampus Ponickau ein neues Hortgebäude.
Die »Regionalbudgets im ländlichen Raum« sind eine sinnvolle Ergänzung zur LEADER-Förderung für die Unterstützung und Umsetzung kleinerer Projekte. Mit einem schlanken Verfahren erreichen die Mittel die Akteure im ländlichen Raum sehr schnell. So werden auch kleine Projekte auf einfache Weise unterstützt – meist Dinge, die das Leben in den Dörfern so liebenswert machen.
Seit 2019 konnten mehr als 2 000 Projekte mit insgesamt mehr als 16 Millionen Euro finanziell unterstützt. Mit einer neuen Broschüre und der Veröffentlichung guter Beispiele im Internetportal „Ländlicher Raum“ macht das Staatsministerium für Regionalentwicklung dieses Programm einer breiten Öffentlichkeit zugänglich.
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