Haushaltsentwurf 2021 für Delitzsch liegt vor. Erste Diskussion im Stadtrat am 25. Februar. Einsichtnahme ab 18. Februar möglich. Eckpunkte des Haushaltsentwurfs: Kommunale Finanzen in Zeiten der Pandemie. Während die Coronapandemie aktuell für viele Menschen beeinträchtigend wirkt, werden sich die Auswirkungen auf kommunale Haushalte erst verzögert darstellen.
Auch für die Große Kreisstadt Delitzsch werden Einnahmeverluste, etwa durch gesunkene Gewerbesteuereinnahmen, erst 2022/23 erwartet. Der Ergebnishaushalt stellt sich trotzdem schon im laufenden Jahr nicht ausgeglichen dar. Abzüglich der Verrechnung von Abschreibungen und Sonderposten ergibt sich ein negatives Gesamtergebnis von mehr als einer Million Euro.
Das macht der nun vorgelegte Haushaltsentwurf deutlich, der bald im Stadtrat diskutiert wird und für die Bevölkerung ausliegt.
Höhere Aufwendungen/fehlende Erträge – Ergebnishaushalt nicht ausgeglichen
2021 stehen den Haushaltserträgen mit rund 44.340.000 Euro Aufwendungen in Höhe von 48.470.000 Euro gegenüber.
Die Erstattungen der Elternbeiträge in den Jahren 2020/2021, Schutzschirmgelder als Ersatz für coronabedingte Steuermindereinnahmen und Ausgleichsbeträge infolge einer FAG-Systemumstellung – 2021 gibt es bei den Haushaltserträgen ein kurzes Hoch, das ist aber nur temporär.
2021 klafft trotz der hohen Erträge eine enorme Lücke zu den finanziellen Aufwendungen, die die Stadt leisten muss. Dabei sind die Kreisumlage, die Personalkosten, die Zuschüsse an die freien Träger und Tagesmütter für die Kinderbetreuung sowie die Bauunterhaltung die am schwersten wiegenden Aspekte.
Große Investitionen in Bildung und Infrastruktur
Gerade in dieser schwierigen Zeit stemmt die Stadt die bisher teuerste Ausgabe in ihrer Geschichte – in den kommenden drei Jahren soll bis 2024 am Standort Elberitzstraße ein kombiniertes Frei- und Hallenbad entstehen, Gesamtkosten rund 18 Millionen Euro, davon Eigenmittel rund acht Millionen Euro.
Parallel beginnen ab 2022 – dann jedoch noch im niedrigen sechsstelligen Euro-Bereich – die ersten Ausgaben für den Ersatzneubau der Ober-schule und Turnhalle Artur Becker. Angedacht ist die Bauzeit für die Jahre 2025/26 mit einem Eigenmittelanteil voraussichtlich im niedrigen zweistelligen Millionenbereich.
Weitere wichtige Investitionen sind 2021 (Eurobeträge gerundet):
– Digitalpakt Schulen 853.000 Euro
– Planung Feuerwehrhaus Schenkenberg 150.000 Euro
– Feuerwehrtechnik (u.a. LF Benndorf) 346.000 Euro
– Straßensanierung Kosebruchweg 670.000 Euro
– Straßenentwässerungsmaßnahmen 209.000 Euro
– Bushaltstellen – barrierefreier Ausbau 337.000 Euro
– Brückeninstandsetzung (Loberbrücke) 280.000 Euro
– Gymnasium (Sanierung Mensa) 177.000 Euro
Die Finanzierung des Investitionsprogramms stellt für die folgenden Jahre, u. a. infolge geringerer investiver Schlüsselzuweisungen als bisher geplant, eine hohe Herausforderung dar.
