Staatsminister Thomas Schmidt hat den heute (11. Juli 2023) gefassten Beschluss zum Europäischen Chip-Gesetz (European Chips Act, ECA) begrüßt. „Die EU ist hervorragend aufgestellt, um Materialien und Maschinen in der Halbleiter-Wertschöpfungskette zu produzieren, verfügt über eine hervorragende Forschungslandschaft und kann Chips für unterschiedlichste Anwendungen sehr gut entwickeln“, so der Minister.
„Bei der Produktion von Chips ist die EU dagegen zurückgefallen und leider sehr abhängig von Zulieferern außerhalb Europas. Wir müssen deshalb die größten strategischen Abhängigkeiten in der Halbleiterproduktion, in den Zulieferketten und bei der Versorgung mit Rohstoffen und Vorprodukten verringern.“
Schmidt ist Mitglied des Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) und war dort Berichterstatter bei den Beratungen zum ECA. Seine Stellungnahme wurde im vergangenen Oktober einstimmig von den AdR-Mitgliedern angenommen. Mit dem European Chips Act will die EU-Kommission die Halbleiterproduktion in Europa stark ausbauen, Abhängigkeiten in der Halbleiter-Wertschöpfungskette reduzieren und so die Versorgung der europäischen Industrie mit Chips langfristig sichern.
„Mit dem Beschluss im Europäischen Parlament hat der Chips Act jetzt eine entscheidende Hürde genommen“, so Schmidt weiter. „Es geht nicht nur um die Halbleiterindustrie. Es geht vielmehr um die Sicherung der europäischen Industrie. Sie ist in immer mehr Bereichen auf Halbleiter angewiesen. Ohne Halbleiter keine Produktion. Das ist auch der Grund, warum alle Regionen in Europa vom Chip-Gesetz profitieren werden.“ Es steht jetzt nur noch der Beschluss des Europäischen Rates aus.
Staatsminister Schmidt hat konkrete Erwartungen an die Europäische Kommission: „Die Arbeit geht mit dem Inkrafttreten erst richtig los. Ich fordere die Kommission auf, sich jetzt als Partner der Regionen zu erweisen. Wenn es um Neuansiedelungen von Chipfabriken geht, brauchen wir in den Regionen vor allem schnelle und großzügige Genehmigungen bei Beihilfen.“
Auch von der Bundesregierung erwartet der Minister eine klare Haltung: „Wir haben gute Chancen neue Fabs nach Europa und nach Deutschland zu holen. Die großen Hersteller knüpfen meist an bestehende Halbleiter-Cluster an. Deshalb hat Sachsen mit dem Silicon Saxony gute Chancen, dabei zu sein. Sachsen kann die Förderung aber nicht alleine stemmen. Wir brauchen die Unterstützung des Bundes.“
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