Zur heutigen Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag „Medizinische Versorgung auf hohem Niveau sichern – Sachsens Krankenhäuser in der Krise unterstützen“ erklärt Gesundheitsministerin Petra Köpping: „Die Rolle der Krankenhäuser in der Coronavirus-Pandemie ist unschätzbar. Sie haben nicht nur Patientinnen und Patienten gerettet, versorgt und betreut, sondern auch die Koordination in den schwierigen Phasen übernommen.
Sie waren damit eine bedeutende Stütze für die Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung. Und jetzt stehen die Krankenhäuser – als sehr energieintensive Einrichtungen – vor neuen Problemen. Der Bund hat eine Unterstützung in Höhe von 8 Milliarden Euro angekündigt. Gemäß dem Königssteiner Schlüssel bedeutet dies eine Summe von rund 400 Millionen Euro für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen in Sachsen.
Kurzfristig sollen Abschlagszahlungen als Liquiditätshilfen zur Deckung der Kostensteigerungen bei den Energiekosten bis März 2023 fließen. Danach wird die Kostendifferenz für Gas aus dem gedeckelten und dem nicht gedeckelten Gasverbrauch übernommen. Diese kurzfristigen Maßnahmen sind wichtig und richtig und leisten einen maßgeblichen Beitrag gegen unkontrollierte Schließungen aufgrund der Energiekrise.
Aber auch mittel- und langfristig sind Bund und auch der Freistaat Sachsen verantwortlich für eine gute Zukunft der Krankenhäuser. Als Land erledigen wir unsere Hausaufgaben für starke Krankenhäuser auch in der Zukunft. Ich bin optimistisch, dass das neue Krankenhausgesetz zum 1. Januar 2023 in Kraft treten wird. Es ist unsere Grundlage für eine aktiv gestaltende Krankenhausplanung.
Und mit den geplanten Haushaltsansätzen im neuen Doppelhaushalt 2023/2024 kommen wir unserer Finanzierungsverantwortung nach. Mit der Unterstützung durch Bund und Land werden unsere Krankenhäuser auch diese Krise meistern und damit die gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung weiterhin sichern.“
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