Am 8. Juli 2023 findet der weitweite Flaggentag Mayors for Peace („Bürgermeister für den Frieden“) statt. Da das Datum in diesem Jahr auf einen Samstag fällt, wird bereits am 7. Juli um 12:30 Uhr Bürgermeister Olaf Schlegel die Fahne der Mayors for Peace vor dem Markkleeberger Rathaus hissen und Flagge zeigen für eine atomwaffenfreie und friedliche Welt.
Eine Modernisierung der Kernwaffenarsenale durch die Atommächte und ein nichtendender russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine: Das ist die Kulisse, vor der in diesem Jahr am 8. Juli der Flaggentag der Mayors for Peace stattfindet. Mit dieser Aktion setzen mehr als 500 Städte in Deutschland ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen und bringen erneut ihre Solidarität mit der Ukraine zum Ausdruck.
Laut dem Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI reduzierte sich zwar der Bestand an Atomsprengköpfen auf 12.512, aber die Zahl einsatzfähiger Atomwaffen stieg auf schätzungsweise 9.576. Einen deutlichen Zuwachs des nuklearen Arsenals sieht das Institut in China. Umfangreiche Modernisierungsmaßnahmen des nuklearen Bestandes stellte SIPRI bei den zwei größten Atommächten, Russland und den USA, fest.
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat zudem auch Folgen für die nukleare Rüstungskontrollpolitik. Bereits Anfang des Jahres wurde der letzte verbliebene bilaterale Vertrag über eine Verringerung von strategischen Waffen („New START“) von Russland ausgesetzt.
„Wir als Mayors for Peace Stadt setzen heute mit der Hissung der Flagge ein sichtbares Zeichen gegen atomare Aufrüstung und für den Frieden. Die rund 12.500 Atomwaffen der Kernwaffenstaaten können schon jetzt alles Leben auf der Erde beenden. Wir brauchen auch in diesen schwierigen Zeiten nukleare Abrüstung statt Aufrüstung! Wir zeigen mit der Flaggenhissung auch in diesem Jahr unsere Solidarität mit der Ukraine.“, sagt Markkleebergs Bürgermeister Olaf Schlegel. Er ruft zur Beteiligung an der Flaggenaktion in Markkleeberg auf.
Was ist der Flaggentag:
Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“
Wer sind die Mayors for Peace:
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.250 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 850 Städte in Deutschland. Rund 500 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.
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