Martin Dulig (SPD): Mehrheiten jenseits der CDU sind möglich

Der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig gratuliert der alten und neuen Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz zu ihrem Wahlsieg: „Malu Dreyer hat wie schon vor fünf Jahren souverän gewonnen. In Rheinland-Pfalz zeigt sich, dass die SPD es weiterhin schaffen kann, Mehrheiten jenseits der CDU zu erzielen: Mit kompetenten Persönlichkeiten und einem klaren Plan für die Zukunft gewinnt die SPD das Vertrauen der Menschen.“

Zum Wahlergebnis in Baden-Württemberg sagt Dulig:

„Ich gratuliere Winfried Kretschmann zum Wahlsieg. Sein starkes Ergebnis hat es für die SPD schwer gemacht. Die SPD und ihr Spitzenkandidat Andreas Stoch haben in einem für sie schwierigen Umfeld aufopferungsvoll gekämpft. Ich bin gespannt, ob die Grünen eine Regierung der Zukunft in Baden-Württemberg bilden oder wieder die CDU als Bremser in die Regierung nehmen.“

Insgesamt sieht Dulig den Wahlabend als guten Start der SPD in das Wahljahr:

„Mehrheiten für eine neue, gerechte und zukunftsgewandte Politik sind in Deutschland möglich. Mit Blick auf die kommenden Wahlen in diesem Jahr wird entscheidend sein, wem die Bürgerinnen und Bürger zutrauen, Deutschland und Europa aus der Krise herauszuführen. Das gibt Olaf Scholz und der SPD Rückenwind für die Bundestagswahl.

Das Ergebnis der CDU ist nicht nur mit den Korruptionsaffären zu erklären. Die CDU macht gerade einfach keine gute Politik in der Krise. Die Verluste der Union zeigen, dass es viele Menschen im Land überdrüssig sind, wenn Konservative nur auf Sicht fahren und festgefahrene Strukturen nicht verändern wollen. Das Rennen ist daher offen. SPD und Grüne sind Wettbewerber darum, wie man grundsätzlicher auf die Herausforderungen der Zukunft reagiert. Die CDU hat sich dagegen zu lange auf dem Merkel-Nimbus ausgeruht.

Die Verluste der AfD in beiden Bundesländern zeigen, dass diese Partei keine Lösungen für bestehende Probleme bereithält, sondern nur Angst und Unzufriedenheit von Menschen für den eigenen Profit ausnutzt.“