Staatsminister Thomas Schmidt ist zu politischen Gesprächen nach Österreich in die Steiermark gereist. Auf Einladung von Barbara Eibinger-Miedl, Landesrätin für Wirtschaft, Tourismus, Wissenschaft und Forschung in der Steiermark, trifft der Minister mit Vertretern der Steiermärkischen Landesregierung und der österreichischen Bundesregierung zusammen.
Der Arbeitsbesuch knüpft an die guten Beziehungen Sachsens zur Steiermark an, die über die enge Zusammenarbeit im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) zu Themen der Halbleiterindustrie und der Automobilbranche im vergangenen Jahr weiter intensiviert wurden.
Die Beziehungen in die Steiermark fanden mit einem Besuch des damaligen Landesrates und heutigen Landeshauptmanns Christopher Drexler 2021 in Sachsen ihren Anfang und wurden mit dem Besuch von Staatsminister Schmidt mit einer Delegation in Graz 2022 fortgesetzt: „Ich freue mich sehr, dass wir die enge Kooperation, die sich durch unsere gemeinsame Arbeit im Ausschuss der Regionen entwickelt hat, weiter ausbauen.
Der Austausch hilft uns, innerhalb der Europäischen Union gemeinsame Standpunkte zu finden und uns gegenseitig bei unseren Vorhaben abzustimmen und zu unterstützen. Sachsen und die Steiermark sind zwei starke Automobil- und Halbleiterregionen in Europa, die wie viele andere Regionen vor großen Herausforderungen stehen.
Und auch beim Thema Holzbau können wir viel mit- und voneinander lernen. In der Steiermark gibt es bereits eine Vielzahl innovativer und nachhaltiger Neubauten aus Holz und Unternehmen, die sich darauf spezialisiert haben“, betonte Staatsminister Schmidt zu Beginn seiner Reise. Erst vor wenigen Tagen hat das Holzbaukompetenzzentrum Sachsen eine Kooperation mit dem Holzcluster Steiermark vereinbart.
Sachsens Staatsminister für Regionalentwicklung Thomas Schmidt besucht heute (24. Januar 2023) Vormittag gemeinsam mit Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl die AT&S Austria Technologie & Systemtechnik Aktiengesellschaft an ihrem Hauptsitz in Leoben. An dem Gespräch wird auch der österreichische Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Prof. Dr. Martin Kocher, teilnehmen.
Gesprächsthemen werden die Perspektiven der Halbleiterindustrie in Europa und das Europäische Chipgesetz sein. Staatsminister Schmidt war zuletzt Berichterstatter für den AdR zum Gesetzentwurf der EU-Kommission, der im ersten Halbjahr 2023 abschließend beraten und beschlossen werden soll.
„Das Chipgesetz wird in der Sache nur erfolgreich sein, wenn wir bestehende Halbleiterleuchttürme weiter stärken. Dazu braucht es eine gesamteuropäische Perspektive. Von einer neu aufgestellten Halbleiterproduktion in der EU profitieren alle Regionen, denn sie ist in unzähligen Bereichen Grundlage unserer Industrie“, so der Minister. Sachsen als größter Halbleiter-Cluster in Europa ist sehr an einer Zusammenarbeit mit europäischen Halbleiterstandorten interessiert. Die Steiermark ist mit dem Cluster Silicon Alps ebenfalls in diesem Bereich engagiert.
Am Nachmittag stehen in Schladming Gespräche mit dem steirischen Landeshauptmann Christopher Drexler sowie Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl und Landesrat Werner Amon an, der neues steirisches Mitglied im Ausschuss der Regionen ist. Neben den Themen Halbleiterindustrie und Europäisches Chipgesetz wird Staatsminister Schmidt den Holzbau und vor allem das Thema Automotive ansprechen.
Sachsen und die Steiermark sind Gründungsmitglieder der „Automotive Regions Alliance“ des AdR. Sachsen war im November 2022 in Leipzig Gastgeber des ersten politischen Treffens der Allianz, bei dem über 20 Regionen vertreten waren. Zurzeit amtiert Staatsminister Schmidt als Vorsitzender der Allianz, da Sachsen bis zum nächsten Treffen der Allianz den Vorsitz (Chair) innehat.
„Das erste Treffen in Leipzig war erfolgreich, weil es gezeigt hat, dass die europäischen Automobilregionen aktiv zusammenarbeiten. Die EU-Kommission ist bereits auf die Allianz aufmerksam geworden. Der Austausch über die Belange der Automobilregionen bleibt wichtig: jede Region ist von dem anstehenden Wandel und Transformationsprozess anders betroffen, und doch gibt es Interessen, die wir mit der Allianz künftig gemeinsam vertreten wollen. Wir wollen einen fairen und gerechten Übergang wie bei den Kohleregionen erreichen“, erklärte Minister Schmidt.
Bei den Gesprächen geht es auch darum, im Bereich Automotive weitere Kooperationsmöglichkeiten zu erörtern, etwa zwischen dem Mobilitätscluster ACstyria und dem AMZ Sachsen.
Zum Abschluss seiner Reise wird Staatsminister Schmidt am morgigen Mittwoch (25. Januar 2023) in Salzburg von Landesrat Stefan Schnöll empfangen, der in der Salzburger Landesregierung verantwortlich ist für Verkehr und Sport. Auch hier wird Staatsminister Schmidt für die Allianz der Automobilregionen und die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene werben.
Weitere Informationen
Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) mit Sitz in Brüssel ist die Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der Europäischen Union. Staatsminister Thomas Schmidt ist ordentliches Mitglied für Sachsen und arbeitet intensiv in der Automotive Intergroup des AdR (CoRAI) mit.
Die „Automotive Regions Alliance“ wurde im Rahmen des 150. Plenums des AdR am 30. Juni 2022 mit 23 Mitgliedern gegründet. Der Freistaat Sachsen ist Gründungsmitglied. Die Allianz ist bereits auf 31 regionale Mitglieder angewachsen. Die Allianz hat das Ziel, den Wandel in den Regionen zu begleiten, die vom massiven Strukturwandel der Automobil- und Zulieferindustrie betroffen sein werden.
In den Bundesländern Österreichs werden die Landesminister als Landesräte bezeichnet. Der Landeshauptmann als Regierungschef entspricht dem Rang eines Ministerpräsidenten.
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