Von den Folgen des Tagebaubetriebs in Turòw ist Zittau besonders betroffen, weil sich die Stadt im Grundwasserabsenkungstrichter des Tagebaus befindet. Durch den Kohleabbau wird der Grundwasserspiegel unter der Stadt deutlich abgesenkt, was bereits zu Bodensenkungserscheinungen und Gebäudeschäden geführt hat.
Zudem sind qualitative Veränderungen des Grundwassers zu erwarten, wie ein Gutachten des polnischen Hydrologen Dr. Sylwester Kraśnicki im Auftrag des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND), Greenpeace Tschechien und weiterer Umweltinitiativen belegt.
In der Umweltverträglichkeitsprüfung wurden diese und andere Aspekte aber nur unzureichend oder im Falle der Grundwasserqualität gar nicht betrachtet, was allein an nicht vorhandenen Messstellen liegen dürfte: „Beschaffenheitsmessungen werden keine durchgeführt, was allein wegen der Nichtexistenz von Beschaffenheitsmessstellen im Bereich des Zittauer Beckens auch nicht möglich wäre.“ (Drucksache 7/8474)
Die Fraktion Die Linke hat mit dem Antrag „Datenbasierte Beweissicherung statt blinder Flecken: Hydrochemische Überwachung der vom Tagebau Turów betroffenen Grundwasserbereiche im Zittauer Becken endlich starten!“ (Drucksache 7/10467) die dritte parlamentarische Initiative gestartet, in der sie die Staatsregierung dazu auffordert, ihre Verantwortung ernst zu nehmen, die Menschen vor Ort nicht weiter mit den Folgeschäden des Tagebaus Turów alleine zu lassen und die Grundwasserqualität in Zittau zu messen.
Die Lausitzer Abgeordnete der Linksfraktion, Antonia Mertsching erklärt dazu:
„Es ist wichtig, das Grundwasser im Einzugsgebiet des Tagebaus hinsichtlich Quantität und Qualität fortlaufend zu analysieren. Wir haben uns deshalb nach den vorhandenen Messstellen erkundigt. Auf mehrere Nachfragen wurde nun deutlich: Im Zittauer Becken gibt es keine einzige Messstelle, die die Grundwasserbeschaffenheit misst!
Die Folgen von Turów werden also gar nicht erfasst. Wir fordern die Staatsregierung auf, umgehend Messstellen vor Ort zu installieren, wo tausende Menschen von den Folgen des Tagebaus Turów betroffen sind. Wir haben in dieser Angelegenheit heute eine Anhörung für den 11. Mai im zuständigen Umweltausschuss beantragt.“
Hintergrund:
Bereits im Dezember 2021 hatte die Fraktion Die Linke eine Öffentliche Anhörung zu ihrem Antrag „Zittauer Region mit den Auswirkungen des Tagebaus Turów nicht allein lassen: Umweltauswirkungen klären und Schlussfolgerungen ziehen!“ (Drucksache 7/6567) initiiert. Der Antrag wurde trotz eingehender Appelle geladener Sachverständiger, die Umweltauswirkungen umfassend abzuklären und entsprechend Vorsorge zu betreiben, abgelehnt.
Seitdem war die Staatsregierung untätig. Bereits im Januar 2021 hatte die Linksfraktion ihren Antrag „Weitreichende umweltschädliche Auswirkungen für die Zittauer Region verhindern: Bundesinitiative Sachsens zur Unterstützung der Staatenklage Tschechiens gegen die Republik Polen wegen Erweiterung des Tagebaus Turów“ (Drucksache 7/5352) eingereicht.
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