Morddrohung in Freiberg, abgebranntes Auto in Leipzig: Hass und Hetze führen dazu, dass Menschen sich zurückziehen

Die sächsische Linke verurteilt den Mordaufruf gegen Freiberger Stadträtin Jana Pinka und den Brandanschlag auf das Auto von Philipp Rubach. Die Fälle reihen sich in eine traurige Kette von Drohungen und Gewalt ein.

Anfang dieses Monats wurde die seit vielen Jahren in ihrer Heimatstadt sehr aktive Linke Stadträtin Jana Pinka in Freiberg mittels Mordaufruf an einer Brücke bedroht. In der Nacht auf den 3. Oktober wurde das von Philipp Rubach, Mitbegründer der Initiative Aufbruch Ost, benutzte Auto in Leipzig in Brand gesteckt. Philipp Rubach hatte als parteiloser Kandidat für Die Linke im Wahlkreis Nordsachsen kandidiert und das Auto war entsprechend beklebt.

„Wir verurteilen die jüngsten Formen verbaler und tätlicher Gewalt aufs schärfste. Wir möchten uns an dieser Stelle auch für die parteiübergreifende Solidarität bedanken. Der Mord an Walter Lübcke hat gezeigt, dass auf Worten Taten werden können, die am Ende alle Menschen des demokratischen Spektrums treffen. Das gilt für individuelle Morddrohungen genauso wie für Gewaltaufrufe gegen Gruppen, wie zuletzt gegen die Grünen hier in Sachsen.“, sagen die beiden Landesvorsitzenden Susanne Schaper und Stefan Hartmann auch mit Blick auf Plakate einer Neonazipartei im Bundestagswahlkampf.

Im Mai 2021 bedrohten zwei Nazis Mitglieder der Partei Die Linke in Leipzig und spuckten einem ins Gesicht. Im Juni wurden die Scheiben des Büros in Sebnitz eingeworfen. Anfang September kam es in Dresden zu Beleidigungen an einem Infostand zu Bundestagswahl.

Auch 2020 beklagte die Partei mehrere Angriffe auf Büros und Bedrohungen. Im OB-Wahlkampf in Chemnitz wurde beispielsweise versucht, Mitglieder der Partei auf einer Plakatierungstour aus dem eigenen Auto zu ziehen und zu verletzen. Im Wahljahr 2019 kam es unter anderem zu Angriffen auf drei ehrenamtliche Wahlkampfhelfer in Leipzig sowie zu einem Anschlag auf die Privatwohnung einer ehemaligen Stadträtin in Zittau.

„Hassbotschaften drohen sich zu normalisieren. Während Drohungen im öffentlichen Raum oft noch größere Aufmerksamkeit bekommen, gehören Hetze, Beleidigungen und Drohungen im Netz leider zum Alltag vieler gesellschaftlich und politisch Engagierter. Vielen Menschen fehlt oft die Kraft und Zeit, sich dagegen zu wehren. Nicht wenige dürften sich deshalb zurückziehen – letztlich zum Schaden von allen, denn unsere Gesellschaft lebt davon, dass Menschen sich einbringen.“, ergänzen Susanne Schaper und Stefan Hartmann.