Um sich mit Fragestellungen und Lösungskonzepten rund um den Strukturwandel in der Lausitz zu beschäftigen waren die Vorsitzenden der SPD Sachsen, Kathrin Michel und Henning Homann, gestern im Rahmen ihrer 200-Tage-Tour für Gespräche in Zittau und Görlitz. Dabei besuchten sie das Zittauer Büro „Netzwerk der Solidarität“, das gemeinsam von Gewerkschaften und der SPD betrieben wird.
„Das Netzwerkbüro ist ein tolles Beispiel für die SPD als Bündnispartner. Gemeinsam mit DGB, ver.di und IG Metall wird hier ein Ort geschaffen, der als Treffpunkt und Veranstaltungsraum dient und zum Mitmachen einlädt“, sagt Kathrin Michel nach dem Besuch. In einer Gesprächsrunde, an der auch der Zittauer Oberbürgermeister Thomas Zenker und Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung teilnahmen, ging es unter anderem um das polnische Kraftwerk Turow.
„Die Thematik bewegt die Region ganz besonders“, so Michel weiter. „Die Auswirkungen des Tagebaus beschäftigen die Leute vor Ort, das müssen wir ernst nehmen. Es darf nicht zugelassen werden, dass die Probleme kleingeredet werden.“
In Görlitz besuchten sie die Entwicklungsgesellschaft Niederschlesische Oberlausitz mbH (ENO). Henning Homann sagte im Nachgang: „Die Lausitz hat eine zentrale Aufgabe für das anstehende Modernisierungsjahrzehnt in Sachsen. Wir finden wichtige industrielle Kerne der Klima- und Energiewende in der Lausitz, die sich zur Modellregion im Bereich erneuerbarer Energien und nachhaltiger Produkte entwickeln kann. Dafür braucht es auch kluge Unternehmungen, breite Netzwerke und Schnittstellenkompetenzen. Die ENO bringt genau das für die Region Görlitz mit und verbindet nationale Ziele mit kommunalen Perspektiven.“
Ein weiteres Treffen fand mit Vertretern und Vertreterinnen des Projektes „Revierwende“ des DGB Sachsen statt. Es stellt sicher, dass die Interessen der Beschäftigten im Zuge des Strukturwandels berücksichtigt werden. „Auf dem Weg zur Klimaneutralität steht uns in Sachsen der größte Modernisierungsprozess unserer Industrie seit 1990 bevor. Der Erfolg des Umbaus unseres Energiesystems weg von der Kohle und hin zu erneuerbaren Energien entscheidet darüber, ob Sachsen ein Industrieland bleibt oder nicht. Wir können diesen Wandel aber nur erfolgreich gestalten, wenn wir die Menschen mitnehmen.
Das „Revierwende“-Projekt ist ein gutes Beispiel dafür, wie Transformationsprozesse gemeinsam gedacht und Perspektiven geschaffen werden können. Für uns als SPD ist klar: Wir werden diesen Wandel anders gestalten als nach 1990, wo man die Menschen in der Lausitz sich selbst überlassen hat“, so Michel.
Am Ende des Tages trafen sich die beiden Landesvorsitzenden mit dem Vorstand des SPD-Kreisverbandes Görlitz.
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