„Der Strukturwandel in unserer Heimat kann nur gelingen, wenn wir alle an einem Strang ziehen“, erklärte Birgit Weber, Vorsitzende des Regionalen Begleitausschusses (RBA) der Lausitz und Beigeordnete des Landkreises Bautzen vor Beginn der Sitzung des RBA, der heute in Weißwasser getagt hat.
Nachdem sich das Gremium Ende April konstituiert hatte, ging es bei der heutigen Konferenz erstmals darum, konkrete Projekte in Augenschein zu nehmen und über deren Förderfähigkeit zu entscheiden. Dazu lagen den Mitgliedern in Weißwasser 40 kommunale Projekte aus allen Bereichen, von der Daseinsfürsorge über den Verkehr und die Kultur bis hin zum Tourismus, vor.
„Wir haben alle Projekte ausführlich betrachtet und beurteilt. Ein jedes davon war qualitativ gut, entscheidend aber war für uns zu jeder Zeit der Fakt, dass die Projekte dem Strukturwandel in unserer Region dienen“, so Birgit Weber. Nach rund vier Stunden intensiven und konstruktiven Beratungen verabschiedete der RBA am Ende 38 Projekte mit einem Gesamtvolumen von etwa 130 Millionen Euro.
Nachdem vor fast genau einem Jahr Bundestag und Bundesrat den Weg für die Gesetzespakete zum Kohleausstieg und Strukturwandel freigemacht haben, ist mit den Sitzungen der Regionalen Begleitausschüsse in den beiden Sächsischen Braunkohlerevieren nun der Prozess zur Entscheidung und späteren Umsetzung vor Ort gestartet worden. „Die Lausitz ist eine unglaublich vielfältige Region mit Menschen, die engagiert sind, sich einbringen wollen. Wir haben über viele kreative Vorschläge und Projektideen gesprochen, die es nun zeitnah umzusetzen gilt“, so Weber.
Die durch den RBA positiv beschiedenen Vorhaben werden nun noch dem Freistaat Sachen und dem Bund zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Dann kann es vor Ort losgehen.
Hintergrund:
Die 40 kommunalen Vorhaben, über die heute im Rahmen des RBA entschieden worden ist, sind nach der „Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG“ qualifiziert und priorisiert worden. Der Regionale Begleitausschuss hat hierbei die Kernaufgabe inne, am Projektauswahlverfahren mitzuwirken. Birgit Weber: „Wir befinden uns in einem lernenden und stets weiterlaufenden Prozess.
Mit dem Tag heute endet zwar unsere erste Sitzung, nicht aber der Qualifizierungsprozess neuer Vorhaben. Ich weiß, dass bereits jetzt an weiteren Projekten gearbeitet wird, über die wir dann hoffentlich am 3. November bei unserer nächsten RBA-Sitzung sprechen und entscheiden können“. Die
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