Auch die für Sonntag, den 7. November 2021, angezeigten Versammlungen sind aufgrund der geltenden Vorwarnstufe laut Sächsischer Corona-Schutzverordnung (SächsCoronaSchVO) ausschließlich ortsfest und mit maximal 1.000 Personen möglich.
Gemäß Paragraf 12 Abs. 1 SächsCoronaSchVO sind Versammlungen im Sinne des Sächsischen Versammlungsgesetzes nur unter den genannten Bedingungen zulässig. Geimpfte oder genesene Personen werden bei der Ermittlung der Teilnehmerzahl mitgezählt. Versammlungsverbote wurden nicht erlassen.
Die Versammlungsbehörde war im Vorfeld der versammlungsrechtlichen Entscheidungen auch für den 7. November 2021 in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt sowie den Anmeldern. Für den aufgeführten Fahrradaufzug Nr. 1 wurde hinsichtlich der Ortsfestigkeit eine Ausnahme gem. § 12 Abs. 3 SächsCoronaSchVO zugelassen, da dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar war.
Im Ergebnis der Abstimmungen ergibt sich für den 7. November 2021 nachfolgende Übersicht:
1. Antiverschwurbelte Aktion, Fahrradaufzug „Ernsthaft jetzt? Immer noch Revolution?“, 13:00 Uhr bis 22:00 Uhr, ca. 50 Teilnehmer, Route: Augustusplatz, Opernseite (Sammlung & Auftakt) – Augustus-platz (Innenring) – Roßplatz (Innenring) – oberer Martin-Luther-Ring – Freifläche vor dem Haupteingang des Neuen Rathauses (Zwischenkundgebung) – Martin-Luther-Ring (Innenring) – Dittrichring (Innenring) – ZwiKu an der Runden Ecke – Goerdelerring (Innenring) – Tröndlinring – Willy-Brandt-Platz – ZwiKu kleiner Willy-Brandt-Platz – Willy-Brandt-Platz – Georgiring – Augustusplatz, Opernseite. Diese Route soll zweimal gefahren werden, danach Abschluss & Beendigung
2. Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union (FAU) Leipzig, – „Shame on Domino’s Pizza! – Gemeinsam gegen Ausbeutung „Freiheit, Gleichheit, Solidarität“ – 14:30 bis 16:30 Uhr, 150 Teilnehmer, ortsfest Gehweg im nordöstlichen Kreuzungsbereich Karl-Liebknecht-Straße/Shakespearestraße.
Es wird dringend empfohlen bei der Anreise bzw. Teilnahme an den o. g. Veranstaltungen auf ausreichende Schutzmaßnahmen zu achten. Deshalb wird – angesichts der stark ansteigenden Infektionszahlen – besonders die Einhaltung des Mindestabstandes und das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Menschenansammlungen angeraten.
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