Monday on my mind

Am kommenden Montag möchte die sogenannte „Bürgerbewegung Leipzig 2021” vorgeblich wiederholt ihre Erzählung zu  in Leipzig verbreiten. Wir rufen dazu auf, ab 18:30 Uhr mit Abstand und Maske auf dem Richard-Wagner-Platz unseren gemeinsamen Widerspruch deutlich zu artikulieren.

Auch wenn durch die selbst ernannte „Bürgerbewegung“ versucht wird zu suggerieren, dass der Grund des Treffens „eine Kritik an den Coronamaßnahmen“ sei, wie in verschiedenen neu geschaffenen Youtube-Kanälen berichtet wird, stellen sich bei genauerem Hinsehen Zweifel ein.

Dazu führt Jürgen Kasek, Rechtsanwalt im Aktionsnetzwerk aus: „Am vergangenen Montag reichte das Teilnehmer/-innenfeld von bürgerlich erscheinenden Menschen bis hin zu Personen, die der lokalen Hool- und Neonaziszene zuzurechnen sind. Aber nicht nur beim Personal tauchten ungute Erinnerungen auf, sondern auch bei den Sprechchören und dem Auftreten durfte sich der ein oder andere an LEGIDA erinnert fühlen. Gerufen wurde insbesondere „Frieden, Freiheit, Souveränität“.

Der Wunsch nach „Souveränität“ ist die Reproduktion altbekannter, insbesondere in rechten Kreisen und dem Reichsbürgermilieu vorhandener, Erzählungen, dass Deutschland nicht souverän sei, sondern von „fremden Mächten“ gesteuert werde. Eine Erzählung, die häufig zusammen mit strukturellem oder direktem Antisemitismus auftaucht und im Geraune über angebliche Eliten, deren Plan nicht nur der Krieg (bei den sog. Mahnwachen für den Frieden, 2014) oder der „große Austausch“ (PEGIDA/ LEGIDA ab 2015), sondern seit 2020 auch der „great Reset“ (Querdenken ua.) sei.“

Irena Rudolph-Kokot ergänzt für „Leipzig nimmt Platz“: „Im Ergebnis geht es nicht um eine Pandemie, genauso wenig wie es um Geflüchtete ging oder Frieden. Die propagierten Motive sind austauschbar. Deutlich wird in allen Fällen die Ablehnung der Demokratie, die als Zwangsregime diffamiert wird. Man selbst wähnt sich daher im Widerstand gegen diese Diktatur, was in der eigenen Selbstbeschreibung zum Ausdruck kommt.

Sie versammelten sich vergangenen Montag hinter dem Banner der so genannten „Freien Sachsen“. Das sind extreme Rechte Kreise, die versuchen Corona Proteste zu vereinnahmen. In deren Umfeld finden sich nicht nur „Pro Chemnitz“, sondern auch mit Stefan Hartung (NPD). Eine Abgrenzung nach Rechts findet nicht statt, extreme Positionen werden nicht nur geduldet, sondern sind willkommen. Und jede Kritik daran wird als Versuch der Spaltung diskreditiert.“

„Wir werden nicht warten, bis diese Gruppe eine Größe erreicht, mit der sie die Wahrnehmbarkeitsschwelle erreicht. Wir werden nicht akzeptieren, dass sich abermals Menschenansammlungen bilden, denen es im Kern nur um die Verbreitung von Vorurteilen und menschenfeindlichen Einstellungsmustern geht. Konsequent und deutlich wollen wir auch in dieser Zeit, unter Beachtung der aktuellen Situation, deutlich machen, dass auftretende Muster gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, egal unter welchen Namen sie auftreten, auf erheblichen Widerspruch treffen werden“, so Kasek und Rudolph-Kokot abschließend.