Leipziger Linke wählt direkt Kandidierende für die Bundestagswahl

Am Sonnabend, dem 13. März, fanden an fünf Orten zwei eine Versammlungen aller Mitglieder der Partei Die Linke statt. Die im Wahlkreis 153 – Leipzig Süd wohnenden Genoss/-innen wählten vormittags im Haus Leipzig, dem Werk 2 und der Völkerfreundschaft sowohl den Bundestagswahl Direktkandidaten als auch die Vertreterinnen für die Landesvertreter/-innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl.

Nachmittags wählten die im Wahlkreis 152 – Leipzig-Nord wohnenden GenossInnen im Haus Leipzig, der aufgehenden Sonne und im Anker die Direktkandidatin und ebenso die Vertreter/-innen. Coronabedingt entschied sich Die Linke für dieses dezentrale Modell, bei welchem eine Veranstaltung auf drei Räume gedrittelt wird. Die Räume wurden dabei mittels Videokonferenzsoftware so miteinander verbunden, dass alle Anwesenden mitbekommen konnten, was an den jeweils anderen Orten gerade gesagt und getan wird.

Im Wahlkreis 153 – Leipzig-Süd nahmen 181 Mitglieder der Partei an der Veranstaltung teil. Sie wählten mit 80,6 Prozent Sören Pellmann.

Sören Pellmann sagt dazu: „Mein Ziel ist, das rote Herz Sachsens in Leipzig erfolgreich zu verteidigen. Nach dem erfolgreichen Gewinn des Direktmandates im Herbst 2017 will ich diesen Erfolg 2021 wiederholen. Die regierende Koalition hat von Beginn an gezeigt, dass sie keinerlei Visionen für Europa und unser Land hat. In der Coronapandemie hat schwarz-rot in mehrfacher Hinsicht versagt, die gesellschaftliche Spaltung zwischen reich und arm steigt massiv.

Die Linke ist die einzige Bundestagspartei, die glaubwürdig für soziale Gerechtigkeit kämpft. Das werden wir auch weiterhin tun und zugleich in der nächsten Wahlperiode die Frage beantworten müssen: wer soll für die Kosten der Krise bezahlen? Unsere Antwort ist klar: wer viel hat, muss auch mehr dazu beitragen, u.a. ist die Vermögensabgabe überfällig. Für mich als direkt gewähltem Abgeordneten aus Leipzig, der tagtäglich mit bedrückenden Einzelschicksalen konfrontiert wird, ist der Kampf gegen Kinder- und Altersarmut ganz oben auf der Agenda.

Das Versagen der schwarz-roten Bundesregierung fordert gerade dazu auf einen Kurswechsel nach Links zu vollziehen. Daher werde ich im Wahlkampf wie in den letzten 3,5 Jahren auch für eine grundlegende sozial-ökologische Umgestaltung unserer Gesellschaft und einen entsprechenden Politikwechsel kämpfen.“

Im Wahlkreis 152 – Leipzig-Nord bewarb sich Nina Treu darum für Die Linke als Direktkandidatin bei der Bundestagswahl anzutreten. Sie wurde von den 121 anwesenden GenossInnen mit 93,4 Prozent gewählt.

Nina Treu sagt dazu: „Ich freue mich sehr, als Lindenauerin für den Wahlkreis Nord antreten zu dürfen. Ich möchte ein starkes Zeichen für Klimagerechtigkeit und sozial-ökologischen Umbau setzen und unsere Mitbürger/-innen für ein zukunftsfähiges Wirtschaftssystem begeistern. Für Leipzig bedeutet das:Wirtschaftspolitik klimagerecht gestalten, Aufwertung von Sorge – und Pflegearbeit,bezahlbarer und guter Wohnraum und ÖPNV für alle. Gemeinsam mit einem breiten Wahlkampfteam mit Menschen aus Zivilgesellschaft, sozialen Bewegungen und Parteiwerden wir um den Wahlkreis Nord kämpfen!“

Der Vorsitzende der Leipziger Linken Adam Bednarsky sagt dazu: „Mit der Nominierung der DirektbewerberInnen startet die Leipziger Linke in den Bundestagswahlkampf. Die Linke Leipzig will zur Bundestagswahl 2021 in Leipzig ein Ergebnis von 20 Prozent plus X erreichen und im Leipziger Süden mit Sören Pellmann das Direktmandat verteidigen. Weiterhin wollen wir in den Monaten August und September in Leipzig 50 neue Mitglieder gewinnen. Und vielleicht gelingt uns auch im Leipziger Norden mit Nina Treu im Bezug auf das Direktmandat eine kleine Sensation.“

Zur technischen Umsetzung dieser Wahlversammlung sagt Johannes Schmidt, stellvertretender Vorsitzender von Die Linke Leipzig: „Die anhaltende COVID-19-Pandemie – auch mit Blick auf eine heranziehende dritte Welle – hält noch immer unsere gesamte Gesellschaft in Atem. Auch Parteien sind somit im Vorfeld von Wahlen gezwungen, etablierte Veranstaltungsformate über Bord zu werfen, da normalerweise Präsenzveranstaltungen teilweise mit mehreren Hundert Menschen laut Bundeswahlgesetz bisher vorgeschrieben waren.

Diese sind jedoch in der aktuellen Situation nicht verantwortungsbewusst umsetzbar. Ende Januar stellt dementsprechend der Bundestag fest, dass notwendige Aufstellungsversammlungen zumindest teilweise unmöglich sind, sodass mittels einer Rechtsverordnung weitere Alternativen eröffnet wurden. Zum Schutz unserer Genoss/-innen sowie zur Einhaltung von Grundsätzen des Bundeswahlrechts suchten wir eine angemessene Alternative und fanden sie: die Durchführung einer Versammlung durch mehrere miteinander im Wege der elektronischen Kommunikation verbundene gleichzeitige Teilversammlungen an verschiedenen Orten.

Um diese Variante mit unseren politischen Grundsätzen zu verzahnen, wählten wir eine datenschutzrechtlich unbedenkliche Videokonferenz auf Basis von Open Source Software, auch um auf Produkte von Konzernen zu verzichten. Dank der Bereitschaft und Motivation von knapp 100 helfenden Genoss*innen, einer Masse an Ton- und Videotechnik und unzähligen ehrenamtlichen Arbeitsstunden können wir mit Stolz sagen: Die Linke kann Digitalisierung!“