„Wir haben gemeinsam einen Haushalt für die Menschen in Sachsen aufgestellt. Soziale Sicherheit und Solidarität sind die Gebote der Stunde. Gerade jetzt brauchen Kinder und Jugendliche, Familien, ältere Menschen, aber auch Menschen in sozialen Problemlagen Unterstützung, auf die sie sich verlassen können. Mit diesem Haushalt können wir es ihnen zusichern“, so Staatsministerin Petra Köpping.
„Es ist mir wichtig, dass gerade im Schatten der Corona-Pandemie die Lebens- und Arbeitsperspektiven in Sachsen gesichert bleiben und wir uns den Aufgaben des gesellschaftlichen Zusammenhalts annehmen“, erklärt Staatsministerin Köpping. Fast 1,4 Milliarden Euro jährlich sollen nun im Sozialhaushalt stehen. Das sind jährlich sogar 67 Millionen Euro mehr – für soziale Zwecke und Maßnahmen des gesellschaftlichen Zusammenhalts.
Die Corona-Pandemie hat die großen Aufgaben offensichtlicher gemacht. Es geht darum, den öffentlichen Gesundheitsdienst und die Krankenhäuser zu stärken, die Gesundheitsverwaltung zu digitalisieren und die psychosozialen Folgen der Krise zu bewältigen.
„Darüber hinaus wird es erstmals möglich sein, Trägern der Kinder- und Jugendhilfe eine verbindliche Förderung über fünf Jahre in Aussicht zu stellen. Der sogenannte Pakt für die Jugend ermöglicht Planungssicherheit für die Einrichtungen und sichert damit Angebote für junge Menschen in Stadt und Land dauerhaft. Nicht zuletzt schafft der Freistaat dadurch den Kolleginnen und Kollegen der Jugend- und Sozialarbeit eine längerfristige Beschäftigungsperspektive“, erläutert Ministerin Köpping.
Die in den letzten Jahren flächendeckend ausgebaute Schulsozialarbeit kann mit erhöhtem Niveau fortgeführt werden. Mit der erhöhten Jugendpauschale können Kinder und Jugendliche noch besser unterstützt werden. »Denn sie haben in der Pandemie viel mitgemacht, aber auch viel geleistet. Es geht hier um gleiche Chancen im Leben.«
Auf Landesebene können mit zusätzlichen Gelder mit mehr Maßnahmen die Ergebnisse der Pflege-Enquete umgesetzt werden und der Freistaat einen Beitrag für bessere Pflegebedingungen leisten.
Im Bereich Integration kann dank des erhöhten Handlungsspielraumes die kommunale Arbeit weiter gestärkt werden. „Unser Programm ‚Weltoffenes Sachsen‘ hat noch einmal einen Schub bekommen, der vor allem bei Projekten in den ländlichen Regionen und bei Kleinprojekten und Neuantragstellern ankommen wird“, so Ministerin Köpping.
Darüber hinaus sollen Dörfer und Kleinstädte unterstützt werden, damit sie selbst das Heft in die Hand nehmen können. Staatsministerin Köpping: „In der Corona-Pandemie haben wir erlebt, dass Menschen nicht mehr miteinander, sondern aneinander vorbeigeredet haben. Dazu hat uns die Pandemie noch mehr die Orte genommen, wo Menschen sich einfach getroffen haben, wo sie sich im realen Leben austauschen konnten.
Wir brauchen diese sozialen Orte. Es braucht erkennbare und von den Menschen vor Ort akzeptierte öffentliche Orte, die dann als Zentren und Orte des Zusammenlebens wirken. In denen Menschen sich einfinden können, geplant oder spontan, sich austauschen, diskutieren, Zeit miteinander verbringen, sich kennenlernen und interagieren können. Wir wollen die Leute vor Ort unterstützen, ‚ihre Orte‘ aufzubauen, um den öffentlichen Raum zurückzuerobern und neuen gesellschaftlichen Zusammenhalt zu schaffen.“
Mit dem Programm „Wir für Sachsen“ und nun auch wieder der Ehrenamts-Pauschale für die Kommunen kann die Vielfalt des Ehrenamts weiter unterstützt werden.
„Dieser Haushalt ist ein Beweis dafür, dass nicht „Rendite“ und „ökonomische Interessen“ im Mittelpunkt stehen, sondern das Leben von Menschen“, so Staatsministerin Köpping abschließend.
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