Bei seiner heutigen Sitzung hat der Leipziger Stadtrat den Doppelhaushalt der Stadt Leipzig für die Jahre 2021 und 2022 beschlossen. Dieser schließt bei einem jährlichen Gesamtvolumen von circa 2 Milliarden Euro im Jahr 2021 mit einem Defizit von 53 Millionen Euro und im Jahr 2022 mit einem Defizit von 89 Millionen Euro ab.
Dem gegenüber stand das Jahr 2019, das mit seiner guten Wirtschaftskraft und seinen sprudelnden Steuereinnahmen das erfolgreichste Jahr für den Leipziger Haushalt war. Mit dem Vormarsch des Corona-Virus Anfang 2020 hat sich die Situation schlagartig geändert. Der Doppelhaushalt 2021/2022 stand unter der Herausforderung die Corona-Pandemie zu meistern und zugleich in wichtige Zukunftsthemen zu investieren.
„Es ist wirklich ein schwieriger Spagat“, sagt Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung zum verabschiedeten Doppelhaushalt. „Auf der einen Seite wollen wir die Folgen der Corona-Pandemie für die Leipziger Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Verbände und Vereine möglichst geringhalten. Auf der anderen Seite dürfen wir nicht die zukünftigen Generationen zu sehr belasten. Gleichzeitig müssen wir auch an die Zeit nach dem Virus denken. Geld in wichtige Zukunftsthemen zu investieren ist wichtig für unsere Stadt, denn es kurbelt die regionale Wirtschaft an. Wir setzen auf einen weiteren deutlichen wirtschaftlichen Aufschwung ab 2022 und die Folgejahre.“
Mit einem Investitionsvolumen von rund 600 Millionen Euro über beide Jahre werden konjunkturelle Impulse und Bedarfe in den Bereichen Umwelt- und Klimaschutz, Mobilität, Bildung, digitale Infrastruktur und Wirtschaftsförderung adressiert. Dazu kommen Vorhaben für den Wohnungsbau, Gesundheit, Kultur und Sport. Der Ausbau von Kita- und Schulkapazitäten bleiben weiterhin Investitionsschwerpunkte der Stadt Leipzig.
„Die Pandemie hat massiv an den wichtigsten Einnahmesäulen der Stadt Leipzig gesägt und ein Finanzloch in den Haushalt gerissen“, sagt Finanzbürgermeister Torsten Bonew. „Umso wichtiger war es, sich von der Pandemie nicht ausbremsen zu lassen und entsprechende Investitionen voranzutreiben. Ein harter Sparkurs wäre Gift für eine innovative und wachsende Stadt wie Leipzig gewesen. Mit der Aufnahme von Krediten konnten wir die Einnahmen und Ausgaben soweit kompensieren und den Wünschen bedingt nachgehen.
Somit haben wir einen ausgewogenen und sorgfältigen Weg gefunden. Dennoch muss ich betonen, dass es eine sehr schwierige Gradwanderung ist. Man könnte auch sagen, es ist der Tanz auf dem Vulkan. Wenn es uns gemeinsam nicht gelingt, die Wirtschaft der Stadt wieder nachhaltig zu gesunden, steuern wir auf massive Haushaltsprobleme zu. Wir alle sind aufgerufen die einheimische Wirtschaft zu unterstützen, schließlich haben wir eine Verantwortung auch für die zukünftigen Generationen.“
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