Die Linke Leipzig beteiligt sich am Leipziger Ostermarsch und ruft ihre Mitglieder und Interessierte zur Teilnahme daran auf. Dafür mobilisiert sie zur am Sonnabend, dem 16. April 2022, ab 11:00 Uhr auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz (Innenstadtseite) stattfindenden, Friedenskundgebung und zum gegen 12:00 Uhr dort startenden Ostermarsch, welcher quer durch die Leipziger Innenstadt führt.
„Der kriegerische Überfall russischer Truppen auf die, durch die NATO unterstützte Ukraine, birgt die Gefahr eines Weltkriegs in sich. Dieser Krieg ist wie jeder Krieg ein Verbrechen an der Menschheit und muss unverzüglich beendet werden. Krieg erzeugt immer nur noch mehr Leid und Armut der Zivilbevölkerung. Wie die Kriege in anderen Teilen der Welt zeigt er die Unfähigkeit der Verantwortlichen Interessenkonflikte friedlich zu lösen.
Internationale Zusammenarbeit und die Stärkung ziviler Strukturen wie UN und OSZE müssen wieder an die Stelle militärischer und medialer Hochrüstung treten. Dieser Krieg und die fürchterlichen Bilder der Toten und Zerstörungen in der Ukraine sollen nun einer grundsätzlichen Kursänderung in der deutschen Außenpolitik dienen. Die steigenden Rüstungsausgaben und die geplante Sonderverschuldung in Höhe von 100.000.000.000 Euro sind die höchste Steigerung der deutschen Rüstungsausgaben seit dem Zweiten Weltkrieg.
Diese Wende in der deutschen Außenpolitik wird entsprechend dramatische Folgen auch für die Innenpolitik – für den Sozialstaat und Mitmenschlichkeit – nach sich ziehen. Dieses ganz ohne eine breite gesellschaftliche oder parlamentarische Debatte zu beschließen, ist ein Skandal. Diese politische Weichenstellung zusätzlich mit einer Grundgesetzverankerung auch für zukünftige Regierungen verpflichtend zu machen, lehnt Die Linke strikt ab.
Nicht Hochrüstung, sondern Sicherheit und soziale Gerechtigkeit sind Auftrag des Grundgesetzes. Die auf Jahrzehnte geplante Aufrüstung beendet das Sterben in der Ukraine nicht, macht unsere Welt nicht friedlicher und nicht sicherer. Wir können sie uns im Namen der Zukunft nicht leisten. Nein zum Krieg – Ja zum Frieden – diese Botschaft wird die Leipziger Linke beim Ostermarsch kreativ und kraftvoll auf die Straße tragen“, erklärt Adam Bednarsky, Vorsitzender von Die Linke Leipzig.
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