Das Völkerstrafgesetzbuch ermöglicht seit 2002 die Verfolgung von im Ausland begangenen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Deutschland. Diese Verbrechen können seitdem in deutschen Gerichten angeklagt werden, auch wenn sie im Ausland begangen wurden. Auf dieser Basis wurden Prozesse zu Kriegsverbrechen in Syrien oder dem Völkermord in Ruanda geführt, aktuell werden Beweise für eine Verfolgung der russischen Verbrechen in der Ukraine gesammelt.
Zu diesem Thema diskutieren bei der Veranstaltung „Kriegsverbrechen vor deutschen Gerichten: Potenziale und Hürden des angewandten Völkerstrafrechts“ am Mittwoch, 11. Oktober 2023, ab 18:30 Uhr im Zeitgeschichtlichen Forum Leipzig ukrainische und syrische Expert:innen gemeinsam mit einer Vertreterin der Bundesanwaltschaft.
Besonders die Potenziale des Völkerstrafrechts, eine Dokumentation von Kriegsverbrechen und die Möglichkeiten Verfahren anzustoßen und zu begleiten, werden zum Thema gemacht. Aber auch die Frage, wie zivilgesellschaftlicher Aktivismus Verfahren anstoßen und begleiten kann, wird diskutiert.
Teilnehmende an der gemeinsam von der Stiftung Forum Recht und der Revolutionale veranstalteten Podiumsdiskussion sind Kateryna Busol (Völkerstrafrechtlerin an der National University of Kyiv – Mohyla Acadamy, Ukraine), Roman Koval (Koordinator für Recherchearbeiten, Truth Hounds Ukraine, einer NGO die Kriegsverbrechen dokumentiert), Mariana Karkoutly (syrische Rechtsanwältin und Menschrechtsaktivistin, die den Koblenzer Prozess beobachtet hat) und Dr. Somi Nikol (Generalbundesanwaltschaft).
Die Moderation übernimmt Alexandra Kemmerer (Wissenschaftliche Referentin und Koordinatorin, Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht).
Die Veranstaltung findet auf Englisch mit deutscher Übersetzung statt, die Teilnahme ist kostenfrei. Eine gemeinsame Veranstaltung der Stiftung Forum Recht und der REVOLUTIONALE in Kooperation mit dem Zeitgeschichtlichen Forum Leipzig.
Über die Stiftung Forum Recht
Die Stiftung wurde 2019 als bundesunmittelbare Stiftung durch ein Gesetz des Deutschen Bundestags gegründet mit Sitz in Karlsruhe und einem Standort in Leipzig. Sie gestaltet vielfältige Formate zum Austausch über Recht und den Rechtsstaat: in Karlsruhe, Leipzig, mobil in ganz Deutschland und digital.
Über die REVOLUTIONALE
Das Projekt der Stiftung Friedliche Revolution legt den Fokus auf die Stärkung des zivilgesellschaftlichen Engagements für Menschenrechte, Demokratie und gesellschaftlichen Wandel. Die REVOLUTIONALE besteht aus zwei Teilen, die jeweils im jährlichen Wechsel stattfinden: Der REVOLUTIONALE – Internationale Runde Tisch (9. bis 12. Oktober 2023) ist eine Demokratie- und Menschenrechtskonferenz, die Akteur:innen aus Europa und darüber hinaus einen geschützten Raum bietet, um sich über gemeinsame Werte, gesellschaftspolitische Themen und aktuelle Herausforderungen auszutauschen.
Podiumsdiskussion „Kriegsverbrechen vor deutschen Gerichten: Potenziale und Hürden des angewandten Völkerstrafrechts“
Wann? Mi., 11. Oktober 2023, 18:30 Uhr
Wo? Saal des Zeitgeschichtlichen Forum Leipzig, Grimmaische Str. 6, 04109 Leipzig
Teilnahme: Die Teilnahme ist kostenfrei, Anmeldung unter event@stiftung-forum-recht.de
Weitere Informationen: www.stiftung-forum-recht.deundwww.revolutionale.de
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