2021 sind außerdem vorgesehen:
– die Sanierung der Sanitäranlagen in der Grundschule „Diesterweg“
– die Sanierung der Gruppenräume in der Kita „Sonnenland“
– die Erneuerung des Aufzugs in der Kita „Sonnenland“
Enormer Zuschuss für freiwilligen Bereich
Mit rund 890.000 Euro jährlichem Zuschussbedarf für Tiergarten, Schlossmuseum, Genossenschaftsmuseum und Bibliothek ist der freiwillige Bereich erneut einer der Knackpunkte im Haushalt. „Konzepte zur künftigen Entwicklung und Ausrichtung der drei großen Einric-tungen Museum, Bibliothek und Tiergarten sind zwingend notwendig, um zu einer gewissen Planungssicherheit zu gelangen“, meint Kämmerer Michael Schmiech, der zudem aufruft: „Es wäre ein gutes Zeichen, wenn die Bürger und Bürgerinnen die Einrichtungen wie bisher nutzen und somit einen Beitrag für die Stadt leisten.“
Pro-Kopf-Verschuldung sinkt
Mit 272 Euro im laufenden Jahr und 246 Euro im Jahr 2022 erreicht Delitzsch nach den Planungen des städtischen Finanzverwaltungsamtes die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung seit vielen Jahren. Grund sind die sinkenden Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten.
In den dann folgenden Jahren wird die Pro-Kopf-Verschuldung aufgrund der großen Investitionen und der Neuverschuldung allerdings wieder auf mehr als 450 Euro ansteigen.
Erste Diskussion im Stadtrat
Zur ersten Diskussion des Haushaltsentwurfs finden sich die Delitzscher Stadträte am 25. Februar 2021 um 17:30 Uhr im Bürgerhaus zusammen.
Die Sitzung ist öffentlich, Einwendungen müssen Bürgerinnen und Bürger jedoch an anderer Stelle vorbringen. (siehe nächster Punkt)
Einsichtnahme und Mitsprache
Vom 18. Februar bis 26. Februar 2021 liegt der Entwurf der Haushaltssatzung in der Kämmerei im Rathaus der Loberstadt im Gebäude Markt 3 aus und kann dort während der Arbeitszeiten nach vorheriger Terminabsprache eingesehen werden.
Einwohnerinnen und Einwohner sowie Abgabepflichtige können direkt vor Ort vom 18. Februar bis zum 9. März 2021 Einwendungen erheben.
Bericht zur aktuellen Wirtschaftslage und erste Haushaltslesung
Stadtrat tagt am 25. Februar
Auf Antrag einer Stadtratsfraktion berichtet der Referatsleiter für Wirtschaftsförderung und Tourismus der Stadtverwaltung Delitzsch, Alexander Lorenz, in der nächsten öffentlichen Ratssitzung am Donnerstag, dem 25. Februar 2021, zur aktuellen Wirtschaftslage in Delitzsch.
Die Sitzung wird aufgrund der aktuellen pandemischen Lage erneut in das Bürgerhaus der Stadt Delitzsch, Securiusstraße 34, verlegt. Sie beginnt um 17:30 Uhr.
Tagesordnung
I. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Beschlussfähigkeit
II. Berichterstattung zur aktuellen Wirtschaftslage sowie zur Steuersituation in Delitzsch
III. Erste Lesung Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021
IV. Verschiedenes
Informationen, Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
Um 18:30 Uhr wird die Sitzung für eine Bürgerfragestunde unterbrochen. Die Abstands- und Hygienebestimmungen sind einzuhalten. Während der Sitzung ist das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder einer FFP 2-Maske verpflichtend.
Ausschreibung für den „Bürgerpreis der Stadt Delitzsch“
In der Großen Kreisstadt Delitzsch engagieren sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich und tragen mit diesem freiwilligen Engagement in großem Maße zum Gemeinwesen unserer Gesellschaft bei. Seit Beginn der pandemischen Lage wird diese Arbeit in Vereinen, bei den Kirchen, in Senioren- und Jugendklubs sowie in den Bereichen Umwelt- und Naturschutz, im Gesundheitsbereich oder in der Wirtschaft und Politik, vor eine große Herausforderung gestellt. Trotzdem gibt es viele Bereiche, in den ehrenamtlich Tätige dieser Arbeit unablässig nachgehen und dafür zum Beispiel mit neuer Technik neue Wege beschreiten.
Um Menschen auszuzeichnen, die sich ehrenamtlich besonders engagiert haben, wurde der „Bürgerpreis der Stadt Delitzsch“ ins Leben gerufen, der in ungeraden Jahren in folgenden drei Kategorien an natürliche Personen vergeben werden kann:
1. Kultur
2. Sport
3. Soziales
Der Bürgerpreis ist in jeder Kategorie mit 500 Euro dotiert. Die Verleihung des Bürgerpreises der Stadt Delitzsch erfolgt voraussichtlich im Herbst durch den Oberbürgermeister der Stadt Delitzsch sowie die Fraktionsvorsitzenden.
