Zum am Mittwoch verabschiedeten Hochschulgesetz (Drs 7/13491) und zugehörigem Entschließungsantrag (Drs 7/13548) erklärt Sabine Friedel, bildungs- und hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion:
„In den vergangenen Jahren haben sich die Arbeits- und Studienbedingungen in der Wissenschaft stark verändert – sei es in Bezug auf Digitalisierung, Lehr- und Lernbedingungen oder Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder Studium. Da passen die alten Regeln oft nicht mehr. Deshalb gibt es jetzt ein Update für das Hochschulgesetz, hin zu einem modernen Auftrag sowie neuen Möglichkeiten, um Beteiligung und Mitsprache zu organisieren.“
„Ohne Wissenschaftler:innen kommt Innovation zum Erliegen. Hochschulen sollen zukünftig noch stärker ihrer Verantwortung als Arbeitgeber:in nachkommen. Sie werden in Zukunft Personalentwicklungskonzepte vorlegen, um berufliche Perspektiven aufzuzeigen. Das Gesetz schafft neue Karrierewege in der Wissenschaft: Lektor:innen und Wissenschaftsmanager/-innen werden als neue Personalkategorien eingeführt, die Tandemprofessur dient zur Personalgewinnung an Hochschulen für angewandte Wissenschaften.
Darüber hinaus gibt es verbindliche Regeln für Vertragslaufzeiten – mindestens drei Jahre bei Qualifikation oder die Projektlaufzeit im Drittmittelprojekt. Zusammen mit den 800 zur Verfügung gestellten Dauerstellen schafft das Gesetz gute Bedingungen für Planbarkeit in wissenschaftlichen Karrieren.“
„Um den Studienerfolg auch in Zukunft zu sichern, werden neue Möglichkeiten geschaffen: Ein Orientierungsstudium wird eingeführt, das Teilzeitstudium gestärkt und die Studienreformklausel erweitert. Digitale Prüfungen werden auf sichere Füße gestellt, Studienberatung und Berufsorientierung erhalten einen neuen Rahmen.
Die Koalition unterstreicht so den Anspruch auf ein gutes und qualitativ hochwertiges Studium in Sachsen. Zudem stärken wir die Studentenwerke als verlässliche soziale Partner der Studierenden. Mit einer mehrjährigen Zuschussvereinbarung wird für sie Planungssicherheit und Stabilität gesetzlich garantiert.“
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