Albrecht Pallas (Spd) zu le0306

Am Samstag war Innenpolitiker Albrecht Pallas als parlamentarischer Beobachter bei den Aktivitäten und den Polizeieinsätzen zu #le0306 in Leipzig vor Ort. Dazu erklärt Pallas, der vor seiner Abgeordnetentätigkeit Polizeibeamter im Freistaat war, in einer ersten Einschätzung:

„Leipzig sah sich am Samstag einer schwierigen Gemengelage zwischen Stadtfest, Fußballspiel, Konzertveranstaltung und der prognostizierten Versammlungslage zum sogenannten ‘TagX’ gegenüber. Dieser wurde mit einer Allgemeinverfügung zur Beschränkung der Versammlungsfreiheit und dem Verbot der Versammlung ‚United we stand‘ begegnet. Ausgangspunkt für die Polizei war die Gewährleistung einer angezeigten Versammlung von ‚ Say it loud e.V. ‘ im Leipziger Süden. Ich bin froh, dass Schäden an Personen und Sachen sowie die Auseinandersetzungen nicht die Ausmaße angenommen haben, die viele befürchteten.

Es gibt jedoch zahlreiche Gründe, den gestrigen Einsatz – und vor allem den in Connewitz im Anschluss – zu hinterfragen. 

Rund 1.500 Menschen nahmen bei ‚ Say it loud e.V.‘ friedlich ihr Demonstrationsrecht wahr. Gleichzeitig waren Menschen vor Ort, die die Auseinandersetzung mit der Polizei mittels Stein- und Flaschenwürfen gesucht haben. Diese Gewalt ist inakzeptabel. Offensichtlich wählte die Polizeiführung aber auch eine provozierende Herangehensweise, z.B. mit dem Aufgebot aller Wasserwerfer, unnötiger Härte beim Abdrängen von umstehenden Menschen oder der elfstündigen Einkesselung von Menschen.

Es gipfelte im Abriegeln des gesamten Stadtteils Connewitz nach zwei Barrikadenbränden. Die Massivität der Polizeipräsenz oder dadurch bedingte massive polizeiliche Reaktion auf Kleinigkeiten hatten eine eskalierende Wirkung, was überwiegend Unbeteiligte traf.“

„Auch die Äußerung von Innenminister Schuster ‘Wer reinschlägt, wird die Antwort bekommen’, haben nicht zur Beruhigung der Situation beigetragen. Deshalb danke ich den eingesetzten Polizeibeamt:innen, die besonnen und professionell gehandelt haben. Ich werde daher Nachfragen stellen, ob die angewandte Einsatztaktik, im generellen wie auch in manchen Einzelfällen, tatsächlich notwendig war. Das werde ich im Innenausschuss des Landtages und gegenüber dem Innenminister tun“, so Pallas abschließend.