Simone Lang, pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai: „Seit der Coronapandemie ist die Pflege in aller Munde. Die Wertschätzung, die den Pflegerinnen und Pflegern entgegengebracht wird, ist mehr als angebracht. Aber auch längst überfällig. Den Worten müssen endlich Taten folgen.“
„Die Anerkennung muss sich insbesondere im Geldbeutel bemerkbar machen. Nach dem Scheitern eines Flächentarifvertrages für die Pflege ist an dieser Stelle jetzt der Bund gefragt. Das geplante Pflege-Tarif-Treue-Gesetz, das SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgeschlagen hat, ist hierfür ein wichtiger Schritt. Es muss zügig umgesetzt werden.
Pflegeeinrichtungen sollen nur dann Geld aus der Pflegeversicherung erhalten, wenn sie ihren Beschäftigten Tariflöhne zahlen. Wichtig ist dabei, dass die Kosten nicht zu Lasten der zu Pflegenden oder deren Angehörigen gehen dürfen. Dafür brauchen wir endlich einen tragfähigen Vorschlag aus dem Bundesgesundheitsministerium für eine Pflegereform, um den Eigenanteil für Pflegebedürftige künftig zu begrenzen“, führt Simone Lang aus.
„Auch in Sachsen muss alles daran gesetzt werden, die Bedingungen in der Pflege zu verbessern“, so die gelernte Krankenschwester weiter. „Für die Fachkräfte, die zu Pflegenden und deren Angehörige. Mit dem neuen Doppelhaushalt 2021/2022 wollen wir daher den Pflegebereich stärken, modernisieren und Bürokratie abbauen. In der letzten Legislatur gab es eine Enquetekommission Pflege, in der wir fraktionsübergreifend intensiv zusammengearbeitet haben, um umfassende Lösungsansätze im Pflegebereich zu finden.
Im Haushalt sollen nun 1,5 Millionen Euro jährlich zur Verfügung stehen, um die Handlungsempfehlungen der Kommission umzusetzen. Außerdem werden zusätzliche 1,25 Millionen Euro für ein Landesförderprogramm ‘Ausbildungsoffensive Pflege’ bereitgestellt. Damit begegnen wir dem Fachkräftemangel und entlasten die Pflegekräfte langfristig,“ so Lang abschließend.
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