Am Mittwoch hat Staatssekretärin Ines Fröhlich den Startschuss für den Breitbandausbau in der Verwaltungsgemeinschaft Schleife (obersorbisch Zarjadniski zwjazk Slepo, Landkreis Görlitz) gemeinsam mit den Bürgermeistern Jörg Funda (Schleife), Waldemar Locke (Trebendorf) und Helmut Krautz (Groß Düben) gegeben.
Insgesamt fördert der Freistaat die drei Projekte über die Richtlinie DiOS mit etwa 2,4 Millionen Euro. Hinzu kommen circa 3,7 Millionen Bundesförderung. Durch die Projekte sollen 1.384 Haushalte, 139 Unternehmen und elf institutionelle Nachfrager wie Kitas und Schulen mit schnellen Breitbandanschlüssen versorgt werden. Dazu werden 408 Kilometer Glasfaser und 98 Kilometer Leerrohre verlegt. Die Projekte sollen voraussichtlich im Sommer 2022 abgeschlossen werden.
Staatssekretärin Ines Fröhlich: „Nicht erst Corona hat uns gezeigt, wie wichtig ein leistungsfähiger Internetanschluss ist. Für mich gehört er heute zu einer notwendigen Infrastruktur wie Straßen oder Wasserleitungen. Denn eine gute Breitbandversorgung sorgt dafür, dass weder Bürgerinnen und Bürger von der Gesellschaft noch Unternehmen vom Markt abgehängt werden. Auch das ist Frage der gesellschaftlichen Teilhabe und der Wettbewerbsfähigkeit heute und in der Zukunft.“
Bürgermeister Jörg Funda: „Wir freuen uns sehr, dass unsere Bemühungen von Erfolg gekrönt sind und nun die Bauarbeiten beginnen. Eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur ist enorm wichtig für die Menschen in unseren Dörfern, für unsere Unternehmen, aber auch für unsere Verwaltung. Sie ist ein ganz klares Signal in Richtung Zukunft.“
Bürgermeister Waldemar Locke: „Der erste Spatenstich ist immer ein gutes Zeichen für den Start von etwas Neuem. Die Fortführung des Breitbandausbaus ist ein weiterer Schritt auf dem digitalen Weg für die Versorgung mit leistungsstarken und zukunftsfähigen Anschlüsse in der Gemeinde Trebendorf. Mit dem heutigen Tag bringen wir einen wichtigen Beitrag für den ländlichen Raum sowohl auch für die Zukunftsfähigkeit im Kirchspiel Schleife mit seinen Gemeinden.“
Bürgermeister Helmut Krautz: „Einer von vielen ersten Spatenstichen, die wir in den vergangenen 30. Jahren gemacht haben, aber einer der sicherlich mit Lichtgeschwindigkeit die Welt noch besser in unsere Dörfer bringen wird. Das war unsere Mühe wert, denn jeder der es möchte kann davon profitieren.“
Hintergrund:
Telekommunikationsdienstleistungen sind nach der Regelung des Grundgesetzes als privatwirtschaftliche Dienstleistungen Aufgabe der privaten Telekommunikationsunternehmen. Nur dort, wo diese nicht ausbauen, darf der Staat unter engen rechtlichen Voraussetzungen den Breitbandausbau mit Fördermitteln unterstützen.
Die Stadt und ihre Ortsteile dürfen demzufolge nicht flächendeckend mit öffentlichen Mitteln erschlossen werden, sondern nur dort, wo es beihilferechtlich zulässig ist, weil die aktuelle Versorgung unter der sog. Aufgreifschwelle liegt und kein privates Telekommunikationsunternehmen für die nächsten drei Jahre die Absicht eines eigenwirtschaftlichen Ausbaus angekündigt hat.
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