Der Landkreis Nordsachsen hat heute sein aktuelles Breitbandausbauprojekt feierlich abgeschlossen. Der Landkreis ist damit einer der sächsischen Vorreiter bei der erfolgreichen Durchführung von Landkreisprojekten im Breitbandausbau und kann als zweiter sächsischer Landkreis großflächig Ausbauprojekte abschließen und somit die Attraktivität in seinen ländlichen Regionen für etwa 48.000 seiner Haushalte, Unternehmen und institutionellen Nachfrager signifikant erhöhen.
Digitalminister Martin Dulig: „Es freut mich sehr, dass wir dieses große Projekt heute zum erfolgreichen Abschluss bringen konnten. Insgesamt hat der Freistaat Sachsen den Ausbau mit etwa 26,8 Millionen Euro unterstützt. Der erfolgreiche Glasfaserausbau ist ein wichtiger Schritt hin zu einem leistungsstarken und flächendeckenden Breitbandnetz in Sachsen. Erfolgreiche Digitalisierung braucht ein stabiles und leistungsfähiges Netz. Mit dem Abschluss des Projektes leisten wir somit gemeinsam einen wichtigen Beitrag zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land.“
Nach dem Landkreis Bautzen ist der Landkreis Nordsachsen damit das zweitgrößte Projekt für den Ausbau mit gigabitfähigen Anschlüssen im Freistaat Sachsen. Insgesamt erhielt der Landkreis für das Projekt, verteilt auf sechs Ausbaugebiete, über 65 Millionen Euro Bundes- und fast 27 Millionen Euro Landesmittel.
Hintergrund:
Telekommunikationsdienstleistungen sind nach der Regelung des Grundgesetzes als privatwirtschaftliche Dienstleistungen Aufgabe der privaten Telekommunikationsunternehmen. Nur dort, wo diese nicht ausbauen, darf der Staat unter engen rechtlichen Voraussetzungen den Breitbandausbau mit Fördermitteln unterstützen.
Die Stadt und ihre Ortsteile dürfen demzufolge nicht flächendeckend mit öffentlichen Mitteln erschlossen werden, sondern nur dort, wo es beihilferechtlich zulässig ist, weil die aktuelle Versorgung unter der sog. Aufgreifschwelle liegt und kein privates Telekommunikationsunternehmen für die nächsten drei Jahre die Absicht eines eigenwirtschaftlichen Ausbaus angekündigt hat.
Keine Kommentare bisher