In Oschatz hat sich Staatsminister Thomas Schmidt am 13. März 2024 bei Oberbürgermeister David Schmidt über zwei Städtebauprojekte informiert. Stationen waren der neu gebaute Hort „Zum Grashüpfer“ der Grundschule „Bücherwurm“ sowie die benachbarte Robert-Härtwig-Schule, die sich kurz vor dem Abschluss der Sanierung befindet.
Beide Einzelmaßnahmen wurden im Rahmen der Städtebauförderung mit insgesamt 5,4 Millionen Euro unterstützt. Sie sind Teil der städtebaulichen Gesamtmaßnahme „Nordwestliches Stadtzentrum“ der Stadt Oschatz. Seit 2002 wurden der Stadt Oschatz insgesamt 14,4 Millionen Euro für ihre Aufwertung aus den Bund-Länder-Programmen „Stadtumbau“ bzw. „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ zur Verfügung gestellt.
„Kinder sind unsere Zukunft“, freute sich Staatsminister Schmidt. „Gute Bedingungen in der Schule, aber auch gute Möglichkeiten zur gemeinsamen Freizeitgestaltung, wenn der Unterricht vorbei ist, tragen ganz wesentlich zur Persönlichkeitsentwicklung unserer Kinder bei. Ich freue mich sehr, wenn das Staatsministerium für Regionalentwicklung mit seinen Förderinstrumenten dazu beitragen kann, dass für die Kinder diese idealen Bedingungen geschaffen werden können wie hier in Oschatz.“
Hintergrund
Die Städtebauförderung ist das zentrale Instrument der Stadterneuerung. In der Regel beteiligen sich der Bund, der Freistaat Sachsen und die jeweilige Kommune zu je einem Drittel an der Städtebauförderung. Die Förderung erstreckt sich über einen Zeitraum von bis zu 15 Jahren.
Ziel des Programms „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ (WEP) ist die Unterstützung von erheblich von Transformationsprozessen betroffenen Städten und Gemeinden. Im WEP können städtebauliche Gesamtmaßnahmen gefördert werden, deren Schwerpunkt darin besteht, diejenigen Städte und Gemeinden bei der Bewältigung des wirtschaftlichen und demographischen Wandels in Gebieten zu unterstützen, die von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten und Strukturveränderungen betroffen sind.
Diese Gebiete können sowohl innerstädtische Altbauquartiere, gründerzeitliche Stadterweiterungen und Wohngebiete am Stadtrand sein. Die Städte und Gemeinden sollen frühzeitig in die Lage versetzt werden, sich auf Strukturveränderungen und auf die damit verbundenen städtebaulichen Auswirkungen einzustellen. Ziel ist das Wachstum und die nachhaltige Erneuerung dieser Gebiete zu lebenswerten Quartieren zu befördern.
Die Einzelmaßnahmen müssen geeignet sein, um auf die Strukturveränderungen zu reagieren und einen integrierten städtebaulichen Ansatz verfolgen. In diesem Programm werden aktuell 111 städtebauliche Gesamtmaßnahmen in 78 Städten und Gemeinden gefördert.
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