Der Bürgerpreis kann derselben Person nur einmal zuerkannt werden. Das ehrenamtliche Engagement sollte nicht in Verbindung mit der Erwerbstätigkeit der oder des Nominierten stehen. Die Auswahl der Preisträger|innen nehmen die Fraktionsvorsitzenden der Stadtratsfraktionen oder deren Stellvertreter gemeinsam mit dem Oberbürgermeister im Sommer vor.
Alle Delitzscher Bürger und Bürgerinnen sowie Vertreterinnen und Vertreter der in der Stadt ansässigen Vereine, Gruppen, Organisationen, Parteien und Institutionen können Vorschläge einreichen.
Die Vorschläge müssen den Namen und die Anschrift der Kandidatin oder des Kandidaten sowie die ausführliche Begründung für den Vorschlag enthalten. Die Vorschläge sind schriftlich und formlos bis zum 14. Mai 2021 einzureichen an:
Große Kreisstadt Delitzsch
Referat für Öffentlichkeitsarbeit
Nadine Fuchs
Kennwort: „Bürgerpreis der Stadt Delitzsch”
Markt 3
04509 Delitzsch
Baumentnahmen an Wallgrabenpromenade
Ahorne gefährden Verkehrssicherheit
Fünf Bäume müssen bis Ende Februar 2021 an der Südseite der Wallgrabenpromenade und an der Schillerbrücke entnommen werden.
Es handelt sich um einen durch die Rußrindenkrankheit geschädigten Spitz-Ahorn östlich von der Schillerbrücke, einen nicht mehr verkehrssicheren Spitz-Ahorn nahe des Spielplatzes am Halleschen Turm sowie zwei nicht mehr vitale Ahorne und eine nicht mehr zur Regeneration fähige Esche an der Promenade.
Ersatzpflanzungen sollen im Herbst 2021 wenn möglich an den Entnahmestandorten erfolgen,
Leipziger Felsenleguane ziehen in Delitzscher Tiergarten
Außerdem: Welli-Voliere wird erneuert
Nur einen „Felswurf“ weit entfernt reisten am Freitag vergangener Woche drei Blaue Felsenleguane aus dem Zoo Leipzig. Sie zogen im Delitzscher Tiergarten in eines der neuen Terrarien ein, die das Tierpflegeteam in der coronabedingten Schließzeit liebevoll gestaltet hatte.
In Delitzsch trafen die drei himmelblau-schwarz gestreiften Echsen auf „alte Bekannte“. Wie in Leipzig bevölkern auch im Tiergarten der Loberstadt Blaue Stachelleguane gemeinsam mit den Felsenleguanen ihren Habitat-Ausschnitt, der an die ursprüngliche Heimat der beiden Arten, die felsigen Halbwüsten von Kalifornien bis Mexico, erinnert.
Dabei heben sich die Stachelleguane mit der namensgebenden, spitzen Beschuppung deutlich von den farbintensiven Blauen Felsenleguanen ab. So behaupten sich die Allesfresser im annähernd gleichen Naturraum, aber leicht unterschiedlicher bevorzugt genutzter Höhenzonen, auch optisch in ihrer jeweiligen ökologischen Nische.
Einen Unterschied gibt es aber noch – während der Blaue Felsenleguan reptilienüblich Eier legt, ist der Stachelleguan lebendgebärend. Somit können hier Vertreter zweier unterschiedlicher Fortpflanzungswege verglichen werden.
„Wir danken daher dem Leipziger Zoo nicht nur für die Überlassung der sechs Tiere, die dort von 2014 bis 2020 zur Welt kamen, sondern auch für wertvolle Anregungen zur Gehegedekoration und einer schönen Auswahl Wüstenpflanzen“, sagt Konstantin Ruske, Leiter des Tiergartens Delitzsch. Die Kooperation zwischen Zoologischen Gärten für Arterhaltung und Umweltbildung sei essentiell.
