Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich mit der Marschallin der polnischen Wojewodschaft Lebuser Land, Elżbieta Polak und der Ministerin der Finanzen und für Europa des Landes Brandenburg, Katrin Lange, zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und gegenseitigen Unterstützung in der Corona-Pandemie ausgetauscht. Das Lebuser Land grenzt an Sachsen und Brandenburg und ist mit beiden Bundesländern durch Regionalpartnerschaften verbunden.
Kretschmer betonte: „Die Pandemie stellt uns alle vor die gleichen Herausforderungen. So, wie das Virus nicht vor Grenzen halt macht, müssen auch wir unsere Anstrengungen zu seiner Bekämpfung grenzüberschreitend koordinieren.“
Thema der Videokonferenz war außerdem die von Belarus gesteuerte Migration über die EU-Außengrenze nach Polen. Ministerpräsident Kretschmer dankte der polnischen Seite für ihr entschlossenes Vorgehen und lobte die gute Zusammenarbeit zwischen der deutschen Polizei und dem polnischen Grenzschutz bei der Bekämpfung der Schleuserkriminalität.
In der Konferenz ging es auch um die Gründung des Europäischen Verbundes für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) zur Verwaltung des UNESCO Geoparks Muskauer Faltenbogen. Kretschmer sagte: „Es ist ein großartiges Signal für unsere Zusammenarbeit, dass es gelungen ist, den ersten deutsch-polnischen Europäischen Verbund ins Leben zu rufen. Ich bedanke mich ganz besonders bei Marschallin Polak für die großzügige finanzielle Unterstützung dieser neuen Struktur.“
Der Muskauer Faltenbogen ist eine geologische Formation, die sich vom Lebuser Land über Sachsen bis nach Brandenburg erstreckt. Er ist einer von nur vier grenzüberschreitenden UNESCO-Geoparks. Um die Verwaltung und Finanzierung sowie das UNESCO-Label für den Geopark dauerhaft zu sichern, wurde der EVTZ mit Sitz im brandenburgischen Klein Kölzig gegründet (24. November), eine eigene juristische Person nach EU-Recht. Im EVTZ sind 13 deutsche und polnische Kommunen sowie die Wojewodschaft Lebuser Land als Mitglieder vertreten. Der Freistaat Sachsen und das Land Brandenburg unterstützen den EVTZ mit Fördermitteln.
Marschallin Polak lud den sächsischen Ministerpräsidenten und seinen brandenburgischen Amtskollegen zum Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft für Mai 2022 nach Zielona Góra ein. Dort könne man gemeinsam über den weiteren Ausbau der Zusammenarbeit nach der Pandemie beraten, insbesondere der Tourismus und die klimafreundliche Gestaltung des Grenzraumes böten dafür großes Potential. Die Oder-Partnerschaft ist ein informelles Netzwerk der grenznahen Regionen in Deutschland und Polen. Derzeit wird die Arbeit des Netzwerks von der Wojewodschaft Lebuser Land koordiniert.
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