Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag hat Freitag in ihrer Fraktionssitzung die gemeinsamen Anträge der Koalitionsfraktionen zum Doppelhaushalt 2021/22 beschlossen. Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, erklärt hierzu: „Die letzten Monate waren geprägt von intensiven Beratungen um den Haushalt 2021/22 für Sachsen. Die Atmosphäre war kollegial, fair und konstruktiv – jede Seite hat ihre Punkte gesetzt und im Ergebnis ist es ein rundes Gesamtpaket geworden, mit dem wir jetzt in die Ausschussberatungen im Sächsischen Landtag mit allen Fraktionen eintreten.“
„Als Bündnisgrüne haben wir für den Doppelhaushalt besonders ein gutes Klima für Sachsen im Blick. Und zwar im doppelten Sinne: Ökologie und Klimaschutz einerseits und der Erhalt sowie die Stärkung von Strukturen, die wichtig für ein gutes gesellschaftliches Miteinander sind, andererseits. Deshalb haben wir unseren Fokus auf die Themen Klimaschutz und Umwelt, Kultur und Bildung sowie die Stärkung eines vielfältigen, demokratischen und modernen Freistaates gelegt.“
„Ein moderner Freistaat, der auf klimafreundliche Technologie und Mobilität setzt, Menschen gute Chancen bietet und lebenswerte Regionen fördert, braucht stabile finanzielle Grundlagen. Für uns heißt gute Finanzpolitik, so zu investieren und zu planen, dass ein echter Mehrwert entsteht. Wir Bündnisgrüne denken Ökologie und Ökonomie zusammen. Uns war bei den Verhandlungen daher besonders wichtig, dass die verfügbaren Mittel nachhaltig und klug eingesetzt werden und einen Mehrwert schaffen. Ein höher-schneller-weiter ist nicht unser Anspruch – die Corona-Krise setzt einen Rahmen, mit dem es gilt, verantwortungsvoll umzugehen.“
Weitere Informationen:
Der Beschluss des Doppelhaushalts 2021/22 ist für die Plenarsitzungen im Mai (18. – 21. Mai 2021) vorgesehen. Zuvor erfolgt die Behandlung in den Fachausschüssen des Sächsischen Landtages.
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