Im Leipziger Zoo beginnt nun die Sanierung des traditionsreichen Terrariums, eines tropischen Kristallpalastes im Jugendstil im historischen Eingangsbereich der weltbekannten Einrichtung. Wer die Leguan-Kombination trotzdem in den nächsten Monaten nicht missen möchte, ist im Tiergarten Delitzsch nach der Wiedereröffnung herzlich willkommen.
Außerdem wurde im Tiergarten die Wellensittich-Voliere abgerissen. Die bunten Vögel hatten die Rückwand ihres Zuhauses beharrlich kleingenagt. Um hier für die Zukunft vorzubauen, wird künftig eine besonders stabile Rückwand errichtet, bevor die eigentliche Voliere aufgerichtet wird.
„Noch kurz vor dem Wintereinbruch hatte wieder einmal der Förderverein des Tiergarten Delitzsch e. V. tatkräftig Hand angelegt und binnen eines Tages Baufreiheit für die Neuerrichtung geschaffen“, berichtet Tiergartenleiter Konstantin Ruske.
Korrektur Auslegung B-Plan
Die Auslegung des B-Plans No. 05 „Südlich Securiusstraße/ehem. Gärtnerei Wilke” beginnt erst am 24. Februar 2021, nicht wie letzte Woche gemeldet am 22. Februar 2021. Wir bitten um Verständnis.
Baustellenreport
Aufgrund von unvorhersehbaren Einwirkungen auf Bauabläufe können sich die Zeiträume verschieben.
Straße: Willi-Keller-Siedlung, Loberbrücke
Ursache: Ersatzneubau Loberbrücke
Maßnahme: Vollsperrung
Zeitraum: 1.3. bis 5.6.2021
Straße: Elisabethstraße
Ursache: Auswechslung Mischwasserkanal
Maßnahme: Vollsperrung
Zeitraum: bis 30.4.2021
Straße: Hainstraße, Rosental, Am Wallgraben, Am Schützenplatz, Kyhnaer Weg, Schkeuditzer Straße, Karl-Hagedorn-Straße
Ursache: Breitbandausbau der Telekom
Maßnahme: halbseitige Sperrungen, Sperrungen im Gehweg
Zeitraum: 8.2. bis 9.4.2021
Straße: An den Gärten, Hainstraße, Windmühlenweg, Schachtweg, Friedenssiedlung, Feldrain, Kyhnaer Weg, Am Grünen Hain, Schkeuditzer Straße, Hallesche Straße, Am Anger, Pestalozzistraße
Ursache: Breitbandausbau der Telekom
Maßnahme: halbseitige Sperrungen, teilweise mit Ampelregelung. Abschnittsweise sind Vollsperrungen notwendig.
Zeitraum: bis 30.4.2021
Straße: Rödgener Straße, Delitzscher Straße, Zaascher Weg, Ringstraße, Kertitzer Straße, Steinbergweg, Am Rödgener Weg, Grasekabeln, Vierzehner Reihe, Alte Schäferei
Ursache: Breitbandausbau der Telekom
Maßnahme: halbseitige Sperrungen, teilweise mit Ampelregelung. In der Ringstraße, Steinbergweg, Am Rödgener Weg, Grasekabeln, Alte Schäferei sind aufgrund der geringen Straßenbreite auch abschnittsweise Vollsperrungen notwendig.
Zeitraum: bis 28.2.2021
Straße: Bauernwinkel, Auenstraße, Alter Eschenweg, Kertitzer Straße,
Ursache: Breitbandausbau der Telekom
Maßnahme: halbseitige Sperrungen, teilweise mit Ampelregelung. Abschnittsweise sind Vollsperrungen notwendig sowie Sperrungen im Gehweg.
Zeitraum: bis 30.4.2021
Straße: Badergasse
Ursache: bauliche Sanierung eines Wohnhauses
Maßnahme: Vollsperrung (Bereich Haus-Nr. 21-27)
Zeitraum: bis 31.3.2021
Hinweis: Aufhebung der Einbahnstraßenregelung aus Richtung Hallesche Str. kommend. Haltverbote in der gesamten Badergasse. Baustelleneinrichtung im Bereich vor Hallesche Straße 27/Badergasse
Straße: Blumenstraße
Ursache: Neubau Einfamilienhaus
Maßnahme: Vollsperrung Höhe Haus-Nr. 10
Zeitraum: bis 31.12.2021
Keine Kommentare bisher