Anlässlich der Feierlichkeiten zum „Tag der Deutschen Einheit“ am 3. Oktober 2021 in Halle (Saale) mobilisieren bundesweit extrem rechte Gruppierungen in die Stadt in Sachsen-Anhalt, insbesondere bei Telegram. In der Vergangenheit führten solche Aufrufe aus der „Querdenken”-Szene zu nicht angemeldeten Versammlungen mit teils tausenden extrem rechten Beteiligten.
Für Halle liegt inzwischen auch eine Anmeldung der Gruppierung um den Neonazi Sven Liebich vor. Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage ruft zu Gegenprotesten auf.
„Bisher ist schwer einzuschätzen, ob den vielen Aufrufen nur einige Hundert oder wie in der Vergangenheit mehrere Tausende folgen werden“, schreibt das Bündnis in seinem Aufruf unter Bezug auf Versammlungen aus der „Querdenken“-Szene in Berlin, zu denen aus demselben Milieu wie für Halle aufgerufen wurde. Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage ruft zu einer Gegendemonstration unter dem Titel „Keine Einheit mit der extremen Rechten“ auf.
„Am Tag der deutschen Einheit wollen wir auch an die inzwischen mindestens 213 Todesopfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt seit 1990 erinnern“, schreibt das Bündnis weiter in seinem Aufruf und konstatiert „Zwei Jahre nach dem Anschlag vom 9. Oktober 2019 in Halle (Saale) und Landsberg sind zentrale Forderungen von Betroffenen nach wie vor nicht erfüllt, bleibt der ‘Kampf gegen rechts’ ein weiterhin nicht eingelöstes Versprechen – mit tödlichen Folgen.“
„Wir rufen nicht nur dazu auf, sich der extremen Rechten in den Weg zu stellen, die am 3. Oktober eine Machtdemonstration in Halle versuchen wird“, so Sprecher Valentin Hacken, „sondern wir wollen auch auf die Kontinuität rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt seit 1990 aufmerksam machen und auf das Versagen von Staat und Gesellschaft, diese zu stoppen.“
Das Bündnis kritisiert zudem, dass aufgrund der Sicherheitsmaßnahmen Versammlungen in der Innenstadt von Halle während der Feierlichkeiten nicht möglich sein werden. „Hier wird das Versammlungsrecht an einem Tag teilweise außer Kraft gesetzt, der gerade auf die Notwendigkeit der Versammlungsfreiheit hinweist“, so Valentin Hacken.
Kurzinformation: Auftakt 10:30 Uhr August-Bebel-Platz, Beginn Demonstration 11 Uhr. Weitere Kundgebungspunkte werden am Tag selbst über social media bekannt gegeben, Aktionshashtag ist #HAL0310 Der Aufruf ist hier online zu finden: https://www.halle-gegen-rechts.de/447-keine-einheit-mit-der-extremen-rechten.html
„Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage“ ist ein überparteiliches Bündnis aus über 100 Einzelpersonen und mehr als 30 Organisationen aus Halle, das sich entschieden gegen die extreme Rechte, Rassismus, Antisemitismus und andere Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit sowie gegen jede Diskriminierung und für Zivilcourage einsetzt. Im Jahr 2017 wurde es als „Botschafter für Demokratie und Toleranz“ durch das von den Bundesministerien des Inneren und der Justiz getragene BfDT ausgezeichnet.
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